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Ab und zu erreichen uns Anfragen anderer Blogs oder Medien zu den Machern der Propagandaschau und unseren Zielen. Um redundante Fragen und Antworten zu vermeiden – und im Sinne der Transparenz – werden wir diese Fragen und Antworten hier veröffentlichen. Grundsätzlich geben wir hier keine Auskünfte über Personen, sondern nur in der Sache selbst. Wer diesen Blog betreibt ist für den Diskurs irrelevant. Allein die Inhalte zählen.

Fragen an den Blog von Jan Pfaff, Redakteur des Freitag:

– Wieviele Leute betreiben den Blog?
s.o.
– Wie alt sind diese?
s.o.
– Aus welchem Bundesland/Bundesländern kommen Sie?
s.o.
– Was machen Sie beruflich?
s.o.
– Wie sieht Ihre individuelle Mediennutzung abseits von der Arbeit für den Blog aus?
s.o.

Und dann ein paar allgemeinere Fragen:

– Was ist nach Ihrer Definition guter Journalismus? Worauf kommt es dabei an?

Guter Journalismus ist ergebnisoffen, unvoreingenommen, neugierig, informativ und weitestgehend wertfrei. Am nächsten kam diesem Idealbild vielleicht Peter Scholl-Latour, der den Menschen, über die er berichtete, immer mit Respekt und vorurteilsfrei gegenüber getreten ist. Das ist der Grund, warum ein Journalist wie Scholl-Latour in nahezu allen Konflikten der Welt, bei nahezu allen Konfliktparteien willkommen wäre.

– Gibt es aktuell Beispiele für guten Journalismus, die Sie nennen könnten?

Die gibt es und wir weisen im Blog immer wieder darauf hin, gerade auch, um durch den Verweis auf guten Journalismus, den Unterschied zur einseitigen Propaganda noch einmal deutlich hervortreten zu lassen. Tatsächlich liefern sowohl die deutschen Staatsmedien ARD und ZDF, als auch die großen Konzernmedien sehr viel guten Journalismus. Die Propaganda wird immer dann sichtbar, wenn es um außen- und sicherheitspolitische Themen oder Kernfragen des Wirtschaftssystems geht. In all diesen Fragen herrscht ein transatlantischer Meinungsprimat, der historisch aus der Besatzung durch die westlichen Alliierten erwachsen ist. Dieser durch die bekannten Netzwerke erzwungene Meinungsprimat ist für eine Gesellschaft sehr gefährlich, denn er verengt den Blickwinkel, den öffentlichen Diskurs, schließt bestimmte Lösungen von Problemen von vornherein aus und steht nicht zuletzt diametral gegen den Geist unserer freiheitlichen Verfassung und den Auftrag der ÖR. Um den Meinungsprimat auch gegen die Wahrheit durchzusetzen, bedient man sich gezwungenermaßen der Lüge, dem Verschweigen und der Desinformation. Eine Gesellschaft, die derart manipuliert wird und die Wahrheit nicht kennt, kann niemals auf rationaler Basis richtige Entscheidungen treffen. Eine solche Gesellschaft wird ganz gezielt in Unmündigkeit gehalten, damit eine Minderheit sie zu ihrem eigenen Vorteil lenken kann.

– Was will „Propagandaschau“ mit ihrer Arbeit erreichen?

Unsere Ziele sind in der „Kampagne gegen Propaganda“ dargestellt. Mittelfristiges Ziel ist es, diesen Blog schlicht und einfach überflüssig zu machen. Der Blog ist ja nicht aus Freude oder Begeisterung für ein Hobby oder Interessengebiet entstanden, sondern aus Empörung im Sinne Stephane Hessels.

Grundsätzlich ist das System eines öffentlich-rechtlichen Rundfunk – wenn es denn so umgesetzt würde, wie die Schöpfer es sich gedacht haben – ein geradezu ideales Fundament für unabhängigen Journalismus. Wären da nicht politische Seilschaften und Netzwerke im System, die es in ihrem Sinne nutzen, um Einfluss zu nehmen. Würden sich die ÖR an die Vorgaben des Staatsvertrags halten und wie dort gefordert objektiv, ausgewogen, unparteilich und vielfältig berichten, dann wären ARD und ZDF nicht der Staatsfunk, vor dem das Bundesverfassungsgericht gewarnt hat und den wir hier im Blog kritisieren, sondern ein Hort unabhängiger Köpfe, die unvoreingenommen – und dementsprechend vielstimmig und umfassend – berichten würden. Die evidente Meinungsdiktatur zeigt sich gerade besonders deutlich daran, dass eben nicht unvoreingenommen, ausgewogen und objektiv berichtet wird, sondern mit einer klaren politischen Agenda. Wir sehen in Staats- und Konzernmedien eine Phalanx voreingenommener Journalisten, die wichtige Informationen dahingehend verbiegen oder verschweigen, dass sie in das Weltbild und die geopolitische Interessen des „Westens“ passen. Wundert es jemanden, dass sich solche „Journalisten“ in vielen Konfliktgebieten gar nicht sehen lassen können, weil sie – wegen ihrer einseitigen Desinformation – befürchten müssen, von einer Konfliktpartei mit Hass empfangen oder gar getötet zu werden? Der Aufstand gegen die Medien ist nicht nur die Reaktion „Andersdenkender“, die ihre eigene Sichtweise nicht repräsentiert sehen, sondern vielmehr die Reaktion von Bürgern, die nicht manipuliert, sondern unvoreingenommen und umfassend informiert werden wollen.

