Schlagwörter
Videosammlung (Scrollen)
25.09.-27.09. Demo und Camp Ramstein Airbase
Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.
US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen. In Ramstein analysieren und aktualisieren ca. 650 MitarbeiterInnen ständig die Überwachungsdaten der vermeintlichen Zielpersonen und leiten ihre Daten dann weiter.
Die US-Regierung hat mittels Drohnen in Pakistan, Jemen und Somalia fast 5000 Menschen außergerichtlich getötet sowie über 13.000 im Afghanistan-Krieg. Ungezählte Opfer gab es durch US-Drohnen im Irak, in Syrien und in Libyen. Die große Mehrzahl der Opfer waren Unbeteiligte wie Frauen, Kinder und alte Menschen. Die Mordbefehle werden per Joystick über die Satelliten-Relaisstation in Ramstein an die jeweiligen Drohnen übermittelt. Ohne Ramstein würde der gesamte Drohnenkrieg auf unbestimmte Zeit empfindlich behindert.
Zugleich war Ramstein logistisch unverzichtbar für die Durchführung des brutalen US/NATO-Kriegs in Afghanistan und des US-Angriffskriegs in Irak. Gleiches gilt für drohende US-Interventionskriege, einschließlich an den Grenzen zu Russland.
Die Komponenten des US-Raketenabwehrschildes sind in verschiedenen NATO-Staaten stationiert, eine seiner Befehlszentralen ist in das AIRCOM, das Hauptquartier aller NATO-Luftwaffen, auf der US-Air Base Ramstein integriert.
Außergerichtliches Töten von BürgerInnen anderer Staaten auf deren Territorien verstößt nicht nur gegen die Menschenrechts-Charta der UNO und gegen das Völkerrecht, sondern auch – wenn das Verbrechen von deutschem Hoheitsgebiet ausgeht – gegen unser Grundgesetz. Das wollen wir nicht länger hinnehmen, weder das illegale Treiben der USA in Deutschland noch deren Völkerrechtsverbrechen von deutschem Boden aus, noch deren Unterstützung durch die Bundesregierung.
Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung, den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
Ohne persönlichen Einsatz und demonstrative Aktionen kann die brandgefährliche Militärpolitik der Bundesregierung und die Kriegshandlungen der US/NATO nicht gestoppt werden.
Deswegen rufen wir im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne auf zur Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein am 26.09.15 sowie zu einer großen öffentlichen Veranstaltung in Kaiserslautern am 25.09. und einem Auswertungs- und Zukunftstreffen am 26.09. abends.
Aktionen 25.-27.09.2015
Öffentliche Veranstaltung:
Fr. 25.09. 18-21 Uhr
„Die US-Militäörbasen in der Bundesrepublik Deutschland und ihre Funktion im strategischen Gesamtkonzept der USA„
Facebook: https://www.facebook.com/events/1532277643728774/
ein Vortrag von Fee Strieffler (Ramsteiner Appell), Wolfgang Jung (Luftpost Kaiserslautern)
Vortrag: „Die Bedeutung der Airbase Ramstein“
per Video: Medea Benjamin (Code Pink)
Kultureller Beitrag: Peter Meiser
Musik: Prinz Chaos II (Foto)
Ort: Großer Saal in der Pauluskirche, Hahnenbalz 38 (fürs Navi: 31), 67663 Kaiserslautern
Sa 26.09. Beginn um 12 Uhr
- Auftaktkundgebung: Elteweg, 66877 Ramstein-Miesenbach (Karte)
- Zwischenkundgebung am Mahnmal (Gedenksteine Ramstein 1988),
- Abschlusskundgebung vor dem am Haupttor der Air Base Ramstein
Moderation: Monique Broquart (Vorstand NaturFreunde), Klothilde Hinz (VVN/BdA Kreisvereinigung Bad Kreuznach), Reiner Braun (IALANA)
Auftaktkundgebung: Roland Blach (DFG-VK Baden-Württemberg), Tanja Thede (Heidelberg zieht in den Frieden), Markus Kompa (Piratenpartei NRW), Alexander Ulrich (MdB, DIE LINKE)
Zwischenkundgebung: Roland Vogt, Elsa Rassbach (DFG-VK, Code Pink)
Schlusskundgebung: Albrecht Müller (NachDenkSeiten), Alexander Neu (MdB, DIE LINKE)
Musik: Prinz Chaos II; Diether Dehm; Mellow Mark; Morgaine, Kilez More
Aktionsberatung:26.09. ab 17 Uhr auf dem Campingplatz Gänsedell Otterberg (In der Gänsedell 1, 67697 Otterberg)
Mit: Reiner Braun (IALANA); Pedram Shahyar (Blogger); Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion); Gunda Weidmüller (AGORA Hamburg)
Anschließend gemeinsamer Abend mit Livemusik
Camp: 25.-27.09. Campingplatz Gänsedell Otterberg (In der Gänsedell 1, 67697 Otterberg)
Anreise Demo | Anreise Camp |
Melenis sagte:
auch wenn es mehr gewesen sein konnte, die LügenPresse ist schon dabei das zu verarbeiten!
Heideltal sagte:
Die Polizei hatte 300 Teilnehmer erwartet und dementsprechend ihr Aufgebot und Absperrungen geplant, während die Veranstalter 1.000 erwartet hatten. Es sind dann ca. 1.500 geworden.
Melenis sagte:
Melenis sagte:
Man hat den Artikel geändert und Datum und Uhrzeit ebenso.
