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ard_logoMedienkritischen Beobachtern ist der Name Birgit Virnich ein abstoßender Begriff. Wie alle sogenannten „Korrespondenten“ deutscher Mainstreammedien in Russland – allen voran ARD, DLF und ZDF – wühlt sie täglich auf den politischen Müllhalden des riesigen Landes im Dreck, um der deutschen Öffentlichkeit ein hetzerisches Zerrbild Russlands zu präsentieren. Die Methode der Dämonisierung unterscheidet sich allenfalls oberflächlich von der antisemitischen Hetze der Nazis oder der aus­länder­feindlichen Stimmungsmache jener, die Migranten mit zusam­men­geklaub­ten Einzel­fällen pauschal als Kriminelle brandmarken wollen.

Propagandistin goebbelscher Schule: Birgit Virnich betreibt staatspolitisch genehme und GEZ-finanzierte Volksverhetzung mit einseitiger Negativ­bericht­erstattung und vorsätzlicher Desinformation über Russland

Am Sonntag sendete der ARD „Weltspiegel“, der objektiv betrachtet „Zerrspiegel“ heißen müsste, das neueste Machwerk der Schmierenjournalistin und wir werden ihre Nazimethoden hier einmal mehr ans Licht zerren.

Dämonisierung und Hetze zeichnen sich dadurch aus, dass sie ein nahezu ausschließlich negatives Bild des Opfers präsentieren. So hetzten die National­sozialisten mit einem propagandistisch in den Medien verbreiteten Zerrbild systematisch u.a. gegen „Juden“, „Bolschewiken“ oder „slawische Unter­menschen“. Der gewünschte Effekt der Ab- und Aus­gren­zung, Dämoni­sierung, Feind­bildung und Entmensch­lichung wird vornehmlich dadurch erreicht, dass man den Opfern einseitig negative Taten, Motive oder Eigen­schaften zuschreibt. Die gleiche Methode nutzen unbelehr­bare Rassisten noch heute, um Stim­mung gegen Migranten zu verbreiten und die Propaganda der Main­stream­medien bedient sich der gleichen Methoden, wenn es darum geht, militä­rische oder – nicht weniger tödliche – wirtschaft­liche  Kriege vorzu­bereiten, zu recht­fertigen oder voranzu­treiben und der Bevölkerung Feind­bilder (Irak, Saddam, Iran, Achmadi­nedschad, Gaddafi, Assad, Putin, etc.) einzuimpfen – auch wenn diese Personen/Staaten für die westliche Öffent­lich­keit keiner­lei Gefahr dar­stellen oder ihr in keinster Weise feind­lich gesinnt sind.

Die Hetzkampagne gegen Russland, die in den transatlantisch vernetzten, westlichen Medien nach dem Putsch in Kiew und dem Krieg des dort installierten Marionettenregimes gegen die Bürger im Donbass begann, unterscheidet sich allenfalls in Nuancen, Wortwahl und Lautstärke von der Hetze ihrer national­sozialistischen Großväter. Es ist vor allem die Quantität der Diffamierungen, das nahezu tägliche Aufwühlen irgendeines Drecks und das komplette Verschweigen all dessen, was es Positives aus Russland zu erzählen gäbe, was in der Gesamtheit den gleichen politisch gewünschten Effekt erzielen soll wie die Propaganda der Nazis.

Schon die Anmoderation von Virnichs Machwerk im „Weltspiegel“ am vergangenen Sonntag ist politisch motivierte, vorsätzliche Desinformation und realitätsverzerrende Agitation und setzte den Sound, der die kommende Hetze begleiten sollte.

Natalie Amiri: „Was dem Russen Ildar Dadin passiert ist, könnte eine der vielen traurigen und tragischen Geschichten von Oppositionellen in Russland sein. Wenn sie nicht überraschend ein vorläufig positives Ende gefunden hätte. Auch Dank der Hilfe einer aufmerksamen internationalen Öffentlichkeit. Ildar Dadin, 34 Jahre alt, ein ganz normaler russischer Bürger, parteilos aber politisch engagiert, wurde zu drei Jahren Lagerhaft verurteilt. Sein Vergehen: Er hatte mehrfach ruhig und friedlich mit einem Schild in der Hand gegen Präsident Putin und gegen den Krieg in der Ukraine protestiert.“

Die Wahrheit: Es gibt keine „vielen traurigen und tragischen Geschichten“ von Oppositionellen in Russland, die irgendetwas mit Dadins Geschichte zu tun hätten. Es gab und gibt eine überschaubare Anzahl von Provokateuren, die mit gezielten Gesetzesverstößen die Staatsmacht und den Rechtsstaat herausfordern, um dann in westlichen Medien „Unrecht!“ krakeelen zu können.