Das kurzfristige Ziel des Blogs ist der Anstoß einer breiten Kampagne zur Verweigerung der GEZ, weil die ÖR massiv und vorsätzlich gegen die Vorgaben des Staatsvertrags verstoßen. Würden die ÖR objektiv und unvoreingenommen berichten, wäre die GEZ gerechtfertigt und die ÖR wären ein Segen für die Gesellschaft. Wahrhaftige und umfassende Information der Bürger sind in einer Demokratie mindestens so wichtig, wie Schulbildung oder Straßenbau. Wird das Instrument des öffentlich-rechtlichen Rundfunks jedoch für einseitige politische Propaganda missbraucht, verwandelt es sich in einen Fluch. Bürger werden aufgehetzt, Feindbilder aufgebaut und am Ende steht der Deutsche in Stalingrad, Kunduz oder wieder in Kiew und fragt sich, was er dort verloren hat.

Die Kampagne zur Verweigerung der GEZ soll den Weg vors Bundesverfassungsgericht bereiten. Die hier im Blog dokumentierten Fälle werden in Karlsruhe als überwältigender Beweis für die Verstöße der ÖR gegen den Staatsvertrag dienen. Wir sind überzeugt, dass das BVerfG die Gefahr erkennt und sich seiner historischen Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft dieses Landes und Europas bewusst ist, wenn es sich mit diesen Beweisen beschäftigt und dass es Gegenmaßnahmen einfordern wird. Die Verringerung der Zahl von Politikern in den Gremien der ÖR kann dabei nur ein erster Schritt sein. Die Einrichtung eines Publikumsrates wäre ein weiterer Schritt. Darüberhinaus wären Transparenzvorschriften zu Mitglied- und Teilnehmerschaften von Journalisten in politischen Organisationen notwendig, damit sich die Bürger eine Meinung machen können, wer ihnen in den Medien gegenüber tritt. Grundsätzlich müssen die ÖR transparenter werden. Sie müssen sich dem Diskurs mit den Zuschauern stellen und öffentliche Beschwerdeforen einrichten, in denen jeder Bürger – und damit jeder Finanzier der ÖR – sich beschweren kann, wenn er Verstöße gegen den Staatsvertrag im Programm stichhaltig festmachen kann. Das alles sind keine erschöpfenden Forderungen mit dem Anspruch der letzten Weisheit, sondern Anregungen mit dem Ziel eine konstruktive Debatte voranzutreiben. Es gibt zweifellos qualifiziertere Personen, als die Macher dieses Blogs – auch in den ÖR selbst – die weitere Vorschläge zur Reform der öffentlich-rechtlichen Anstalten einbringen können.

– Lässt sich zeitlich eingrenzen, wann bei Ihnen das Unbehagen an den klassischen Medien begann? Gab es ein Ereignis als Auslöser? Welche Rolle spielt dabei die Ukraine-Krise?

Unbehagen entsteht immer dann, wenn man das Gefühl hat, von den Medien einseitig manipuliert zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass man die Gelegenheit hat, sich divers und auch abseits des Mainstreams zu informieren. Wer sich ausschließlich in den klassischen Medien bewegt lebt in einem gezielt gesponnenen Kokon, der ihn mit dem versorgt, was andere wollen, dass er wissen und denken soll. Das Unbehagen mit den transatlantisch formatierten Medien zieht sich dabei bekanntermaßen durch die ganze Nachkriegsgeschichte und durch alle gesellschaftliche Gruppen, die man vielleicht über ideologische Grenzen hinweg als ausserparlamentarische Opposition bezeichnen kann. Wobei aber auch Parteien, die heute im Parlament sitzen, ihre eigenen negativen Erfahrungen mit dem Staatsjournalismus gesammelt und sich über die Jahre dem System mehr oder weniger angepasst haben und heute eigene Vertreter in die Gremien der ÖR entsenden.