Konrad sagte:
DOK fragt: Wen hat Russland und die Sowjetunion in den letzten 100 Jahren angegriffen?
So ziemlich jedes Land, das in Reichweite war. Kaiserliches Deutschland, die Osmanen, Finnland, Baltikum, Polen mehrmals, Ukraine mehrmals, Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Japan, Mongolei, China, Korea, Afghanistan,…
Weiter hat es Moskau bislang nicht gereicht. Stalins Plan war ja eigentlich Paris.
Ivan Pomidorov sagte:
WOW !!! Russians are comming. Jump, Konrad, jump
anonymuus sagte:
Haha, ..ja…da hat sich der dumme Konrad einfach mal ne Landkarte geschnappt und mal so ein paar Länder aufgezählt, die irgendwie in der Nähe von Russland liegen.
Seine Geschichtskenntniss hat er allerdings gleich mit dem erst aufgezählten offenbart: Kaiserliches Deutschland.
Laut dummen Konrad hat also Russland das Kaiserliche Deutschland überfallen und damit wohl den 1.WK losgetreten.
Selbst Lügipedia ist da ein Stückchen aufrichtiger.
Ich zitiere:
„Die Interessenlagen der Großmächte und die deutschen militärischen Planungen (Schlieffen-Plan) ließen den Lokalkrieg innerhalb weniger Tage zum Kontinentalkrieg unter Beteiligung Russlands (deutsche Kriegserklärung vom 1. August 1914) und Frankreichs (deutsche Kriegserklärung vom 3. August 1914) eskalieren…“ (Quelle)
Den Rest kann man sich sparen. Für eine vertiefende geschichtliche Konversation, mal abgesehen davon, daß dies den Rahmen des Blogs sprengen würde, …hat sich der dumme Konrad eh bereits disqualifiziert.
Ivan Pomidorov sagte:
Konrad schweigt, Hat er vielleicht wie James Forrestal gesprungen ? Hoffentlich nicht, Hoffentlich ist er jetzt am Lesen :)
Konrad sagte:
Und wie du richtig schreibst: Wikipedia ist Lügipedia. Es lügt auch hier. Und du bist drauf reingefallen.
Konrad sagte:
„coming“ schreibt man mit einem m. Ich sehe, du kannst nicht mal richtig lesen und schreiben. Na dann wirds schwierig für dich…
anonymuus sagte:
Polen war 1920 und 1941
Oh man, und ich Depp dachte immer 1941 hätte das „Unternehmen Barbarossa“, sprich also der deutsche Überfall auf die Sowjet Union begonnen. Naja, da habe ich wohl im Geschichtsunterricht wieder nicht aufgepasst. Danke Konrad für die Aufklärung, (Ironie : aus)
Konrad, bitte verschone uns hier mit deiner Nazi-Grütze !
Konrad sagte:
Polen war 1920 und 1939 sowie dann nochmals 1944/45, korrekt. 1940 hat die UdSSR angegriffen und besetzt: Finnland, das Baltikum, sowie Rumänien.
Worauf bezieht sich wohl das „Muus“ in ihrem Namen?
anonymuus sagte:
1944/45 hat die Sowjet Union dann NOCHMAL Polen überfallen ????!
Konrad, ..deine überdiminsionierten Allgemeinbildungslücken, vom jeglichen Verständnis geschichtlicher Zusammenhänge mal ganz zu schweigen, verumöglichen leider jede weitere Diskussion.
Konrad,…
die meisten Leser und Kommentatoren der PS verfügen nach meiner Einschätzung über einen Schulabschluß.
Du hast dich daher offenbar leider im Blog verirrt.
Anonymous sagte:
Heute demonstrierten zwischen 1500 und 2000 Menschen direkt vor dem US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Auch aus Leipzig sind Friedensaktivistinnen und -aktivisten heute Morgen gegen 4:30 Uhr zu den Protesten aufgebrochen. Im Vorfeld hatten aus verschiedenen Organisationen Personen in einem Appell zu dieser Aktion aufgerufen.
Max L. sagte:
Ich habe gestern abend noch schnell die Videotexte durchstöbert – ARD, ZDF – keine Erwähnung. Im SWR gab es immerhin eine Meldung, die Rede war von 1000 Demonstranten. Über Gründe, Ziele, Aussagen natürlich kein Wort.
Heideltal sagte:
Noch ein paar Bilder von Ramstein gestern. Ich hoffe beim nächsten Mal kommen noch mehr Leute. Die Bilder sollen auch zeigen, dass man bei der Zielerreichung auch Spaß haben kann.
Anonymous sagte:
Gegen ein Russland mit so folgenden Geschichtsverständnis müssen wir uns weheren können!
http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-wirft-polen-mitschuld-am-zweiten-weltkrieg-vor-a-1054904.html
Daher brauchen wir neben Diplomatie auch Atomwaffen (leider). Wer glaubt Russland ist friedlich, ist naive oder dumm.
Es mag nicht alles richtig sein in Deutschland aber möchten Sie in Russland leben? In Russland wo es die Reichen gut haben, so das sogar französische super Reiche dort Schutz suchen?
Naja dann, träum schon weiter…
Dok sagte:
Wer glaubt Russland ist friedlich, ist naive oder dumm.
Dann zähl doch mal die Länder auf, die Russland – oder meinetwegen die Sowjetunion – in den letzten 100 Jahren überfallen hat.
