Schlagwörter
ARD, Demokratie, Desinformation, DLF, Gekaufte Journalisten, Mediendiskurs, Staatsmedien, ZDF
Nach einem die Realität verhöhnenden Schandurteil des Bundesverfassungsgerichts, in welchem die oberste juristische Instanz Deutschlands den von weiten Teilen der Bevölkerung getragenen Protest gegen Lügenpresse, Staatsmedien, Desinformation und Propaganda komplett ausgeblendet hat, bleibt allen, die sich nicht weiter von ARD, DLF und ZDF für dumm verkaufen lassen und das GEZ-System zum Kollaps bringen möchten, nur noch das letzte Mittel des zivilen Widerstands.
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Jeder Einzelne kann sich gegen die Zwangsabgabe für Propaganda auf eine Weise wehren, die seinen individuellen Möglichkeiten zum zivilgesellschaftlichen Widerstand entspricht. Das Portal Abmelden.tv hat hierzu 3 Stufen der Zivilcourage beschrieben, die von unwesentlichem Aufwand für Jedermann in der ersten Stufe bis zum Klageweg für Freigeister in der 3.Stufe reicht. Nur wenn all jene, die dieses Unrechtssystem zum Einsturz bringen wollen, auch im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv werden, besteht die Chance, die 70-jährige Ära staatlicher Hirnwäsche zu beenden und einen tatsächlich unabhängigen Rundfunk zu errichten, der – von Unterhaltung, Verblödung und Korruption befreit – nur noch einen Bruchteil dessen kosten würde, was der mafiöse Selbstbedienungsladen den Bürgern heute unter Androhung von Gewalt abpresst.
Die Propagandaschau 
„Schandurteil“ ist „Nazi-Terminus“ und mithin abzulehnen. Dabei sind die „Schandtaten“ der Neonazis so offenbar, dass es schon sehr verwundert was in Deutschland offenbar wieder toleriert wird.
S auf einem Fest in Birstein bei Frankfurt/Main, dort haben rechte Festbesucher Fußballspieler aus Mühlheim durch die Stadt getrieben. Der Migrationshintergrund einiger Spieler war Grund und Anlass, unfassbar!
Muss sich also erst eine neue „SA“ bilden, ehe man aufwacht, oder gibt es die schon? Haben uns das die „Einheitsmedien nur verschwiegen?
Hieße Özil Müller und wäre äußerlich blond, würde ein engagierter Staatsanwalt die famosen Schreiben nun auf den Tatbestand der Volksverhetzung hin überprüfen lassen.
Das Wort Schandurteil sagt aus, daß dieses Urteil eine Schande ist. Aktuell das Urteil der sogenannten Verfassungsrichter über unsere Verfassung die im Art 5.1 den ungehinderten Zugang zu allgemein verfügbaren Informationen bestimmt. Was die Hüter (?) unserer Verfassung – das GG hat Verfassungsrang – verneinen..
Ob das Wort allein deshalb abzulehnen ist, weil es die bösen Nazis auch benutzen? Die haben ja auch alle anderen Buchstaben und Buchstaben-Kombinationen benutzt!
Sowas wäre eine viel zu einfache Argumentation.
Wesentlich ist tatsächlich, daß es viele Parallelen zwischen Hitler und Merkel gibt.
Leider auch in der Zahl der bedingungslosen Mitläufer.
Ziviler Widerstand sagt sich einfach, ist normalerweise aber scher zu realisiere. Auf jeden Fall gibt es wesentlich mehr Möglichkeiten die überreichliche Finanzierung des Meinungslenkungs-aparates zu zerstören. Eine Regierung die sowas nötig hat, verdient auch nichts anderes. Diese Meinungssetzungs-Brut finanziell auszuhungern scheint mir auch die einzige Möglichkeit. Soll doch Mutti ihre Mutti-Kulti-Propaganda selber bezahlen.
Ich zahlte bisher noch nie und erhalte auch keine Post mehr.Meinen Weg wird aber nicht jeder gehen können.
Egal, es gibt viele Wege. Wie sagt ein chinesisches Sprichwort: Über jeden Berg führt ein Weg, – auch wenn er aus dem Tal nicht gesehen wird. Allein hier in den Kommentaren stehen viele!