Das kennen wir von den Pussy-Riot-Vandalen, die für ihre Machenschaften (öffentliche Perversionen, Kirchensturm, etc.) in den USA in der Psychiatrie und in Deutschland schneller vor Gericht gelandet wären, als es letztlich nach einer ganzen Reihe von Delikten in Russland der Fall war. Das kennen wir von den LBGT-Provokateuren, die für ihre Störung des Fackellaufs auch in Deutschland mindestens vorübergehend im Gewahrsam und dann vor Gericht gelandet wären und das kennen wir auch von „Künstler“ Pawlenski, der seine Hoden auf den Boden nagelt oder die Tür des FSB in Brand steckt und von der kriminellen Journaille des WDR für seine Taten gefeiert wird. Wer einen Vergleich möchte, wie der deutsche Rechtsstaat reagiert, kann ja mal die Türen des WDR oder VS in Brand stecken. Wie der moralisch verkommene und volksverhetzende Abschaum in ARD und ZDF darauf reagieren würde, kann sich jeder vorstellen.

Es ist darüberhinaus freche Lüge, wenn Amiri hier behauptet: „Sein Vergehen: Er hatte mehrfach ruhig und friedlich mit einem Schild in der Hand gegen Präsident Putin und gegen den Krieg in der Ukraine protestiert.“. Dafür ist er selbstverständlich nicht verurteilt worden, weil es in Russland kein Gesetz gibt, dass derartigen Protest verbietet. Tatsächlich hat Dadin bei mehreren Protestaktionen auf verschiedenste Weise gegen das Demonstrationsrecht verstoßen und es wäre selbstverständlich Aufgabe eines seriösen Journalismus, genau zu recherchieren, welche Verstöße das in jedem Einzelfall waren.

Nichts davon im folgenden Beitrag von Birgit Virnich und wer die Propaganda von ARD und ZDF kennt, hatte so etwas auch kaum erwartet. Virnich singt einmal mehr das falsche Lied vom verfolgten Demokrat und Friedensaktivist, der vollkommen unschuldig von der Tyrannei Putins verfolgt und in den Gulag geworfen wurde.

Die Propagandamethoden

Es beginnt mit einer theatralischen Inszenierung, die für eine seriöse Beurteilung des Falles vollkommen irrelevant ist, aber die Zuschauer emotionalisieren, für das „arme Opfer“ einnehmen und den „herzlosen Unrechtsstaat“ dämonisieren soll.

Virnich: „Anastassija wartet seit Tagen in der Eiseskälte auf ihren Mann: Ildar Dadin. Sie hofft, dass er endlich freigelassen wird, nachdem sein Urteil aufgehoben wurde, denn in der Haft wurde er gefoltert. Das hat er ihr in Briefen genau beschrieben.“

Letzteres sind lediglich unbelegte Behauptungen, die Virnich hier aber kurzerhand als erwiesene Tatsachen darstellt, obwohl sie einzig und allein auf den Aussagen eines Oppositionellen beruhen, der ein Interesse hat, den Staat und seine Institutionen zu diffamieren. Dabei sind nicht nur die einzelnen Behauptungen unbewiesen, auch die Definition dessen, was Folter tatsächlich ist, wird hier ganz dem anklagenden Subjekt überlassen. Journalistische Recherche, Validierung, Einordnung, Rücksprache mit Offiziellen findet bei Virnich nicht statt. Würde derartig über die USA berichtet, Virnich hätte ihren letzten Beitrag für die ARD produziert und würde hinter irgendeinem Bahnhof anschaffen gehen und nicht von lukrativen GEZ-Gebühren schmarotzen, um die deutsche Öffentlichkeit mit Desinformation, Lügen und Propaganda aufzuhetzen.

Birgit Virnich: „Er fleht sie an, das zu veröffentlichen, doch sie weiß, in einem russischen Gefängnis könnte er dafür mit dem Leben bezahlen.

Auch freche Lügen gehören zum Standardrepertoire Virnichs, wie man das von allen ARD-, DLF und ZDF-„Korrespondenten“ in Russland kennt. In diesem Beitrag behauptet sie nicht nur einmal mehr fälschlich, Demonstrationen müssten in Russland „genehmigt“ werden, sie lügt darüber hinaus, „größere Demonstrationen werden kaum noch genehmigt.“

Birgit Virnich: „Wer ist Ildar Dadin? ‚Putin eine Schande für Russland‘ – mit Plakaten wie diesen hat er mehrmals still und beharrlich demonstriert, in Einzelprotesten, da größere Demonstrationen kaum noch genehmigt werden in Russland.“

In Wahrheit müssen Demonstrationen von mehr als einer Person in Russland – ganz ähnlich wie in Deutschland – nicht genehmigt, aber angemeldet werden und können – wie hierzulande – verboten werden, wenn es dafür gute Gründe gibt. Mit seinem Pappschild allein kann Dadin sich ohne jede Anmeldung aufstellen, so lange es sich nicht um eine Versammlung mehrerer Personen handelt.