Dann zählst du die Länder auf, die Deutschland und die die USA in den letzten 100 Jahren überfallen haben.
Dann siehst du ein, dass DU dumm bist.
Konrad sagte:
jaja, „DOK“ und sein Geschichtswissen aus Schule, TV und Zeitung. Da hat jemand noch einen laaangen Weg vor sich, bis er diese Welt auch nur ansatzweise versteht…. Aber sich über andere lustig machen und sie beschimpfen, dass kann „er“ schon mal ganz gut…
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
… und Sie, wo haben Sie Ihr Geschichtswissen her?
Doch nicht etwa aus „dem merkwürdigen Buche von H. St. Chamberlain über „Die Grundlagen des neunzehnten Jahrhunderts“, diesem Hohenliede der dilettantenhaften Oberflächlichkeit und der hohlsten Selbstüberhebung, in dem sich, sowohl was die Form, wie auch was die materielle Seite betrifft, am deutlichsten jene bequeme Weltanschauung wiederspiegelt, die unsere Zeit beherrscht. Sie verachtet die individuelle Arbeit an sich selber und die persönliche Tüchtigkeit, sie erwartet alles Heil nur aus der Rassenveranlagung, die wie ein unabänderliches Fatum des Menschen Denken und Handeln leitet und beherrscht. Es gibt hervorragende und inferiore Rassen. Unter jenen soll die germanische die erste, unter diesen die jüdische die letzte sein. Jene sei der Inbegriff aller Erhabenheit, Großzügigkeit und Tugend, diese dagegen der Tummelplatz aller Laster und bar jeder Tüchtigkeit.
Das Glied der germanische Rasse, das nichts leiste, sei immer noch erheblich besser als der hervorragendste Semit. Wir können und wollen dieser Geistesrichtung nicht in ihre Einzelheiten verfolgen, uns nicht die Mühe geben, ihre offenbaren Fehler aufzudecken. Aber es ist klar, daß dieser Rassenwahn, die künstlich gezüchtete Rassenüberhebung der Betrachtung der Judenfrage neue Wege ebnete und dem Judenhass eine ganz neue Richtung gab.“ [Zitat aus N° 2 „Der Zionismus, seine Theorien, Aussichten und Wirkungen“ Herausgegeben vom Antizionistischen Komitee Berlin 1913, Rabbiner Felix Goldmann u.a.]
Oder gar aus „Der Untergang des Abendlandes“ von dieser Knalltüte namens Oswald Spengler?
Möglicherweise aus: „Ost minus West = Null“ von Werner Keller, weil „die Bibel doch recht hat“?
Auf keinen Fall jedoch aus „Sternstunden der Menschheit“ von Stefan Zweig oder gar „Institutio christianae religionis“ von Johannes Calvin; Bücher, die ein Mensch, der die deutsche Sprache spricht, gelesen haben muss, will er überhaupt „Kritik“ am „Geschichtswissen“ eines anderen Menschen üben.
Russlandversteher sagte:
Ich sag mal, es ist wieder der Haustroll da oben.
Er zieht hier ständig die selbe Troll-Masche zur Provokation ab:
„Die schlimme Sprache hier“ (die natürlich richtig ist), „Das bösartige Russsland“
gegen das „man sich wehren muss“ und ähnlichen Blödsinn. Natürlich weiß er, dass
er hier keinerlei Piublikum für derartige Trollereien findet, es geht ausschließlich um Provokation. Ein Trol eben!
Russlandversteher sagte:
Troll!
Max L. sagte:
Was für einen Stuss schreibst du denn? Erstens hat nicht „Russland“ ein Geschichtsverständnis, sondern eine Einzelperson hat das geäußert. Zweitens werden wie immer einzelne Sätze aus dem Zusammenhang gerissen – man müsste schon mal genau analysieren, wie der Mann das meint, und vielleicht stellt es sich dann etwas anders dar, als eine verkürzte Aussage wie in der „Spiegel“-Überschrift. Dritten: Inwiefern wäre das ein Beleg dafür, dass Russland nicht friedlich sei? Dann sind aber Polen oder Deutschland und viele andere noch viel weniger friedlich, bei all dem, was sie bzw. ihre Vertreter in letzter Zeit Russland vorgeworfen haben… Und mal ganz zu schweigen vom Regime in Kiew – von dort kamen ja sogar schon Äußerungen, dass Russland Deutschland überfallen habe – statt umgekehrt. Vielleicht muss sich Russland ja jetzt gegen die Ukraine verteidigen -mit Atomwaffen, leider!? Falls du jetzt überhaupt noch folgen kannst, was ich bezweifle. Dir haben sie offenbar den Russenhass ins Gehirn gesch….
Gesine Hammerling sagte:
Münchener Konferenz 1938: Hitler darf gen Osten ziehen.
Hitler-Chamberlain-Pakt 1938: Wir verhindern das nicht.
Hitler-Daladier-Pakt 1938: Wir auch nicht.
Die Tschechoslowakei lehnt auf Druck aus London und Paris eine Koalition mit der UdSSR ab.
Die Polen greifen sich parallel zu Hitlers Einmarsch ins Sudetenland das Hultschiner Land. Sie lehnen ein Bündnis mit der UdSSR ab. Sie gewähren auch kein „Durchmarschrecht“ für den Fall, daß Deutschland sie angreift.