In den letzten Jahren bestimmen mehrere gewaltsame Konflikte mit militärischer Beteiligung des „Westens“ dieses Unbehagen, die allesamt zu ungezählten Toten, körperlich und psychisch Versehrten, zu Zerstörungen und Vertreibungen und einer wachsenden Instabilität in der Welt geführt haben. All diesen Konflikten ging eine gezielte Propaganda mit Lügen, Verzerrungen, Verschweigen und dem Aufbau von Feindbildern voraus, die diese Kriege und Interventionen als „gerechtfertigt“ darstellen sollten. Die westlichen Regierungen und die Mehrzahl der Journalisten wissen dabei ganz genau – und nicht erst seit Vietnam – dass sie einen ausgewachsenen Krieg nicht gegen den Willen der eigenen Bevölkerung führen können. Die transatlantischen Medien spielen hierbei die moralisch verwerfliche Rolle der Kriegsvorbereiter und -rechtfertiger im eigenen Land.

Irak, Libyen und Syrien sind die augenfälligsten Beispiele, wie aus geopolitischen Interessen gigantische Verbrechen gegen die Menschheit verübt und von den Medien ideologisch vorbereitet wurden. Die Ukraine ist insofern nur das aktuellste Ereignis in einer ganzen Reihe von Verbrechen, in die die anglo-amerikanisch gelenkten deutschen Mainstreammedien ganz aktiv als Täter involviert sind. Dass dieser Blog in diesem Kontext geradezu gezwungen ist, auch für Regime Partei zu ergreifen, die man als freiheitlicher Demokrat ablehnt (Irak, Libyen, Syrien), liegt in der Natur der Sache. Das bedeutet natürlich nicht, dass hier Partei für diese Machthaber ergriffen wird. Was wir einfordern, ist, dass der Westen die eigenen angeblichen Werte auch tatsächlich im geopolitischen Handeln umsetzt. Dies würde bedeuten, dass nicht militärische Gewalt eingesetzt wird, sondern das Konflikte ausschließlich am Verhandlungstisch gelöst werden. Und an diesem Tisch hat auch der Westen Zugeständnisse zu machen.

In der Ukraine haben wir direkt vor der Haustür in Europa ein extremes Beispiel von Doppelmoral und Desinformation. Ein gewaltsamer Putsch einer Minderheit gegen eine demokratisch gewählte Regierung wurde als demokratische Revolution verharmlost und politisch und medial massiv vorangetrieben. In Kiew, der Hauptstadt eines 45-Millionen-Volkes waren nie mehr als vielleicht einige wenige hunderttausend Menschen auf den Straßen. Viele von ihnen wurden aus dem Westen des Landes (u.a. mit deutschen Bussen) herangekarrt, um nach eigener Aussage auf dem Maidan zu „kämpfen“. Hat diese Minderheit das Recht, eine Regierung mit Gewalt zu stürzen? Selbstverständlich nicht! Trotzdem wurde dieser gewaltsame und illegitime Putsch vom Westen – aus rein geopolitischen Interessen – massiv vorangetrieben. Die offensichtliche Doppelmoral hinter diesen Ereignissen und die Illegitimität wurden durch gezielte Desinformation der Medien verdeckt. Die gleichen Medien, die Janukowitschs angeblich gewaltsames Vorgehen gegen den Maidan lauthals verurteilt haben, forderten und rechtfertigten wenige Wochen später den Einsatz von Panzern gegen Bürger, die diesen antidemokratischen Putsch nicht hinnehmen wollten. Wie moralisch verwahrlost muss man sein, dass einen dieses Vorgehen nicht empört?

– Wie beurteilen Sie das neue Angebot von RT deutsch?

RT-Deutsch ist im besten Sinne ein Schandmal für Deutschland! (Vorsicht Köder! Wetten es dauert nicht lange, bis jemand dieses Zitat aus dem Zusammenhang reißt und vorsätzlich falsch auslegt?)

RT-Deutsch ist (genauso wie dieser Blog) ein Schandmal, weil RT-Deutsch für dieses Land so dringend notwendig wurde. Es ist auch kein Schandmal für Russland, sondern für die gleichgeschaltete deutsche Medienlandschaft, weil deutsche Bürger nach einer deutschen Ausgabe des russischen Staatsfernsehens rufen, um sich nicht länger einseitig manipulieren und aufhetzen zu lassen.

Inhaltlich ist RT-Deutsch weit von dem Propagandasender entfernt, als den ihn ihre transatlantischen Antagonisten jetzt darstellen wollen. Das Jahresbudget dürfte – vorsichtig geschätzt – nicht an das heranreichen, was das ZDF für eine einzige Ausgabe „WettenDass?“ verbrennt. Gerade weil das Budget offensichtlich knapp ist, wurden junge Menschen engagiert, die ihren Job – mangels einschlägiger Ausbildung – eher holprig verrichten. Das macht es aber auf der anderen Seite wieder sympathisch und der Zuschauer kann sich umso sicherer sein, dass diese „Journalisten-in-Ausbildung“ eben nicht ideologisch und propagandistisch geschult oder in politischen Netzwerken eingebunden sind.