If the assembly in public is expected to involve more than one participant, its organisers are obliged to notify executive or local self-government authorities of the upcoming event few days in advance in writing. However, legislation does not foresee an authorisation procedure, hence the authorities have no right to prohibit an assembly or change its place unless it threatens the security of participants or is planned to take place near hazardous facilities, important railways, viaducts, pipelines, high voltage electric power lines, prisons, courts, presidential residences or in the border control zone. The right to gather can also be restricted in close proximity of cultural and historical monuments.

The regional and local authorities can issue secondary regulations, but limitations and prohibitions on public events can only be introduced by Federal Laws. Organisers will be subjected to administrative responsibility for violating a procedure according to Art. 20 of the Administrative Offences Code. (Quelle: wikipedia)

Es werden in Virnichs Machwerk einige Protestaktionen Dadins aus der Vergangenheit gezeigt, ohne dass auch nur in einem einzigen Fall der Verhaftung recherchiert oder erläutert würde, warum und wofür Dadin in Gewahrsam genommen wurde, denn genau das sollen die Zuschauer nicht wissen. Gezielt werden die Bilder so geschnitten, dass für den Zuschauer nicht nachvollziehbar wird, um welche Demonstrationen es sich handelt. Virnich konstruiert durch Auslassungen und unbelegte Behauptungen – vorsätzliche Desinformation also – das Bild eines Unrechtsstaats, der Bürger einsammelt und vor Gericht stellt, die nichts anderes tun, als friedlich mit einem Pappschild um den Hals zu demonstrieren.

Die Staatsmacht reagiert unnachgiebig.

Nachdem Virnich dann in jedem einzelnen Fall verschwiegen hat, wofür Dadin jeweils verhaftet wurde, lügt sie am Ende rotzfrech:

Birgit Virnich: „Dadin wird zum ersten politischen Häftling, der nach dem neuen eingeschränkten Demonstrationsrecht wegen friedlicher Proteste verurteilt wird.“

Auch das ist freche Lüge! Das Gesetz besagt selbstverständlich nicht, dass jemand für wiederholte friedliche Proteste verurteilt wird – wie die ARD-Lügnerin behauptet -, sondern dass jemand für wiederholte Verstöße gegen das Versammlungsrecht innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen verurteilt werden kann. Es richtet sich also gegen notorische Provokateure, die gegen das Demonstrationsrecht verstoßen und es ist nicht abwegig anzunehmen, dass es Dadin genau darauf angelegt hat.

In einer der zusammengeschnittenen Szenen ist klar, dass Dadin nicht allein verhaftet wurde, das heißt, mit mehreren Mitstreitern gemeinsam demonstriert und dabei gegen Gesetze verstoßen haben muss. Kurz zuvor hatte Virnich noch behauptet, er würde friedlich und allein demonstrieren, weil „größere Demonstrationen kaum noch genehmigt werden„. Was Virnich hier betreibt, ist auch damit offenkundig nichts als zusammengequirlte Lügen und Falschinformationen.

Um den abseitigen Einzelfall eines größenwahnsinnigen Überzeugungstäters, der laut eigenen Aussagen weitermachen will, „bis dieses System zusammen­bricht“, zu verallgemeinern, zieht Virnich die unvermeidlichen „Menschen­rechtler“ von amnesty heran, die von Dadin eine Linie zum erschossenen Boris Nemzow konstruieren, womit einerseits behauptet wird, Staatsorgane hätten Nemzow getötet und darüberhinaus der Eindruck erweckt werden soll, jedermann, der friedlich demonstriert, könne das nächste Opfer des Staates sein.

Das ist natürlich so hanebüchen, unbelegt und abseitig, wie die Behauptung, Merkel hätte Jaber Albakr in der JVA Leipzig aufhängen lassen, aber wenn es um Russland geht, ist der westlichen Propaganda bekanntlich nichts zu blöde und journalistischer Abschaum wie Birgit Virnich wird fürstlich dafür entlohnt, „verschwörungstheoretischen“ Müll zu verbreiten, der von deutschen Medien als FakeNews, Trollerei, Propaganda, Destabilisierungsversuch oder eben als „Verschwörungstheorie“ bezeichnet würde, wenn russische Medien umgekehrt so einen Unfug aus Deutschland „berichten“ würden.