GB und FR verhindern eine Anti-Hitler-Koalition mit der UdSSR. Sie schippern mit dem Dampfer nach Leningrad, wo sie doch ein halbes Jahr zuvor mit dem Flugzeug in München erschienen waren. Nach ihrer Ankunft in Moskau am 10.8.1939 erklären die niederen Chargen, sie hätten keine Verhandlungsvollmacht und unterschreiben dürften sie gar nichts.
Damit stand die UdSSR einer Einheitsfront gegenüber. Was also sollte sie tun?
Und nun werde ich ganz böse:
Solange die Sowjets in Ost-Polen standen, war Auschwitz nicht möglich. Das bedauerst du wohl?
Die Westmächte erklärten dann doch noch den Krieg und taten — nichts. Prima, nicht wahr?
Manche Nappel argumentieren, das Hultschiner Land habe schon immer zu Polen gehört. Nur für die UdSSR gilt das dann wohl nicht?
Du bist ein strunzdummer Heuchler.
Edda sagte:
Deutschland hat nie kapituliert und ist eine Kolonie, wann begreift das jemand.
Deutschland soll in seiner Form ausgelöscht werden, deshalb Globalisierung oder KultiMulti. Es geht nicht um Menschen, es geht um die Vernichtung der deutschen Rasse und ganz Europas.
Griechenland wurde schon zerstört und die Zerstörung geht weiter.
Die Überwachung dient der Vorbeugung, um reagieren zu können.
Volkswagenskandal, alles nur inszinierte Mannöver.
Die Flüchtlingswelle ist gewollt, um die hellhäutigen Menschen auszurotten, Gauck hat es eindeutig definiert.
Solange noch die Medien über ihre Verlogenheit im Focus sind, da kann debattiert werden bis zum jüngsten Tag, da brauchen sie nichts zu befürchten.
Es steht nicht gut um Deutschland, denn Deutschland hat nie kapituliert und was das heißt, darüber sollte sich ein jeder kundig machen, so schnell als möglich.
Dok sagte:
„Vernichtung der deutschen Rasse“
Köstlich! Hast wohl Biologie am Kiosk um die Ecke „studiert“, was?
Gäbe es sowas wie eine „deutsche Rasse“ und wärst du beispielhaft dafür, ihr Verschwinden wäre ein echter Gewinn für dieses Land.
Tatsächlich stehst du aber nicht für eine „Rasse“, sondern für das Versagen eines Bildungssystems oder für einen persönlichen Versager, der sich der Bildung verweigert – was dich zu einer Schande für die deutsche Kultur macht.
Das Elend mit euch möchtedeutschen Versagern ist, dass ihr zu faul seid, euch zu bilden. Und weil ihr zu faul seid, beruft ihr euch auf eine herbeifantasierte „Rasse“, die angeblich angeboren ist – was für faule Nichtsnutze den Vorteil hat, dass man nichts dafür tun muss. All jene, die tatsächlich für „das Deutsche“ stehen, das durch Kultur und Werte geprägt ist und nicht durch Gene, haben für Typen wie euch bestenfalls Mitleid.
Anonym sagte:
Vermutlich glauben die Verfechter der Reinkultur, dass sich Rassen strikt an politische Landesgrenzen orientieren.
KalleAnka sagte:
A propos „deutsch“, „Volk“, „Rasse“, „Kultur“: Dazu fällt mir noch euer Autor Arno Schmidt ein, der in „Zettels Traum“ (ungefähr) schreibt: „Das deutsche Volk besteht aus den Nachfahren der Fusskranken der Völkerwanderung“. Und zur vorbildlichen „Nordischen Rasse“ fällt mir persönlich ein: Ohne den hohen keltischen und slavischen Anteil wären die Wikinger seit wohl tausen Jahren wegen genetischer Degeneration als voll verblödete Kretins ausgestorben.
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Ach, du Dummerchen Edda.
Das Originäre staatliche Völkerrechtssubjekt Deutschland ist sei dem 15. März 1991 wieder Souverän — jedenfalls auf dem Papier, das sich bekanntlich geduldig beschreiben lässt
Keine neuen Atomraketen auf deutschem Boden — auch keine “runderneuerten”.
Lassen Sie sich es einfach ein für alle mal gesagt sein, dass ich zu den Menschen gehöre, die keine Emotionen dabei haben oder sich irgendein schlechtes Gewissen machen, irgendeinem Gewaltverbrecher eine Kugel zwischen die Augen zu verpassen oder den Kopf vom Rumpf irgendeines Säugetieres zu trennen, wenn es mein Leben oder das Leben meiner Kinder gefährdet, ja nur ihren Tod billigend in Kauf nimmt.
Was denken Sie, wie viel mehr gilt das wohl für mich in Bezug auf die Affen und Äffinnen der Art Mensch der Gattung homo?
Ich habe viele Tiere getötet, zerlegt und ausgeweidet — bis ich vor ein paar Jahren zur Besinnung kam …
Am 12. September 1990 wurde in Moskau der ‘Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland’ unterschrieben; dieser trat am 15. März 1991 in Kraft.
Nach dem Völkerrecht handelt es sich um einen Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik sowie Frankreich, Großbritannien, der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Sollte das Recht noch irgendeinen Sinn haben, sind die Vertragspartner an diesen Vertrag gebunden. Jeder Verstoß ist folglich ein Bruch des Völkerrechts und damit als ein Verbrechen zu werten.