Auf jeden Fall ist es billiger sich von einen motivierten Rechtsanwalt (für Verwaltungsrecht) helfen zu lassen, als den Betrugsservice das Geld in den Rachen zu werfen. Mein Hauptargument war das GG Art5.1. Darin steht das Wort ungehindert. Und die Synomyme dafür sind:
unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert.
beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen
ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeintächtigt, unbehelligt,
unbehindert, unbeschänkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, ungeschoren, auch ungeschoren durch den Beitragsservice
Damit will sich der Betrugsservice allerdings nicht auseinandersetzen!
Nun erhebt sich die Frage des Gesetzesvorbehalts. Ja, den gibt es. Z.B. der Schutz der persönlichen Ehre usw. Aber: Die ungehinderte Informationsbeschaffung aus allgemein zugänglichen Quellen ist ein Grundrecht. Und Grundrechte dürfen nun mal nicht angetastet werden. Steht ausdrücklich im Art 19.2 GG. Allein die eingebildete Gebührenpflicht ist keine Antastung, sondern eine satte Verbiegung unserer Grundrechte!
Und dabei haben alle Mitglieder der angeblich rechtsprechenden Kaste geschworen (§34 DRiG) das GG zu achten. Vielleicht sollte man diesen vorgeschriebenen Vereidigungstext öfters veröffentlichen. Dann wird klar, daß gerade das BVerfG ein Fall für den Verfassungsschutz ist!
Siehe auch
http://polpro.de/mangel-r.php
http://polpro.de/mm17.php#bts
http://polpro.de/mm17.php#bts2
http://polpro.de/mm17.php#bts3 und anderswo
Auf jeden Fall finde ich folgende Vorschläge gut:
unbekannt verzogen (echt oder vortäuschen)
Binnenschiffer !
AfD wählen (mindestens wegen dem Punkt 7.5 im Parteiprogramm)
notfalls nur kleinste Stotter-Beträge überweisen
Es ist nicht nur so, daß ich bei der exGEZ definitiv raus bin, ich kenne auch Einige die zwar jährlich eine Rechnung bekommen, aber nie mit dem Vermerk „Bescheid“. Also auch nie zu Zahlungen gezwungen werden können.
Irgendwann verjähren diese angeblichen Forderungen auch! (wann?)
wie gesagt: ein (motivierter) RA ist viel billiger als die Beiträge zur Meinungslenkung.
Und ich würde mich über eine weitere Diskussion über das finanzielle Austrocknen der Meinungsvergewaltiger freuen.
Spätestens jetzt,ist das Deutschland des Merkelregimes ein Unrechtsstaat..
Die BRD ist kein Staat, sondern nur ein “derivatives Völkerrechtssubjekt“.
Der Witz ist, ich kann mich nicht entsinnen jemals eine Einzugsermächtigung gegeben zu haben. Aber Version 1 ziehe ich sowieso schon ewig durch, wie beschrieben. Zusätzlich noch mit Zahlendreher und gestückelt.
AFD wählen und hoffen, das die dann nicht Geschmack an einem eigenen Propagandasender bekommen.
AfD.tv gibt es ja schon. Selbstverständlich machen die dort Propaganda in ihrem Sinne.
Ich hätte da auch was exotisches beizutragen; abgesehen davon, das die „ungeöffnet Brief zurück“ Methode bei mir auch gut funktioniert hat. Das neue 2015er Melderecht sieht die Möglichkeit vor, sich auf einem ortsveränderlichen Binnenschiff anzumelden; zuständige Meldebehörde ist die des im Schiffsbrief (Binnen- oder See-Schifffahrtsregister) eingetragenen Heimathafen. Diese Möglichkeit gibt es nur für Binnenschiffer; aber Binnenschiffer ist keine geschützte Berufsbezeichnung. Also bin ich einer.
Nun zocken die Kriegstreiber ja bei jeder als Wohnraum genutzter Meldeadresse ab. Aber: das Schiff hat keine zustellfähige, geschweige denn ladungsfähige Adresse (macht auch Spass bei OWIG Verfahren, z.B.Blitzerfotos) und noch besser; der Kahn ist nachweislich seit Jahren im Ausland. An dem Ding knabbern die jetzt erfolglos seit drei Jahren…. smile
Wir sollten eine Nation von Binnenschiffern werden :D
Vielleicht können ja die Holländer Entwicklungshilfe leisten… aber im Ernst; es sieht so aus, das ich die GEZ Voksverhetzer auf diese Weise losgeworden bin. Sie können mir die „Bescheide“ nur noch per Flaschenpost zustellen.
