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Offener Brief an Sigmar Gabriel

Brief an den Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Sigmar Gabriel, zu dessen mit den Außenministern Dreier weiterer führender westlicher Staaten verfassten Presseerklärung zum Thema Giftgas in Syrien.

Werter Herr Gabriel,

in Ihrer Funktion als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland gaben Sie am 8.November 2017 eine gemeinsam mit den Außenministern der Vereinigten Staaten von Amerika (VSA), Großbritanniens und Frankreichs verfasste Erklärung ab. Thema waren die „syrischen Chemiewaffen“. Schon hier möchte ich Sie auf eine Unkorrektheit hinweisen. Denn ob die Chemiewaffen, welche in Syrien tatsächlich oder vorgeblich eingesetzt wurden, vollständig oder auch nur teilweise tatsächlich aus den früheren syrischen Chemiewaffenbeständen kamen, ist nicht erwiesen. Dass sie es eher nicht waren, müssten Sie, nach den nun im Folgenden von mir zitierten gemeinsamen Ausführungen Ihrerseits, von Rex Tillserson, Jean-Yves Le Drian und Boris Johnson eigentlich selbst annehmen – was Sie nicht tun. (a1)

Mein Anliegen an Sie ist allerdings schwerwiegender. Denn mit dieser Ihrer gemeinsamen Presseerklärung haben Sie Grundsätze des Völkerrechts verletzt und gegen die Prinzipien friedlicher Zusammenarbeit der Völker verstoßen. Ob Sie das bewusst oder aufgrund fehlenden Wissens taten, kann ich nicht einschätzen. Ebenso wenig wie ich einschätzen kann, welchem Druck Sie von anderen Seiten unterliegen, was Sie bewegte, eine solche Erklärung abzugeben. Sie, Herr Gabriel, wissen natürlich, dass diese Gründe Sie niemals von der Verantwortung befreien, die Sie als Bundesaußenminister, ja als Mensch nun einmal tragen…

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