Dieser Vertrag legt die Grenzen Deutschlands fest [Artikel 1 (1-4)] und beinhaltet die Souveränität des Originären Staatliche Völkerrechts Deutschlands, was das derivative nichtstaatliche Völkerrechtssubjekt BRD durch Ratifizierung des Vertrages anerkennt.
Artikel 2
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.
Artikel 3
(1) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihren Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen. Sie erklären, daß auch das vereinte Deutschland sich an diese Verpflichtungen halten wird. Insbesondere gelten die Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1. Juli 1968 für das vereinte Deutschland fort.
Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Steinmeier,
halten Sie sich ganz einfach an Recht und Gesetz und erklären Sie den USA, dass Deutschland durch den Regelungs-Vertrag die Hände gebunden sind und nicht zulassen kann, dass atomare, biologische oder chemische Waffen sich auf dem souveränen Staatsgebiet Deutschlands befinden dürfen und damit auch eine “Erneuerung” oder technische Verbesserung oder Überhohlung solcher Waffen, die sich immer noch auf deutschen Boden befinden, völkerrechtlich verbindlich verboten ist.
Und dann Verlangen Sie von den USA auch endlich, den sofortigen Abzug oder die Vernichtung aller atomaren, biologischen oder chemischen Waffen, die sich widerrechtlich immer noch auf deutschem Boden befinden!
Das ist alternativlos und kann schon aufgrund der völkerrechtlich verbindlichen Verträge überhaupt nicht verhandelt werden.
Das kann ja wohl nicht so schwer zu verstehen sein, außer die Regierung der BRD besteht aus behandlungsbedürftigen Wahnsinnigen.
Ich erinnere an die Resolution der Generalversammlung 217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948
<
blockquote>“… da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, …“
Gesine Hammerling sagte:
Na ja, sieh dir mal Punkt 3 von dem hier an:
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl290s1386.pdf#bgbl%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl290s1386.pdf%27]__1443364322431
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Ja, das steht, welche Artikel in Kraft bleiben — und nun, was möchtest du mir/uns damit mitteilen???
Gesine Hammerling sagte:
Daß diese Souveränität ein Hirngespinst ist. Auch der Notenwechsel mit den Westalliierten vom gleichen Jahr ist interessant.
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Erkenntnistheoretisch ist so ziemlich alles „ein Hirngespinst“.
Das ist aber für mich kein Argument, womit ich Depp nämlich weiter doof und arm gehalten werden könnte, weil dies für mich die Selbstaufgabe bedeuten würde. Die ist nun nicht mein Ding und wohl eher für Gama Male Monkeys der Art Mensch der Gattung homo „vorgesehen“, was aber meiner ganzen Natur zuwiderläuft.
Dennoch ist die Souveränität Deutschlands eine Rechtswirklichkeit, die von allen Vertretern des Systems — ob sie wollen oder nicht — anerkannt werden muss und sei es nur als Lippenbekenntnis.
Daß diese Rechtswirklichkeit praktisch tatsächlich noch nicht Wirklichkeit ist, ist sowohl unserer Denkfaulheit als auch unserer Abrichtung und Dressur zum „Großen EGAL“ geschuldet. Da ich nun einmal kein Nihilist bin, kann und will ich mich nicht mit einem „Zustand, welcher der Illusion bedarf“ (Karl Marx) abfinden oder „die Welt erklären“, sondern sie verändern, weil „es darauf ankommt“.
Für mich ist meine Selbstbefreiung und mein Selbsterwerb eben kein „Hirngespinst“, sondern sowohl Befehl dessen, der in unserem Kulturraum ‚Jesus Christus‘ genannt wird, als auch unbe-DING-te Forderung aus dem DIAMAT von Engels und Marx.
Sinngemäß führt Augustinus aus: „Wo kein Recht, da richte du es auf; wo es vorhanden, da schütze und bewahre es; wo es im Wegfall und Untergang begriffen ist, da verteidige es.“
K. sagte:
@Gesine, Souveränität beginnt zuallererst einmal bei Dir selbst.
Lasse es oder nutze das.
Gesine Hammerling sagte:
Liebes Eddalein,
Hitlers Chef-Genetiker „Dr.“ Müller erklärte 1935 auf einer Konferenz in London, man könne mit der gleichen Berechtigung von einer arischen Rasse sprechen, wie man es von einem langschädeligen Lexikon tun könne. Es gebe keine menschlichen Rassen.
dank sagte:
Wie sagte ein sehr bekannter Pfaffe erst vor kurzem sinngemäß:
Von teutschem Boden darf nie wieder Frieden ausgehen!
Heideltal sagte:
Ein paar Impressionen von Ramstein. Es waren ca. 1.500 Leute da, natürlich viel zu wenig!
Progressiver NeoSozialist sagte:
Saudi Arabien schickt Serienmörder,Dschihadisten,Salafisten und Massenmörder nach Syrien um den Sturz Assads erfolgreich zu vollenden und Syrien zum sunnitischen Islam mit Gewalt zwangskonvertieren:
http://www.neopresse.com/politik/naherosten/saudi-arabien-schickt-haftlinge-nach-syrien-freispruch-gegen-mord/
Politik der Instabilität: Geheimes Pentagon-Papier: die US-Regierung hat die Terrormiliz IS sehr lange Zeit geduldet und teilweise gefördert um den Schiitischen Einfluss und russischen Einfluss im Nahen Osten einzudämmen:
http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/politik-der-instabilitaet-geheimes-pentagon-papier-hat-die-us-regierung-die-terrormiliz-is-geschaffen_id_4707070.html
Die radikal islamisch-sunnitische Terrororganisation „Al-Ikhwan Al-Muslimun fi Suriya“ Ableger der Muslimbruderschaft in Syrien wird von der Türkei sowie Katar finanziert und aufgerüstet.
