Schlagwörter
Demokratie, Desinformation, Mediendiskurs, Populismus, Propaganda, Staatsmedien, Wortwahl
Die Angst der Eliten –
Wer fürchtet die Demokratie?
In dieser Woche ist mein neues Buch erschienen. Es knüpft dort an, wo mein Letztes endete – beim Zustand der Demokratie, deren Fassadenhaftigkeit Jahr für Jahr immer schärfer zutage tritt. Jüngst hat eine Studie im Auftrag der Bundesregierung diese „Krise der Repräsentation“ erstmals zweifelsfrei und wissenschaftlich sauber nachweisen können. Mit dieser Studie (und dem Zensurgerangel des Kanzleramts darum) beginne ich mein Buch. Das Kapitel ist kostenlos zu lesen in einem Vorabdruck bei Telepolis.
Der Fokus des Buches ist komplex. Es geht zum Einen um „Populismus“, „Hate Speech“ und „Querfront“ als politische Kampfbegriffe, also um die aufwändigen (und auffälligen) sprachlichen Schutzbemühungen der etablierten Eliten. Außerdem schreibe ich über das Für und Wider beim Thema Volksabstimmungen, und beleuchte insbesondere die spannende (und kurze) deutsche Historie direkter Demokratie in den 1920er Jahren sowie die Debatten zum Thema bei der Diskussion des Grundgesetzes in den späten 1940er Jahren. Hieraus lässt sich einiges für unsere heutige Zeit lernen, so hoffe ich zumindest.
Weiterlesen bei Paul Schreyer→
Weitere Auszüge finden sich bei Norbert Häring→
Die Propagandaschau 
Damit die Demokratie funktioniert und das Establischment immer an der Macht bleibt, soll der Überwachungsstaat und Polizeistaat ausgebaut werden nach Vorbild der USA-NSA.
Bürgerrrechte und Menschenrechte abschaffen. Bzw. diese Rechte sollen nur die Eliten (Spitzebeamten aus Politik und Behörden sowie Geldeliten) behalten .
Für die Einheimische Bevölkerung und Immigranten sollen diese Rechte anulliert und wegfallen.
EU führt Vorratsdatenspeicherung für Fingerabdrücke und Gesichter von Reisenden aus Drittstaaten ein
https://netzpolitik.org/2017/eu-fuehrt-vorratsdatenspeicherung-fuer-fingerabdruecke-und-gesichter-von-reisenden-aus-drittstaaten-ein/
Neue Vorratsdatenspeicherung für Grenzübertritte von Unionsangehörigen geplant
https://netzpolitik.org/2017/neue-vorratsdatenspeicherung-fuer-grenzuebertritte-von-unionsangehoerigen-geplant/
„Abhören in der EU jetzt grenzenlos
Anordnungen von Hausdurchsuchungen, Spitzeleinsätzen, Telekommunikationsüberwachung, Trojanern und zur Aufhebung des Bankgeheimnisses sind nun unter allen EU-Mitgliedstaaten möglich“
http://www.heise.de/tp/artikel/41/41305/1.html
In Kalifornien werden Menschen mit den Daten aus ihren Social-Media-Profilen danach gescort, wie wahrscheinlich sie in nächster Zeit ein Verbrechen begehen werden. Die Firma Aspire Health scort Kranke darauf, wie wahrscheinlich sie in den nächsten Monaten sterben werden, um ihnen im Zweifel günstige Sterbebegleitung statt teuren Behandlungen zukommen zu lassen. Und die Hotelzimmer, die ich mir im Internet ansehe, sind deswegen häufiger ermäßigt, als wenn mein Freund das macht, weil die Buchungs-Website meiner Wahl offenbar Ähnlichkeiten zwischen meinem Online-Verhalten und dem von „Schnäppchenjägern“ erkennt.
Das „Datenaustauschverbesserungsgesetz“ vom Februar 2016 ermöglicht es dem BKA, automatisiert auf die Daten aller in Deutschland lebenden Ausländer zuzugreifen. Das „Fluggastdatengesetz“, das im Juni 2017 verabschiedet wurde, sieht vor, dass fortan alle erhebbaren Daten von Fluggästen – inklusive Reiseverlauf, Namen von Mitreisenden und Gepäckangaben – in einer zentralen Datei gespeichert und durchsuchbar gemacht werden. Damit soll, so steht es in dem Gesetz, die Suche nach „Mustern“ in den Daten ermöglicht werden. Und mit dem „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ dürfen Geheimdienste und Polizeibehörden seit dem Juli 2017 automatisiert die Passbilder aller Bundesbürger durchsuchen und abrufen.
Ich denke die Angst der „Elite“ vor Demokratie hält sich in Grenzen. Sie wissen, dass es nicht zu Demokratie kommen wird. Sie geben vor, was Demokratie ist und steuern den Glauben an eine angebliche Demokratie. Sie haben alle Fäden in der Hand und geben den Takt vor. Sie besitzen und lenken die Medien. Sie bezahlen die Polizei und die Bundeswehr. Sie werden eventuell aufkeinemenden Revolten mit aller Härte begegnen. Die einzige Angst die unsere „Eliten“ umtreibt ist möglicherweise in einer sich ändernden geopolitischen und geowirtschaftlichen/geofinanziellen Welt nicht mehr zu der auserwählten „Elite“ zu gehöhren, die den Takt vorgibt und nach der Pfeife anderer neuer globaler Spieler tanzen zu müssen.
Da schlage ich als passende Ergänzung zu „Populisten“ (irgendwas mit Volk? …)
Elitisten (d.h. Anti-Populisten) vor.
http://norberthaering.de/de/27-german/news/969-schreyer-populismus
der Link, der diesen Vorschlag anregte