So schlimm ich die Propaganda der ÖR auch finde, doch um inhaltliche Fragen ging es im Urteil gar nicht, sondern um die Möglichkeit, mit der GEZ-Zwangsabgabe ein inhaltliche Vielfalt ermöglichen zu können. Dass das nicht geleistet wird, bezeugt ARD und ZDF jeden Tag, aber dagegen einen Kläger zu finden, also inhaltlich Manipulationen vor dem BVerfGE zu beklagen, wird schwierig.
Mich wundert, dass nicht mehr über die unverschämte Höhe oder die Vergleichbarkeit zu einer Steuerabgabe diskutiert wird.
Hab grad meine Freenet-Schaltung verlängert und zahle für private Fernsehsender im Jahr so viel wie für ÖR in knappen 4 Monaten. Unglaublich. Und bei den Privaten gibt’s weniger Apotheken-Werbung 😉.
Indirekt geht es schon um den Inhalt. Alles was F. Kirchhof aufgelistet hat setzt die Einhaltung des Rundfunkstaatsvertrags voraus. Die dieser nicht eingehalten wird, fehlt auch die Grundlage für eine Zahlungsverpflichtung der Kläger.
ÖR-Zwangsgebühr ist in Zeiten der Propaganda natürlich skandalös, keine Frage.
Aber die Stufen 1 und 2 der beiden „Abmelden“-Hanseln sind nicht nur wirkungslos, sondern auch naiv. Wirkungslos, weil am Ende doch gezahlt wird, bei „Stufe 2“ sogar noch mit Strafgebühren-Aufschlag, den man sich letztlich quasi „selbst aufbrummt“. Und naiv – das finde ich noch relevanter -, weil die Beiden suggerieren, dass man mit einem derartigen Zahlungsaufschub – und mehr ist das ja nicht – irgendwen bei den ÖR oder deren Eintreiber-Schergen „ärgern“ würde.
Da sitzen aber keine Beamten oder ÖR-Bediensteten, die mit der Hand die Gebühreneingänge abhaken und sich über jede Nichtzahlung „ärgern“, sondern es finden natürlich vollautomatische Kontoabgleiche statt, mit daran anschließenden automatisierten Erinnerungs- und Mahnschreiben. „Denen wische ich eins aus findet nicht statt und ist schlichtweg kindisch und nicht mal Stammtisch-Niveau“. Einem EDV-System ist das völlig egal.
Ja, es entstehen dem „Beitragsservice“ ein paar unnötige zusätzliche Portokosten, aber sie schreiben ja gleich am Anfang, dass vor der ersten echten Mahnung keine weiteren Schreiben mehr versandt werden, und die Mahnung kommt dann schon MIT Mahngebühr, die deren Zusatz-Kosten wieder rein holt.
Wenn „Stufe 1“ und „Stufe 2“ dem System wenigstens IRGENDWIE relevant schaden würden, wäre das ja schön, aber das tun sie nicht, und sie taugen nicht mal für Querulanten, die sich mit sowas gut fühlen, eben WEIL es die ÖR-Mafia überhaupt nicht kratzt.
Bedauerlich, aber wahr.
Bei millionenfacher Beteiligung entsteht dem GEZ-Apparat ein nicht zu unterschätzendes Liquididätsproblem. Schon heute fressen monatliche Pensionsverpflichtungen so viel der Beiträge, dass Auslandsstudios geschlossen oder deren Kapazitäten reduziert werden (Ausnahme Studio Washington). Wenn am Ende fast nur noch Agenturmeldungen gekauft werden oder aus Privatmedien zitiert wird, entfällt zunehmend die Existenzberechtigung für das ÖR-System in seiner jetzigen Ausprägung. Die Folge wird noch extensivere Propaganda und letztlich die Abwicklung oder Umstellung auf ein steuerfinanziertes Modell sein.
Wenn Du statt nur alle vier Monate besser gestückelt zahlst (einmal, 1,45 €, dann 2,42 €, dann wieder 1,78 € usw.) und das ohne Verwendungszweck bzw. nicht mit Zuordnung zum Zahlungszeitraum, auch nicht mit Beitragskontonummer, aber Name und Wohnanschrift, kommt die EDV damit nicht mehr zurecht. Wirkt auch bei anderen Zahlungen an Behörden. Die Rechner dort sind ziemlich einfallslos programmiert. Nachteil sind allerdings Bankkosten durch Überweisungen, wenn die Anzahl kostenfreier Buchungen überschritten wird.