Positiv an RT-Deutsch ist, dass sie tatsächlich genau das liefern, was man sich dort auf die Fahnen geschrieben hat: Den fehlenden Part. Das also, was die deutschen Medien verschweigen, marginalisieren oder als abseitig diffamieren, weil es dem transatlantischen Narrativ vom guten Westen und bösen Nicht-Westen widerspricht oder es unterläuft. Wer sich die gleichgeschalteten Mainstreammedien in der Breite anschaut, stößt auf uniforme Meinung, notdürftig umformulierte Floskeln und wiederkehrende Parolen. Wer RT-Deutsch einschaltet, bekommt andere Informationen und Sichtweisen auf zentrale politische Fragen, die zweifellos ihre Berechtigung haben. Eine dem Betrachtungsobjekt angemessene Meinung kann sich letztlich nur der bilden, der möglichst umfassend informiert ist – dazu leistet RT einen wichtigen Beitrag.

– Rechnen Sie das Angebot von RT deutsch zum Journalismus oder zur PR?

Wenn ein Autohersteller sagt, sein neuer Mittelklassewagen verbrauche nur 5l/100km, ist das dann sachliche Information, Werbung, PR? Wenn ein Journalist das Gleiche im Spiegel oder FAZ über dieses Auto schreibt, ist das Journalismus? Wenn der Transatlantiker Claus Kleber im heute-journal Hillary Clinton interviewt, ist das Journalismus oder PR?

PR informiert nur über das, was der Propagandist möchte, das der Bürger es wissen soll. Deshalb ist PR nicht Information, sondern Manipulation mit einem vorgefassten Ziel. Im Falle des Verkäufers ist das Ziel, die Kaufentscheidung des Bürgers in seinem eigenen wirtschaftlichen Interesse zu beeinflussen. Das ist legitim, wenn man weiß, dass es sich um einen Autoverkäufer handelt. Im Falle des Journalisten ist es nicht legitim, denn der Bürger muss sich darauf verlassen können, umfassend informiert zu werden, um politisch gute Entscheidungen treffen zu können. Ein unvoreingenommener, zur Selbstreflektion fähiger Journalist mit beruflichem Ethos berichtet deshalb möglichst objektiv über all das, was er über einen Sachverhalt oder Thema in Erfahrung bringen kann.

Wenn RT-Deutsch von sich sagt, wir zeigen „den anderen Part„, dann ist das eine vollkommen ehrliche Ansage, dass man eben nicht ganzheitlich berichtet, sondern insbesondere das zeigt, von dem man meint, dass andere es verschweigen. RT-Deutsch ist ja auch in keinster Weise gezwungen, objektiv, umfassend und unparteilich zu berichten, denn RT-Deutsch wird nicht mit Zwangsgebühren der deutschen Bürger finanziert. RT-Deutsch ist gewissermaßen der Konkurrent, der sich den neuen Wagen des Autoverkäufers von der Straße gegenüber ganz genau anschaut und dem Kunden dann sagt: „Schau mal hier, der verbraucht tatsächlich 7l wenn du nur in der Stadt unterwegs bist. Außerdem hat der Wagen keinen KAT und bei einem Teil der Kunden leckt schon nach 3 Jahren die Ölwanne.“

ARD und ZDF hingegen behaupten von sich, dem Staatsvertrag entsprechend ausgewogen und objektiv zu berichten. Nur in diesem Fall wäre die GEZ auch gerechtfertigt. Das tun sie aber offensichtlich nicht, der aktuelle Diskurs – und nicht zuletzt dieser Blog – legt dafür beredtes Zeugnis ab. Während also RT-Deutsch ganz ehrlich von sich sagt, dass man dort hauptsächlich den fehlenden Part zeigen will, nur die Mängel des westlichen Systems, stehen ARD und ZDF als Manipulatoren und Lügner dar, weil sie von sich das Gegenteil behaupten, nämlich, dass sie umfassend und ausgewogen berichten, tatsächlich aber wichtige Informationen unterschlagen, verzerren oder schlichtweg erfinden. Die bittere Wahrheit ist, die Manipulationen der Mainstreammedien, ihr journalistisches Versagen, hat RT-Deutsch erst möglich gemacht. Gäbe es „den fehlenden Part“ nicht, Informationen also, die von deutschen Medien gezielt verschwiegen oder verzerrt dargestellt werden, dann gäbe es auch RT-Deutsch nicht. Dann hätte RT-Deutsch nichts, worüber man dort berichten könnte.

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