Türkei udn Katar wollen somit ebenfalls eine gewaltsame Zwangsislamisierung vorantreiben. In diesem Kontext verwundert auch nicht die Aussage von Erdogan, als er einmal sinngemäß sagte dass in Armenien „tatsächlich“ ca. 90% der armenischen Bevölkerung Türken seien (das sagte er vor ca. 3 Jahren in einem Fernsehinterview im türkischen Fernsehen).Diese Aussage hatte er später NICHT zurückgenommen! Wahrscheinlich soll auch Syrien zum sunnitischen Islam zwangskonvertiert werden, weil in den Augen von Sultan Erdogan alle Syrer eigentlich Türken sein sollen.
http://www.voltairenet.org/article186970.html
General Clark deckt auf, dass Daesh (Daesh=ISIS Terroristen) ein israelisches Projekt ist
http://www.voltairenet.org/article186923.html
Das irakische Parlament fordert eine Erklärung von London für seine Unterstützung von Daesh(=ISIS)
http://www.voltairenet.org/article186515.html
“Ehemalige” französische Militärs unter den Dschihadisten von Daesh (=ISIS)
http://www.algemeiner.com/2013/06/04/israeli-officials-wed-prefer-al-qaeda-run-syria-to-an-assad-victory/
Israels Regierung bevorzugt eher brutale Al-Qaida Terroristen in Syrien an der Macht anstelle des säkularen und moderaten Assad-Regimes…
http://www.rtdeutsch.com/9043/headline/irak-und-iran-wir-haben-belege-dass-die-usa-den-is-im-irak-direkt-unterstuetzen/
Irak und Iran: Wir haben Belege, dass die USA den IS direkt unterstützen
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/12/israel-bombardiert-syrien-und-hilft-den.html
Israel bombardiert Syrien und hilft den Terroristen
http://matrixchange.blogspot.de/2015/02/uno-enthullt-israels-unterstutzung-fur.html
UNO-Bericht enthüllt Israels Unterstützung für ISIS
http://www.wnd.com/2015/01/generals-conclude-obama-backed-al-qaida/
US-Generals conclude Obama backed al-Qaida (Es gibt viele Hinweise dass Obama die Al-Qaida unterstützte)
http://derstandard.at/1385171368133/911-Bericht-soll-Saudis-belasten
http://nypost.com/2013/12/15/inside-the-saudi-911-coverup/
Der offizielle 9/11-Bericht soll Saudi Arabiens Geheimdienst belasten, da dieser die 9/11 Attentäter finanzierte und unterstützte!
G.W. Bush ließ 28 Seiten des 9/11 Berichtes zensieren um zu verhindern dass brisante Fakten über Saudi Arabiens Verbindungen und Finanzierung zu den Attentätern ans Tageslicht kommen könnten.
Israels LuftStreitkräfte machen bei der Bombardierung gegen die jemenitsichen Zivilbevölkerung mit.
http://www.theisraelidaily.com/israel-joins-saudi-coalition-against-yemen-uninvited/
http://www.veteranstoday.com/2015/03/27/israeli-fighter-jets-join-saudi-arabia-in-war-on-yemen/
Israel,Saudi Arabien und USA mit Abstand die schlimmsten,größten Terroristen des gesamten Nahen Ostens zusammen mit der Al-Qaida,ISIS Halsabschneidern!
Gesine Hammerling sagte:
Es ist eben leider nicht die Israel Daily. Schade.
Melenis sagte:
rundertischdgf sagte:
Alle Patrioten sollten mitmachen!
Stardust sagte:
The Wikileaks Files –
Hier gibt der brillante und wundervolle Julian Assange eine Vorstellung von der nahezu unbezwingbaren Macht, mit der wir es zu tun haben.
Es ist reiner Geist, der in Personen wie Julian Assange oder Edward Snowden die größte Macht der Geschichte erschüttert.
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Hat dies auf Muss MANN wissen rebloggt und kommentierte:
Endlich neue Atomraketen auf deutschem Boden!
Mann, Mann, Mann hat das gedauert: 25 Jahre oder ein Vierteljahrhundert. Wurde aber auch langsam Zeit. Doch schließlich wurden die Träume der CDU/FDP/SPD, von Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl wahr: auf unsere guten Freunde der USA ist Verlass. NATO-Doppelbeschluß umgesetzt. Ganz deutsch. Schon stehen die bösen Russen wieder im Donbass und auf der Krim — das ist kurz vor Berlin, wie allen Eingeweihten bekannt ist. Gut, dass VW einen kleinen Skandal hingelegt hat.
Gott, bin ich froh. Jetzt kann ich wieder ruhig schlafen. Dank unserer Amerikanischen Freunde sind Sicherheit und Wohlstand weiterhin garantiert.
QUADRATISCH
PRAKTISCH
GUT
ATOM
BOMBEN
SIND
EINFACH
GEIL
Frontal21 THEMA SENDUNG VOM 22.09.2015
Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland
Russlandversteher sagte:
Irgendwie scheint das noch gar nicht bei allen angekommen zu sein.
US-Militätsützpunkte in Deutschland sind US-Staatsgebiet!