Wünscht man ein sehr direktes Feedback ob der Wirksamkeit von Stückelungszahlungen durch persönlichen Kontakt, zieht man dieses Schema bei Pfändungsbeträgen des Gerichtsvollziehers durch. Dabei darauf achten, immer einen kleinen Teil der Summe rechtzeitig vor seinem ersten bzw. nächsten Besuch zu überweisen (am besten wenn er gerade da war) und dann bei seinem nächsten Besuch den Anspruch wegen Formfehlers – nämlich falschem Forderungsbetrag – bestreiten. Der GV muss nun erst abklären, wie viel tatsächlich noch geschuldet wird.
Nach dem dritten derartigen Besuch hatte mich der GV schon mit den Worten „Der geschuldete Betrag stimmt wieder nicht, richtig?“ begrüßt. Das zog sich dann noch ein paar Mal so hin und wir wären fast noch Freunde geworden. :-)
Dann wird die Zuordnung halt über das Bankkonto gemacht, das bei deinem Gebührenkonto hinterlegt ist. Da hilft die auch der Zahlendreher nix und wenn es tatsächlich nicht zugeordnet werden kann wird das normalerweise zurück überwiesen. Wie oft hast du das Geld schon zurück bekommen?
Die Seite ist mir suspekt. Warum soll man bei Erhalt der Mahnung zahlen, wo doch die Zwangsvollstreckung dem Ö R so richtig weh tut? Das baut Druck auf, die Kommunen haben den Irrsinn satt. Kostet wenig, wenn man zum Termin zahlt gibt es auch kein Problem.
Jeden Tag können in Deutschland rund 16.000 Briefe nicht zugestellt werden, da weder ein Adressat noch eine Absenderin klar erkennbar ist. Weil die Adresse veraltet oder unleserlich ist, kein Nachsendeauftrag besteht, Briefkästen ohne Beschriftung, Mieter privat oder beruflich umgezogen sind. Ein Klassiker sind auch falsch beschriftete Briefkästen.
Wer an einem Mehrfamilienhaus mit 20 Parteien keinen Namen auf dem Briefkastenschild findet – keine Chance.
An verschiedenen Stellen im Netz wird darauf verwiesen, dass man die GEZ-Briefe nach ca. zwei Wochen „Lagerdauer“ ungeöffnet zurück schicken solle.
Die Anschriftadresse durchstreichen und per „Mieter/Mitbewohner unbekannt verzogen“ markiert zurück in einen Postkasten werfen – fertig. Ob das tatsächlich so einfach ist, wie es klingt, wäre zu überprüfen!
Im Internet gibt es ein nett gemeintes Video dazu:
Nie wieder Rundfunkbeitrag zahlen! So funktioniert’s! (reine Sprachversion)
Der Macher des Videos gibt ab Minute 2:40 selbst zu bedenken, dass ihm selbst nicht klar ist, weshalb die Methode funktioniert. Und vor allem, wie lange das noch funktioniert. Er selbst habe damit bislang unter dem Radar des Beitragservice bleiben können.
Oder dieses Video hier (mit Bezug auf das zuvor genannte Werk):
(Vers.2 12.7.2018, wöchentl Update) Boykott ist so einfach mit der „Brief-zurück-schicken-Methode“
Der Tenor ähnlich (ab Minute 7:45): Dieser Video-Macher ist nicht selbst an der Methode beteiligt bzw. hat sie selbst nicht getestet. Aber er kenne angeblich zwei erfolgreiche Fälle.
Nun, man kann das jetzt alles gerne glauben. Oder es auch lassen. Aber Tatsache ist: Viele Optionen bleiben einem als Bürger aktuell nicht. Alle positiven Urteile des Landgericht Tübingen wurden mittlerweile vollumfänglich von höheren Instanzen kassiert / abgewiesen resp. sie sind alle nicht rechtskräftig geworden. Und jetzt das gleichermaßen völlig groteske, aber notwendigerweise erwartbare Urteil des BverfG. Es bleibt aktuell nur der zivile Ungehorsam.
Briefe müssen durch erfolgreiche Zustellung tatsächlich „ankommen“. Deswegen versendet man wichtige Dokumente oder Wertsachen ja auch stets versichert und per Einschreiben oder Einschreiben mit Rückschein. Dadurch wird die Zustellung der Sendung durch den Postboten und/oder den Empfänger schriftlich dokumentiert und damit nachweisbar beglaubigt.
