Schlagwörter
ARD, Desinformation, Lügen, Mediendiskurs, Propaganda, Verzerren, Wortwahl
Bieten ARD und ZDF Orientierung?
Ein ARD-Bericht verdreht den Wortlaut des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Rundfunkbeitrag.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag heute für grundsätzlich verfassungsgemäß erklärt. Die ARD-Rechtsredaktion schreibt dazu…
Die Propagandaschau 
„Bieten ARD und ZDF Orientierung?“
Wer könnte das bezweifeln? Der Hütehund gibt den Schafen doch auch Orientierung, wenn diese in die falsche Richtung laufen.
Sehr gut von Paul Schreyer.
Es wird ein Idealbild gezeichnet ohne Rücksicht auf die Realität. Und die sieht eben völlig anders aus, wie hier vielfach belegt wird:
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2017/11/10/rundfunkpropaganda-und-der-rechtsgrundsatz-von-treu-und-glauben/
Dieses Wort „grundsätzlich“ hat so eine gewisse Bedeutung für mich:
Grundsätzlich ja, aber.muss ich nicht…
Nach Definition
http://www.rechtslexikon.net/d/grundsätzlich/grundsätzlich.htm
Eine gewisse grundsätzliche Bedeutung.
Da muss ich dir grundsätzlich recht geben :-)
Schönes Fundstück und zugleich erschreckend das völlig ungenierte Lügen bei der ARD selbst bei leicht überprüfbaren Sachverhalten. Man fragt sich immer öfter: Was passiert hier gerade? Gibt es überhaupt keine funktionierenden Kontrollmechanismen mehr in einem über Jahrzehnte gewachsenem System wie dem ÖR?
Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Statt die Aussagen als Aufforderung zu sehen den Rundfunkstaatsvertrag einzuhalten, interpretiert ARD aus dem Gerichtsbeschluss dessen Erfüllung als gegeben. Dabei war das gar nicht Gegenstand der Verhandlung.
Merkwürdig auch die Interpretation des Begriffs „Beitrag“ durch ARD. Ein Beitrag ist immer eine freiwillige Verpflichtung, alles andere bei Zweckgebundenheit eine Gebühr, sonst eine Steuer. Der Straßenbaubeitrag, sofern er erhoben wird, ist mit dem (freiwilligen) Erwerb eines Grundstücks verbunden und ein einmaliger Vorgang. Zudem steht er in unmittelbarem Zusammenhang mit der Nutzung des Grundstücks. Der Erwerb oder Bezug einer Wohnung hingegen erfolgt nicht in der Absicht des TV/Radio-Konsums. Wie kann dann ein „Beitrag“ daran gekoppelt werden?
https://www.tagesschau.de/inland/faq-rundfunkbeitrag-101.html
Die Richter Gerhören zum systeam
“ ARD und ZDF hätten „die Aufgabe“, durch „authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden“.“
Das ist doch gut. Umso leichter machen sie es einem, dieZahlung auf Grund von Lügen und Lücken einzustellen!
Prima. Auf gehts…