Die deutsche Budesregierung besitzt darüber keinerlei Verfügungsgewalt.
Nicht mal eigeschränkte, wie über die restlichen deutsche Gebiete.
Es gibt da auch keinen Euro, nur den US-Dollar, wie in den USA üblich.
Berndchen sagte:
Siehe hier:
Klicke, um auf FremdeBaseniD.pdf zuzugreifen
Scrollen bis Seite 4: „Die Rechtsgrundlagen“
Demo und Protest in Ramstein sind eine prima Sache, sie werden die Bundesregierung aber nicht dazu bringen, einseitig bilaterale Verträge anzutasten.
U 96 sagte:
Schon richtig. Deutschland befindet sich unter Besatzungsrecht und die US-Basen sind exterritoriales Gebiet. Aber es ist sehr gut wenn sich die Leute anfangen zu wehren und auf die Straße gehen. So fängt alles an.
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Nein, dass sind sie seit dem 15. März 1991 — an diesem Tag ist der Regelungsvertrag völkerrechtlich in Kraft getreten — nicht mehr.
Gesine Hammerling sagte:
Und das ist falsch. Siehe oben.
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Entweder willst du nicht verstehen, daß der Regelungsvertrag völkerrechtlich über den von dir erwähnten Artikeln steht oder es fehlt dir einfach die Kenntnis, dass Staatsverträge rechtlich Vorrang vor „Vereinbarungen“ haben.
Im Regelungsvertrag wird das Territorium Deutschlands entgültig festgelegt — und zwar ohne Ausnahme. Seit dem Inkrafttreten des Vertrages am 15. März 1991 sind auch die US-Basen nicht mehr exterritoriales Gebiet, da sie sich seit diesem Tage auf dem Territorium Deutschlands befinden; völkerrechtlich ist damit sowohl die Beschlagnahme Deutschlands vom 9/11 1944 als auch die Besatzung vom 08. Mai 1945 beendet.
Okäi, ich bin nun nicht gerade blind, was die „politischen“ und „tatsächlichen“ Fakten angeht, und dass es sich bei der BRD Regierung um eine Marionette des Hegemonial namens USA handelt, dennoch schlug Václav Havel schon 1978 im Umgang mit (jeder) posttotalitären, bzw. postdemokratischen Gesellschaft „den Weg des Rechts und der Wahrheit“ als sicherste Methode vor, die Schein-Rechts-Staaten zu überwinden. [Václav Havel, 1978 in: Die Macht der Ohnmächtigen]
K. sagte:
jauhuchanam, Du hast einerseits Recht und andererseits wieder nicht. Exterritoriales Gebiet muss – meines Wissens nach, kann mich aber auch irren – nicht besetztes Gebiet sein: Botschaften anderer Länder sind schließlich auch exterritorial, obwohl wir nicht von allen Ländern besetzt sind oder waren, die Botschaften hier haben.
Vermutlich gibt es ähnliche rechtliche Verrenkungen auch für vermietete Militärbasen, könnte ich mir vorstellen, selbst dann, wenn der Vermieter selbst die Miete bezahlt.
Was nun das Völkerrecht angeht: nun ja, das hat ähnliche Durchsetzungsinstrumente wie eine Hausordnung oder im Netz die Netiquette: kannst ja mal versuchen, einem Gericht mit Völkerrecht zu kommen. Heiterkeit bei den Juristen ob diesen Witzes ist garantiert (siehe Schäubles Vortrag diesbezüglich auf dem Kongress seiner Chefs (Bankenkongress EBC), bin jetzt zu faul, das rauszusuchen).
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Der Real Existierende Kapitalismus ist nur mit permanenten Lügen überlebensfähig.
Ein derartiges Lügen-System kann nur mit der Wahrheit zum Einsturz gebracht werden.
Verschiedene Ereignisse und Begebenheiten „zwingen“ mich „immer mal wieder“ vor Gericht zu gehen. Von den Richtern und Richterinnen war bisher keine Heiterkeit „ob des Witzes „Völkerrecht“ zu vernehmen, auf das ich meine Anträge, Begründungen und rechtlichen Argumente stütze.
K. sagte:
Dann hast Du andere Erfahrung vor Gericht als ich. Ich werde es aber noch einmal einbauen, habe gerade wieder Gelegenheit dazu.
Völlig richtig, dass nur permanente Lügen das System aufrecht erhalten. Meiner Erfahrung nach gehört die Justiz dazu. Wenn Du andere Erfahrungen machtest: neidloser Glückwunsch zu einem aufrechten Richter (die es ja auch noch gibt).
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Nein, ich habe natürlich keine „guten Erfahrungen“ – weder mit der BRD Justiz noch ihren „AnwältINNEN“ oder „RichterInnen“ gemacht – aber das „Völkerrecht“ müssen die ja – und sei es nur als Lippenbekenntnis – „anerkennen“.
Um es klar und deutlich zu sagen. Für mich handelt es sich bei der gesamten Justiz um eine System-SEKTE und bei den „Philosophen“ des Rechts (Juristen genannt) um die „Verbrecher der Verbrecher“ (Nietzsche) und stehen für mich damit auf der gleichen Stufe wie Nietzsches Tschandalas: die Priester einer absurden und verkehrten Religion!
K. sagte:
Du hast zwar Recht, dass die Gelände exterritoriales Gebiet sind, aber: man kann solche Basen durchaus lahmlegen, nämlich durch Einstellung der Stromversorgung, Sperrung sämtlicher Zugangswege, Entzug der Überflugrechte für das Gebiet drumherum usw. usf.