Es ist also mehr oder weniger eine, sagen wir mal Lücke im System, sich dadurch als „nicht erreichbar“ zu erweisen. Viele Vagabunden, Insolvenzler, Schuldner, Betrüger, Abzocker und Aussteiger nutzen diese Methode schon seit vielen Jahren oder Jahrzehnten in unterschiedlichsten Bereichen. Sie jetzt auf die GEZ auszudehnen, um sie mit ihren eigenen kriminellen Waffen zu schlagen, erscheint auf den ersten Blick nur natürlich.
In den Kommentaren unter den Videos posten einige Leute, die in Einfamilienhäusern wohnen, dass das wohl selbst dort funktioniert wo keine 20 Briefkästen am Gebäude sind.
Zweifellos ist es einen Versuch wert, da absolut risikolos. Anfang Mai diesen Jahres gab es wieder einen Abgleich der Adressdaten über die Einwohnermeldeämter. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis einige Leute im Rahmen des Datenabgleichs wieder aus der Versenkung auftauchen und in der Konsequenz erneut GEZ-Briefe erhalten werden.
Sollte dem so sein, kann man diese Methode ausprobieren. Es konnte ja schließlich niemand im Voraus erahnen, dass man durch eine spontane berufliche Veränderung just im Juni verzogen ist. Und dann dieser Umzugsstress, da kann einem so eine Ummeldung schon mal versehentlich durch die Lappen gehen …
Ich zahle seit Jahren keine zwangsabgabe. Ich hab ein Weg gefunden, wo sie mich in ruhe lassen. Ich hab einfach die Briefe zurückgeschickt, mit der Aufschrift #unbekannt verzogen #. Das hat mich keinen einzigen Cent gekostet.
Neulich bin ich wieder umgezogen, das gleiche begann von vorn. Nach 5-7 Briefen war Schluss.
Trotzdem ich mit 90%iger Schwerbehinderung, ag,B und RF „rundfunkgebührenbefreit“ bin, wollen die Spacken immernoch den hälftigen Beitrag von mir abzocken. Puste denen was Kuchen. Dennoch hat die Gemeinde dreisterweise mein Konto geplündert und denen den vollen Betrag von vor 3 Jahren (solange hat das Soz-gerichtsverfahren gedauert) rübergeschickt, obwohl der ja schon seit Jahren zumindest nur hälftig zu entrichten gewesen wäre.
Jetzt müssen sie sich warm anziehen. Meldung beim IRS (International Revenue Service) in Washington DC – Verdacht der Steuerhinterziehung, Veruntreuung und Treuhandbruch.
Respekt! Wo immer es geht, gegenhalten. Man muss sich ja auch seinen Selbstrespekt bewahren, angesichts dieser Mischpoke.
aus dem Netz:
„Beispiel „Propagandaschau“, Ihnen vielleicht bekannt: Diese ist in vergleichsweise kurzer Zeit zusehends nach rechts gekippt. Das betrifft den Herausgeber und vor allem seine zum großen Teil rassistischen Claqueure. Aber das war freilich abzusehen. Es gibt eben diese seltsame Fraktion einer besonderen Art als rational und vernunftbetont (ok, Pleonasmus) verbrämter Xenophobie, die USA-kritisch bis zum Anschlag daherkommt, den US-amerikanischen Imperialismus und Rassismus leidenschaftlich anprangert, die erkennt, dass der Islam nichts weiter als den Kommunismus als Feindbild ablösen sollte, die stramm an der Seite Russlands steht, die die europäische Austeritätspolitik, den Neoliberalismus und Hartz IV verteufelt, Varoufakis und Iglesias preist, die „Lügenpresse“ skandiert – und die tief in sich Innen das wabernde teutonische Gen der Fremdenfeindlichkeit und des Rassismus trägt.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
:D
Danke für die gradndiose Unterhaltung.
Soviel Unfug in so wenigen Zeilen habe ich selten gelesen.
Hier die Quelle zum Zitat (ein Kommentar auf dem Blog von Gellermann): https://www.rationalgalerie.de/home/gewalt-in-koeln-und-anderswo.html
LOL. Solche Minderleister sind bei Gellermann gut aufgehoben.
