Gericht spricht Rundfunkanstalten Behördeneigenschaft ab und stoppt Zwangsvollstreckung des Beitrags

Schlagwörter

, , , , , , , , ,

NorbertHaering_Blog527

Gericht spricht Rundfunkanstalten Behördeneigenschaft ab und stoppt Zwangsvollstreckung des Beitrags

NorbertHäringDie Rundfunkanstalten suchen sich immer das Beste aus allen Welten aus: geht es um möglichst hohe Gehälter, sind sie staatsfern, geht es um rabiaten Gebühreneinzug, sind sie Behörde, geht es um Rechts­schutz für die Zwangs­beglückten oder Geschäfts­interessen sind sie privates Unter­nehmen. Das Landgericht Tübingen hat den Südwest­rundfunk SWR für dieses selbst­herrliche Gebaren in einem aktuellen Urteil abgewatscht und darüber hinaus die Rundfunksatzungen als  rechtswidrig bezeichnet.

Weiterlesen

12 Gedanken zu “Gericht spricht Rundfunkanstalten Behördeneigenschaft ab und stoppt Zwangsvollstreckung des Beitrags”

  1. Anonymous sagte:

    Nicht mehr zahlen! Je mehr Menschen mitmachen, desto besser für unser Land. Nur so bricht dieses Verbrechersystem des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks zusammen.

  2. Anonymous sagte:

    Das mindeste was man tun kann ist, solange nicht zahlen bis die ersten Zwangs-Forderungen kommen und dann in selbstgewählten Raten mit krummen Zahlen. Wenn das ein paar Millionen machen kommt das ganze System schon ins Straucheln!

  3. Anna Lytigger sagte:

    Man sollte hier wiedermal nicht zu früh & zu laut jubeln. Im Beschluß wurde „lediglich“ die Vollstreckung/V-Vorraussetzung moniert, sicher nicht der Propa-Zwangsverdummungstribut an sich. Zudem beachte man Punkt 44:

    „Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen, § 574 II Nr. 2 ZPO………….“

    Schlußendlich dreht es die nächste oder höchste Instanz wieder herum wie man es braucht, bzw. ist ja bereits mittels des BVG geschehen. Motto nach alter Mafia-Familienclanart: Kirchhoff bestätigt Kirchhoff.

    Und was den Norber H. angeht, Zitat:

    „Ziel meiner Klage ist jedoch nicht die Abschaffung des Rundfunkbeitrags, sondern ausschließlich, dass die Rundfunkanstalten ihre gesetzeswidrige Weigerung aufgeben, das gesetzliche Zahlungsmittel anzunehmen.“

    • Anonymous sagte:

      Sie sollten den Kommentar von Norbert Häring vollständig zitieren. Er wendet sich damit gegen die übliche Masche des zwangsfinanzierten Arschlöcher!

  4. Ich habe bis heute kein Cent bezahlt und werde auch in Zukunft kein Cent zahlen.
    Für mich ist GEZ ein politisch motivierter Diebstahl an uns Bürger.
    Propaganda braucht viel Kohle. Korrupte und verfressene Medienparasiten ernähren sich von GEZ. Der Brennstoff der ÖR Propagandamaschine sind Korruption, Lügen und Zwangsgelder.
    Deshalb ist für mich Kampf angesagt!

    • Dito. Bin dabei.

    • Anonymous sagte:

      Es werden immer mehr Menschen, die diesen Schritt machen! Das Unrechtregime der zwangsfinanzierten Maulhuren passt nicht in unsere Gesellschaft. Wir wollen deren Lügen und Kriegshetze nicht.

  5. Tja,Leute,so ist es. Und wieder das Landgericht Tübingen. Ein unsagbar harter Nuß
    für die unGEZiefer !

  6. .
    ein Massenboykott (des gewaltmonopolistischen Diebstahls) in der Größenordnung 50000+ müsste wirken.
    .

  7. Wer zahlt ist selbst schuld! Man versucht die Menschen lediglich mit der Angst zu überrumpeln bzw. mit sogenannten Vollstreckungsbeamten! Eisern und unbeirrbar bleiben.

  8. Traumschau sagte:

    YEAH!!!

  9. Nin guno sagte:

    Schafft Fakten! Nicht mehr zahlen für Verblendung und Verbĺödung! Falls sich Qualität und unterschiedliche Standpunkte wieder einmal in der Berichterstattung finden sollten, kann man wieder über eine Unterstützung (Crowdfunding?) nachdenken.Aber jetzt macht man sich schuldig, wenn man bezahlt.