Also, wenn man wollte.
Die Zugführer, die in jüngster Zeit die Panzer von Bremen nach Mannheim und von dort weiter in die Baltikum-Staaten transportieren mussten, hatten ihren Unmut ja schon geäußert. Ohne die deutsche Infrastruktur sind die Basen nichts weiter als lumpige Baracken („baracks“, so heissen sie ja auch).
alma2014 sagte:
Gibt es auch eine Kampagne gegen Atomwaffen auf deutschem Boden?
Schön wäre es auch, wenn die US-Besatzungstruppen Deutschland verlassen würden also Ami go home!
jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו sagte:
Ja, doch gibt es; zum Beispiel hier — macht aber keiner mit — bin halt nicht populär und wahrscheinlich auch nicht doof genug:
https://seidenmacher.wordpress.com/2015/09/26/endlich-neue-atomraketen-auf-deutschem-boden/
Cassandro sagte:
Möchte noch einmal auf die ausserordentliche Gelegenheit hinweisen, die sich derzeit bietet und deren Ergreifen mir ausgenommen wichtig erscheint: Eigenbedarfskündigung für Ramstein und zwar sofort! Wenn das mal keine WIN-WIN-Situation wäre. Und es würde sogar diejenigen treffen, die für den Zustrom von Neubeziehern der Gebaulichkeiten veranwortlich sind.
Max L. sagte:
Prinzipiell natürlich eine gute Idee. Und gleich weiter: Die Coleman Barrakcs in Mannheim bieten auch so manchen Platz. Nach Lügenmedien-Manier haben die Amerikaner die Weiternutzung „beantragt“:
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/rhein-neckar/us-armee-behaelt-coleman-barracks-abschreckung-made-in-mannheim/-/id=1582/did=16084446/nid=1582/1d4ncps/
Wie es aber in der Realität aussieht, wenn die Besatzungsmacht ihren Untertanen gestattet, offensichtliches US-Hoheitsgebiet auf deutschem Boden zu betreten, sehen wir hier:
http://www.mannheim24.de/mannheim/mannheim-sandhofen-us-army-fuehrt-stadtvertreter-ueber-gelaende-coleman-barracks-5562853.html
Da hat die US Army immerhin „erklärt“, dass Gelände weiter zu nutzen. Das klingt schon ehrlicher. Ob die Mannheimer wirklich „Verständnis haben, dass“auf Coleman derzeit rund 250 Panzer und rund 1.000 Fahrzeuge gelagert und gewartet“ und „auf einen möglichen Einsatz in Osteuropa vorbereitet“ werden? Und das Imperium zeigt sich großzügig:
Weitere Gespräche mit der Stadt sollen folgen, auch darüber, ob nicht doch eine Teilöffnung des Geländes für die Konversion möglich sein könnte.
Na sind die nicht nett?
Wenn ich das richtig sehe, wäre eine außerordentliche Kündigung gar nicht nötig gewesen. Aber wenn die USA entscheiden, doch noch ein bisschen bleiben zu wollen, dann ist es eben so – wer braucht Verträge, wenn sie ihm eh nichts nützen?
Cassandro sagte:
Sind die ganzen US-Stützpunkte nicht im Rahmen des NATO-Statuts temporär überlassene Flächen. Die gehören doch nicht den US, das wäre ja sonst – um Gottes Willen – hinterhältige Annektion und wieder das Völkerrecht. Das wäre ja schlimm, das hätte ich nie erwartet.
antares56 sagte:
Ach, die USA werden doch NIE etwas gegen das Völkerrecht unternehmen! Sie führen zwar weltweit Kriege, die gegen das Völkerrecht verstossen, aber sonst sind sie doch Merkels beste Kumpels! Und Kriege und Annektionen der USA verstossen sowieso nicht gegen das Völkerrecht – denn die USA sind das „Völkerrecht“!!!
federleichtes sagte:
@ antares56
„… denn die USA sind das “Völkerrecht”!!!“
Ich lerne, mich kürzer zu fassen. Danke!!!!!
Gruß
Wolfgang Jensen
K. sagte:
In Heidelberg sind die Flüchtlinge in ehemaligen Gebäuden der Mörder ihrer Verwandten und ihrer Landsleute untergebracht.
Ich finde das höchst zynisch!
Ivan Pomidorov sagte:
Wäre gut sien nach Ramstein umzusiedeln. Mutti muss nur sagen Ihr seid willkommen in Ramstein :)
antares56 sagte:
Ich sage seit Jahren: das Blut vieler ermordeter Opfer im Drohnenterrorkrieg der USA klebt auch an den Händen von Merkel und anderen deutschen Politikern!
„Die US-Regierung hat mittels Drohnen in Pakistan, Jemen und Somalia fast 5000 Menschen außergerichtlich getötet sowie über 13.000 im Afghanistan-Krieg.“
Die wurden nicht aussergerichtlich „getötet“, die wurden ermordet!
Ramstein MUSS geschlossen werden!!! ALLE US-Basen in der BRD sollten dichtgemacht werden!
K. sagte:
Ich sage seit Jahren: das Blut vieler ermordeter Opfer im Drohnenterrorkrieg der USA klebt auch an den Händen von Merkel und anderen deutschen Politikern!
Das ist nicht vergessen! Diese Täter wären in einem Rechtsstaat längst vor Gericht.