Ich bin einem Rat aus dem Internet gefolgt, der für mich bisher prima funktioniert: Kurze Version: Briefe von der GEZ ungeöffnet in einen Briefkasten einwerfen, vorher eigene Anschrift durchstreichen. Der Brief geht dann an den Absender zurück. Der Service, so der Tipp-Geber, geht dann davon aus, dass ihr Schreiben unzustellbar war und der Adressat wohl verzogen ist. Seit einigen Monaten ist bei mir seither Ruhe. Gruß
Das ist nicht zu empfehlen. Die haben frische Daten von den Behörden und wissen genau, wer wo wohnt.
Das ist mir bekannt, Dok, dennoch ist eine heute eingeholte Adressdatenbank morgen nicht mehr aktuell. Hinzufügen möchte ich dem noch, dass vor dieser meiner Aktion die Briefe im monatlichen Takt bei mir eintrudelten. Seit gefühlten 3 Monaten ist Stille, was natürlich erstmal keinen Erfolg bedeuten muss. Aber von dieser Methode direkt abzuraten sehe ich, ehrlich gesagt, keinen Grund.
„Seit einigen Monaten ist bei mir seither Ruhe.“
Manchmal dauert es über 1 Jahr bis wieder was kommt, muss also nix heißen.
Habe in meinem ganzen Leben (56) noch keine GEZ Gebühren entrichtet. Ein guter Trick, wie mir scheint, ist es grundsätzlich alle Zahlungsaufforderungen in den Rundordner (Papierkorb) zu befördern, Sollte dann ein Inkassobnüro in’s Spiel kommen, Brief öffnen, schauen ob Klage droht, und in den Rundordner. Nun kommt von den Inkasso – Banausen wieder Post, aber diesmal drohe ich Ihnen mit Klage, sollten sie es nicht unterlassen mir weiterhin Zahlungsaufforderungen zukommen zu lassen.
Begründung: Da gegen mich bereits Forderungen bestehen, von denen sie wissen müßten, machen sie sich strafbar. Werde bei der nächsten Aufforderung, Anzeige erstatten.
Es bestehen aber tatsächlich gar keine Forderungen gegen mich.
Seit diesem Brief von mir, habe ich Ruhe.
Die Ruhe ist trügerisch. Es hängt sicherlich von der jeweiligen Kommune ab, aber früher oder später kriegen die auf die eine oder andere Weise jeden. Papierkorb ist sowieso nicht sonderlich klug, da man in diesem Fall auf dem Rechtsweg nichts in der Hand hat und als Idiot dasteht.
Richtig!
Das “Inkasso“ hat keine Forderungen gegen irgendjemanden, denn der Beitragsservice von ARD ZDF Deutschlandradio ist eine nicht rechtsfähige Einrichtung!
Quelle:
Impressum
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln
Telefon: 0221 5061-0 (Zentrale)
E-Mail: impressum@rundfunkbeitrag.de
Die meisten Menschen erhalten doch überhaupt keinen Beitragsbescheid, sondern lediglich eine Rechnung von einem illegal tätigen Inkasso namens ARD ZDF Deutschlandfunk Beitragsservice (ehemals GEZ) — “Der Beitragsservice ist eine Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit dem Auftrag, den Rundfunkbeitrag einzuziehen.“
Dieser “Beitragsservice“ ist weder ein Unternehmen noch eine Juristische Person und kann daher weder vor Gericht klagen oder vor Gericht verklagt werden.
Niemand muss also auf die Schreiben dieses illegalen Inkassos eingehen. Man kann die genauso ignorieren wie eine Schutzgelderpressung einer Mafia.
Ein “Rechtsverhältnis“ besteht ausschließlich zwischen den “Beitragspflichtigen“ und der in einem Gebiet zuständigen “Landesrundfunkanstalt“.
Auch wenn so getan wird, dass die Zahlung an den “Beitragsservice“ schuldenbefreiende Wirkung hätte, ist dem nicht so, da der “Vertragspartner“ rechtlich und gesetzlich immer nur die zuständige Landesrundfunkanstalt sein kann: Niemals aber eine illegal tätige Organisation!
Ich will das mal an einem Beispiel verdeutlichen.
Ich biete gerösteten Kaffee an, wie die Landesrundfunkanstalten ihre Unterhaltung, ihre Informationen und ihre Propaganda anbieten: Dadurch entsteht jedoch kein Rechtsverhältnis zwischen mir und möglichen (potenziellen) Kunden.
Nun gehe ich hin und beauftrage eine illegale Organisation für mein Angebot an mögliche Kunden einen von mir festgelegten Beitrag einzuziehen.