Wir haben also wieder mal ein ungenießbares Konglomerat aus Lügen, Behauptungen, Diffamierungen und Geraune, das sich von der antirussischen Propaganda der Nationalsozialisten bestenfalls in der politischen Stoßrichtung, verbalen Nuancen und handwerklicher Professionalität unterscheidet. Wie zu Zeiten Adolfs Hitlers geht es den Verbrechern in deutschen Medien um Propaganda und Diffamierung Russlands – immer mit dem Sekundärziel, Deutschland selbst als Hort des Rechts und der Freiheit darzustellen.

Was Virnich gezielt verschweigt

Wer sich ein halbwegs realistisches Bild über den Fall Dadin machen möchte, muss sich auch in russischen Medien erkundigen und wird sehr schnell feststellen, dass man alle wahrheitsgemäßen „Fakten“ die in Virnichs Machwerk aus Denunziation, Emotionalisierung und Diffamierung versteckt sind, auch dort findet. Darüberhinaus findet man allerdings auch Informationen, die die Propaganda der ARD gezielt verschweigt und mit diesem formt sich dann sehr schnell ein ganz anderes, differenziertes und wahrhaftigeres Bild, als das von „Putins Tyrannei“, das die verkommene Hetzerin in der deutschen Öffentlichkeit verbreiten möchte.

So kann man auf RT erfahren, dass das russische Justizministerium am selben Tag, als die Foltervorwürfe erhoben wurden, eine Untersuchung angeordnet hat, zu der die Auswertung von Überwachungskameras, inklusive Körperkameras des Gefängnispersonals, zählen soll. Nicht unwahrscheinlich, dass diese Untersuchung mehr Wahrheit ans Tageslicht fördern wird, als wir über den angeblichen Suizid Albakrs in Leipzig erfahren werden. Denn da war ja angeblich niemand in der Nähe.

Selbstverständlich erfährt man bei RT auch die wahren Gründe für Dadins Verurteilung: „In December of 2015, Ildar Dadin was convicted for repeatedly violating rules governing street rallies and activities and sentenced to three years in a penal colony.“

Man erfährt bei RT auch selbstverständlich, was die beschuldigten Behörden zu den Vorwürfen sagen, nämlich dass Dadin ein talentierter Schauspieler sein soll, was durch das, was man in Virnichs Machwerk von Dadin sehen konnte, durchaus bestätigt wird. Dort kommen auch Menschenrechtsvertreter zu Wort und sehr schnell wird schon nach diesen beiden Artikeln deutlich, was echter Journalismus ist, der sich bemüht, objektiv alle relevanten Seiten zu beleuchten und was billigste Propaganda, wie sie die ARD verbreitet.

Einige Tage später berichtete RT, dass Präsident Putin und die russische Menschenrechtskommission die Kontrollen in den Strafanstalten verschärfen wollen und über den Stand der Ermittlungen in Sachen Kameraüberwachung, von deren Aufnahmen einige offenbar mittlerweile gelöscht wurden.

Am 21. Dezember berichtet RT über ein Gesetz des russischen Unterhauses, das die Gewalt gegen Gefangene regulieren und einschränken soll. Es geht um den Einsatz von Tasern oder auch Kameras. Das Ziel ist, die Rechte der Gefangenen zu stärken. Auch hier wird deutlich, dass der russische Rechtsstaat aktiv und handlungswillig ist. Man muss dabei immer bedenken, dass Russland sich nach dem Staatskollaps und Jahren der Rechtlosigkeit in der Folge des Zusammenbruchs der Sowjetunion in vielerlei Hinsicht gesellschaftlich neu „erfinden“ und rekonstruieren muss. Ein eigentlich naheliegender und wichtiger Aspekt, den man aber so formuliert in der Hetze und Propaganda deutscher Staatsmedien nicht finden wird, weil die keine Völkerverständigung im Sinn haben, sondern Volksverhetzung und Agitation.

Es gibt eine ganze Reihe weiterer Artikel, die zusammen ein recht schlüssiges Bild des Fall Dadin ergeben und die Propaganda der ARD einmal mehr als politisch motivierte Desinformation und Hetze entlarven. Selbstverständlich kennt auch eine widerwärtige Person wie Birgit Virnich all diese Fakten, aber sie unterschlägt vorsätzlich alles, was dem politisch gewünschten Zerrbild des russischen „Unrechtsstaats“ widerspricht. Genau das macht Virnich zu einer schäbigen Propagandistin, wie wir sie von den alten und neuen Nazis kennen.