Schlagwörter
Demokratie, Desinformation, Mediendiskurs, Neoliberalismus, Propaganda, Staatsmedien, Verleumdung, Verschweigen, Verzerren
Der leise Tod der öffentlichen Debatte
Der Korridor des als ‚zulässig‘ Deklarierten ist verengt wie lange nicht mehr.
Der öffentliche Diskussionsraum ist das Herzstück der Demokratie. Wer ihn systematisch zu behindern, einzuschränken und zu zerstören sucht, ist ein Feind und Totengräber der Demokratie. Er begräbt damit einen zivilisatorischen Traum, der angesichts historischer Erfahrungen zu den bedeutendsten Errungenschaften unserer Zivilisationsentwicklung gehört.
Die Propagandaschau 
Die Säulen auf denen „unsere Demokratie“ steht sind allesammt mit Mängeln behaftet baufällig und sogar einstürzgefährdet. Die Legislative, die Executive und (vor allem) die Judikative. Medien sind ebenfalls essentiell für eine echte Demokratie – aber derzeit völlig ohne Kontrolle durch den Souverän, das Volk. Die Medien sind Teilv einer perversen Meinungslenkungsindustrie. Kampagnenjournalismus ist unter dem Deckmantel von Pressefreiheit allgegenwärtig. Das Wort der Lücken- und Lügenpresse ist leider traurige Realität. Und grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit wird mit der (de facto: radikalen und totalen) Zensur von Leserbriefen gezielt verhindert.
Das ist die Wirklichkeit. Was tun ?
Das Schlimmste an der Medien-Wirklichkeit ist die Grunggesetz verletzende Haushaltsabgabe für die Glotze. Nach Art 5.1 soll glotzen „ungehindert“ sein! Auch nicht behindert durch Gebühren. Dieses Grundrecht darf (wörtlich im Art. 19) nicht einmal „angetastet“ werden.
Gesetze, daß alle Leserbriefe zumindest online veröffentlicht werden müssen?
Justizminister Maas/SPD betreibt in der Regierung Merkel/CDU mit seinen Meinungs-Durchsetzungs-Aktivitäten genau das Gegegteil (und lässt Mörder frei herumlaufen, z.B. den Mörder von Fredrike Möhlmann).
Ich meine: Online-Leserbriefe müssen immer veröffentlicht werden, auch wenn sie der Redaktion nicht passen. Was der Redaktion nicht passt, kann sie ja anmerken. Aber wegzenziert -neudeutsch: wegmoderiert – darf da nichts werden!
Ein Hoffnungsschimmer ist das Internet. Blogs (wie hier), Satire (wie QPress.de), Sach-Info (wie wahlrecht.de) oder http://polpro.de ,die Seite eines guten Bekannten.
Diese ist vor kurzen umgezogen und kämpft gerade mit der Umstellung. (das https fiel weg und wird von vielen Browsern übelgenommen.)
Daraus:
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