Das heißt, ich tue so = ich täusche vor, als ob zwischen mir und den möglichen Kunden ein ‚Schuldrechtsverhältnis‘ bestehen würde.
Dabei berufe ich mich – um die Leute zu verwirren auf den § 242 des BGB: Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.
Ich tue also so, als ob ALLEIN aufgrund meines ANGEBOTES ihm Kaffee verkaufen zu wollen, er verpflichtet wäre, mir dafür einen Beitrag zu leisten und er folglich zu mir in einem rechtlichen Schuldverhältnis stünde.
Paradoxerweise zahlen dann auch noch Millionen von DEPP & DOOF Gehaltene Menschen — ganz VORNEHM (lich) die “Deutschen Untertanen“ — einen Beitrag an eine von mir selber gegründete “Gemeinschafts-Einrichtung“, die nicht auf Herausgabe von an sie gezahlte Gelder verklagt werden kann, weil es diese “Organisation“ weder rechtlich noch gesetzlich gibt, obwohl sie TATSÄCHLICH existiert!
Unfassbar, dass sich gerade die Deutschen immer noch derart ‚An der Nase herumführen lassen‘!!!
was für ein Nonsens.
für Juristen vielleicht
Dein Ausruf sprüht ja geradezu von Wissen und Weisheit!
Lassen Sie uns an ihrer Weisheit teilnehmen und begründen Sie, was an meinem Wissen nonsens ist, sprich widerlegen Sie mich. Ihnen sollte das ja wohl ein Leichtes sein. ;)
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/381252/umfrage/ard-zdf-kosten-uebertragung-fussball-wm/
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Genau!
Vor 6 Jahren zog ich als Betreuer in das Haus meiner Eltern ein, hab als erstes den Zwangsbeitrag gekündigt. Die Briefe ignoriert. Nach etwa 1 1/2 Jahren wollte der Gemeindvollzieher, dass ich mal in sein Büro komme. Hab ihm gesagt, warum ich boykotiere, dann die geforderten 200 plus nachgezahlt. Seitdem kamen nie mehr Briefe!
Jetzt umgezogen, neuer Wohnort. GEZ schreibt mich 10 Monate an, alles ungeöffnet weg geschmissen.
Jeder, der nicht total boykottieren will sollte auf jeden Fall die Dauer-Abbuchung (Lastschrift) stoppen. Man kann den letzten Beitrag sogar zurückbekommen. Ab dann nur noch sporadisch nach Lust und Laune kleine Beiträge überweisen. Der Verwaltungsaufwand der GEZ erhöht sich dann um ein Vielfaches. Mitmachen, Leute!
Man kann es im Grunde viel weiter treiben ohne relevante Gefahr. Zahlung einstellen (empfehle vorab begründetes Schreiben, z.B. in Form eines Widerspruchs auf einen Beitragsbescheid, damit niemand sagen kann, man hätte es nicht versucht; Härtefallantrag hatte ich auch noch gestellt, wird natürlich abgelehnt – würde es trotzdem machen).
Möglicherweise kommen irgendwann Inkasso-Drohbriefe. Einfach ignorieren. Bei mir kam sogar zuvor der Gerichtsvollzieher und wollte eine eidesstattliche Versicherung. Bis zu diesem Punkt kann es ja jeder treiben, es kommen lediglich ein paar Mahngebühren und bissel GV-Kosten dazu. Die Abgabe der EV habe ich dann verweigert, und seither kam auch seitens des GV nichts mehr (4 Jahre her), obwohl man so getan hatte, als ob es jetzt Erzwingungshaft geben würde. Aber selbst wenn, dann kann man das antreten (weil sich solche Berichte gut machen in den alternativen Medien). Man kommt da jederzeit durch Abgabe der EV raus. Aber im Grunde kommt der Beitragsservice auch so an sein Geld, z.B. Pfändungsersuchen auf Girokonto (bei mir der Fall). Wenn sie mir trotz allem erdenklichen Widerstand das Geld vom Konto pfänden (derzeit bin ich durch P-Konto geschützt, funktioniert aber nur bei niedrigen Einkommen), so haben sie den Beitrag GESTOHLEN und ich habe ihn NICHT FREIWILLIG gegeben und bin da dann von meinem Gewissen her im Reinen.
Vor ein Gericht würde ich in diesen Fragen nicht ziehen, denn das Ergebnis ist abzusehen und man hat dann sogar noch einen Richterspruch bezogen auf den eigenen Fall gegen sich. Dann können sie mit einem noch viel eher „Hugoles“ spielen.
