Schlagwörter
ARD, Desinformation, Kriegspropaganda, Propaganda, Russland, Staatsmedien, Ukraine, USA, Verschweigen, Verzerren, ZDF
Man könnte jeden Tag eine ausführliche Nachrichtensendung mit den relevanten Informationen aus Deutschland und aller Welt füllen, die von ARD und ZDF gezielt totgeschwiegen werden. Die Ukraine ist da nur ein Schlachtfeld von vielen. Dass die USA Anfang dieser Woche Kriegswaffen an das Regime in Kiew geliefert haben, mit denen der Krieg im Donbass am Kochen gehalten werden soll, erfuhren Opfer von ARD und ZDF in den sogenannten „Nachrichten“ nicht.
Die von den USA unter anderem gelieferten Panzer-Abwehrraketen vom Typ „Javelin“ können schon deshalb nicht als reine Defensivwaffen angesehen werden, weil man sie selbstverständlich auch hervorragend für eine militärische Aggression – und nicht nur gegen Panzer – einsetzen kann. Während die Propaganda in den „Öffentlich-Rechtlichen“ den Krieg von Washingtons Marionetten gegen das eigene Volk im Donbass weitestgehend totschweigt und – wenn überhaupt berichtet wird – den komplett verdrehten Eindruck einer „russischen Aggression“ vermittelt, hat Machthaber Poroschenko die seit 2014 vom Geheimdienst SBU unter Anleitung der CIA geführte „Anti-Terror-Operation“ formell beendet und eine Militäroperaton unter der Führung der ukrainischen Streikräfte begonnen, die ihrerseits seit dem Putsch vom US-Militär ausgebildet werden.
Die Propagandaschau 
Momentan wird hier der fascho-Kommunismus voll hochgefahren vom System:
Schaut bitte mal hier:
In der Ukraine gibt es nicht „den Krieg“ denn Krieg führt man nur gegen ausländische Feinde. Es gibt dort den „Bürgerkrieg“, da sich ja Gruppen des ukrainischen Volkes gegenseitig bekämpfen. Also liefert die USA Waffen an einen Beteiligten dieser bewaffneten Unruhen zur Unterdrückung des anderen Beteiligten. Ob dies durch das Völkerrecht gedeckt ist, bezweifle ich.
Frage: gibt es bereits eine Komplettfassung aller dieser Schweinereien vom ÖRR, die nachweist, dass nicht neutral ( Programmauftrag ) und umfassend informiert wird sondern NATO-Poltik dahintersteckt.
Würde bei Klagen (EUGH) gegen den Erpresserbeitrag GEZ helfen.
Nein, leider nicht. Ich weiß auch nicht, wie die Chancen vor dem EUGH wären, wenn man ein solches Kompendium anfertigen würde. Vermutlich müsste man sich erst in Deutschland unter Verweis auf die Verstöße durch alle Instanzen klagen, was locker 5 Jahre oder länger dauert und einige Zehntausend Euro kostet, um dann eventuell eine Chance vor dem EUGH zu bekommen. Die fachlich beste Auskunft zu dieser Frage kann sicherlich Markus Kompa geben: info(at)kanzleikompa.de
Die Justiz bis hinauf zum Bundesanwalt und zum Verfassungericht ist meiner persönlichen Meinung nach Teil des offenbaren Unterdrückungssystems geworden, allerdings feiner als das deutsche Volk es in den Jahren 1936 bis 1945 erlebt hat. Nach meinem Eindruck nimmt sie entweder Partei für die Beteiligten des Machtsystems. Oder sie taucht ab, wie der Bundesanwalt. Oder sie setzt falsche Prioritäten wie das Bundesverfassungsgericht, dass das was auf dien Nägeln brennt, auf die lange Bank schiebt und sich stattdessen vehement um Nebenthemen kümmert.
Dass sich die deutsche Justiz dadurch offensichtlih selbst gegen das Gesetz, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stellt, ist die Logik.
Es scheint dass die deutsche Justiz genau so von Atlantikbrücken-Karrieristen durchsetzt ist wie die politische Ebene.
Wenn wir als unseren Staat wieder auf den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückführen wollen, müssen wir uns maßgeblich dafür kümmern, die Justiz gesetzeskonform zu machen.