Zu DDR-Zeiten bezahlten Rentner keinen Beitrag.
Hier gibt es noch einen interessanten Bericht zur persönlichen Verbindung zwischen Verfassungsrichter (Ferdinand Kirchhof) und Verfasser eines Gutachtens (Paul Kirchhof) vom 2010 zum Rundfunkbeitrag. Sofern das zutrifft, ein Schelm, der Böses…
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/19/gez-urteil-verfassungsrichter/
„Die Abweisung der Klage gegen den Rundfunkbeitrag hat ein übles Geschmäckle. Das gestern von Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof verkündete Urteil dreht sich um ein Gesetz, das auf ein Gutachten seines Bruders Paul Kirchhof zurückgeht. Wie eine „jouwatch“-Analyse ergibt, ähneln sich sogar Formulierungen im Urteil sowie im Gutachten.“
Vielleicht hat sogar der „Professor aus Heidelberg“ die Urteilsbegründung verfasst und sein Bruder sie nur vorgelesen.
Muss in so einem Fall wegen fehlender Unbefangenheit nicht ein stellvertretender Richter ernannt werden?
die „geldverleiher“ die sich alles unter den nagel gerissen haben sind alle im selben „club“ und haben alle richter u. politiker uvam. in der tasche. dieser sumpf muss erst trocken gelegt werden wie man in US in angriff genommen hat. deshalb steppt dort auch der baer gegen den neuen praesidenten.
bis dahin wird politisch korrekt geurteilt besonders in Den Haag. ist ein konstrukt, eines von vielen ihrer buchstaben imstitutionen, die sie sich dafuer eingerichtet haben. siehe klage Junker schnapsdrossel ./. Orban weil er sich dem zwang wiedersetzt.
Stufe 1 kann im Grunde jeder ohne Risiko durchführen. Nur Mut, es tut euch nicht weh, aber denen, wenn nur genug mitmachen. :-)
Die Berliner Behörden helfen beim Boykott!
Beim Umzug und Anmelden im Bezirk Datenweitergabe untersagen! Bekannte von mir und auch ich haben seit dem Einzug (< 2 Jahre) nie einen Brief von der GEZSTAPO erhalten.
Gewissen ist rein
Eure Empfehlung, nach erhaltenem ablehnenden Bescheid Klage ist graue Theorie.
Seit 2013 habe ich auf nicht einen einzigen Widerpsruch Antwort erhalten. Im Gegenteil wurde bei einer Vehandlung vor dem VerwG der Erhalt des Widerspruches verneint. EBF-Quittung war dem Gericht nicht Beweis genug. Diese VerwG hat bereits in der Vergangenheit eindeutige Rechtsbeugung betrieben, indem es für richtig und gesetzeskonform erachtet, dass Gebühren mit MWSt. belegt werden können. ( Gebühren die aufgrund Bescheiden fällig wurden, nicht MWSt. pflichtige andere Tätigkeiten der Behörde.)
Meinen ersten Widerspruchsbescheid habe ich im Mai nach über drei Jahren erhalten. :-D
Meine Methode scheint gar nicht aufgeführt zu sein. Nachdem ich 2013 dargelegt habe, dass ich aus Gewissensgründen den Beitrag ablehne, bin ich in Verweigerung und habe schon lange nichts mehr von denen gehört.
Wieso sollte ich vor ein Gericht ziehen, um über mein Gewissen richten zu lassen? Kommt das irgendeinem Gericht zu? Sorry, wer meint, er oder sie bekäme vor einem deutschen Gericht Recht gesprochen, der schlafwandelt meines Erachtens.
Es gilt nur noch: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Habe gestern die Eingangsbestätigung meiner Klage beim VerwG bekommen. Nun hat die Behörde mal wieder was zu tun ( die 3. Klage ) Schön ist aber, dass die Beklagte (VG wegen Pfändung ) jetzt in der Urlaubszeit den ganzen Jahre alten Vorgang schön sauber zusammenstellen muss. Die Büttel sind ja sowas von verblödet, dass sie eigentlich die Schweine beissen müssten.
Allah ma lache
Nach etwa einem Jahr Pause habe wieder den „Brief“ bekommen. Komischerweise wollen sie von mir knapp 400, dachte in 4+ Jahren sollte mehr sein. Mache weiter