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Wer vor einem Jahr behauptet hätte, dass wir 2017 eine Hetzkampagne gegen den US-Präsidenten in den deutschen Staats- und Konzernmedien erleben würden, wäre wohl auf Kopfschütteln und Ablehnung gestoßen. Zu sehr war die Lügenpresse in den vergangenen Monaten damit beschäftigt – ganz im Einklang mit dem Weißen Haus – gegen Russland oder Syrien zu hetzen.

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Dass es anders gekommen ist, zeigt einmal mehr, wie schnell die Welt sich ändern kann und wie beständig dabei das unterirdische Niveau und die Methoden der Propaganda in den Öffentlich-Rechtlichen sind, unabhängig davon, auf welches Feindbild sie sich eingeschossen haben.

Die sogenannten „Nachrichtensendungen“ und „-magazine“ in ARD und ZDF sollten eigentlich Informationen über das Geschehen im Land und in der Welt vermitteln. Kommentare sollten die Ausnahme und als solche gekennzeichnet sein. Gekennzeichnet sind manche tatsächlich, allerdings nur um den Eindruck zu erwecken, all das, was um sie herum gesendet wird, sei unparteiliche Information.

Wer sich tagessschau, tagesthemen, heute und heute-journal regelmäßig explizit unter dem Aspekt anschaut, was nüchterne Information und was Meinungsmache ist, der wird sehr schnell bemerken, dass die Zuschauer in einem Ausmaß mit Meinung geradezu penetriert werden, das die Bezeichnung „Nachrichtensendung“ komplett ad absurdum führt. Zwei Beispiele aus der tagesschau, dem selbsternannten „Flaggschiff“ der ARD, und dem heute-journal des ZDF, beide aus der Kampagne gegen Donald Trump, machen deutlich, womit wir es zu tun haben. Inhaltlich geht es um den Einreisestopp Donald Trumps für Migranten aus verschiedenen islamisch geprägten Staaten.

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Stefan Niemann: „Aufgebracht zeigt sich auch das traditionell liberale Hollywood. In der vergangenen Nacht wurde in Los Angeles der Film- und Fernsehpreis der amerikanischen Schauspielergewerkschaft verliehen. Viele Künstler nutzten diese Bühne für deutliche Kritik an Präsident Trump.“

Ashton Kutcher: „Guten Abend an alle im Saal und an den Bildschirmen daheim, sowie alle, die an den Flughäfen festhängen, aber in mein Amerika gehören. Ihr seid Teil des Stoffes aus dem wir sind. Ihr liegt uns am Herzen und seid uns willkommen.“

Wohlgemerkt, wir haben es hier mit Schauspielern zu tun! Was Ashton Kutcher dazu qualifiziert, seine Meinung in den Hauptnachrichten der ARD zu verkünden, ist kein politisches Studium, kein Amt, keine Wahl zum Sprecher einer Bürger­vereinigung oder eines Parlamentes, sondern schlicht seine Popularität als Mime in TV und Kino. Welch krudes, prädemokratisches Weltbild der Redaktion von ARD-aktuell hier einmal mehr zum Vorschein kommt, muss man nicht lange erläutern.

Verantwortlich für diese Art der Agitation und Boulevardjournaille ist Stefan Niemann, der in seinem „Bericht“ ausschließlich Gegner von Trumps Erlass zu Wort kommen läßt. Dass eine knappe Mehrheit der US-Bürger Trumps Erlass unterstützt (1,2), wurde in der tagesschau in den vergangenen beiden Tagen komplett totgeschwiegen.

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Stefan Niemann: „Die umstrittene Politik des Präsidenten mobilisiert hier immer mehr Menschen. So hat Amerikas führende Bürger­rechts­organisation ACLU allein am vergangenen Wochenende 24 Millionen Dollar Spenden erhalten. So viel wie sonst in sechs Jahren. Die Angst vor einer Aushöhlung von Freiheiten durch Donald Trump wächst.“

Auch im ZDF wird massiv gegen Trump agitiert statt informiert. Ein Beispiel aus dem heute-journal ist in mehrfacher Hinsicht aufschlussreich und soll hier deshalb als Exempel vorgeführt werden. Im ZDF wurden zwar in diesem Fall keine Schauspieler als „Experten“ herangezogen um Meinung und Stimmung zumachen, aber Ines Trams benutzt unter anderem einen „Journalist“ der Washington Post, deren Zugehörigkeit zum Establishment und Unterwanderung durch die CIA mittlerweile außerhalb der Lügenpresse durchaus bekannt ist, um ihre Ansichten über Trump in deutsche Köpfe zu trichtern. Man könnte jetzt meinen, da handelt es sich zumindest um einen Experten, dessen Job politische Beobachtung und Analyse sind, aber man achte darauf, welche „Informationen“ Blake den Zuschauern hier vermittelt…

ZDF 31.01.2017 heute-journal

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Aaron Blake: „Das ist Donald Trump als autoritärer Anführer. Er fällt eine Entscheidung und beharrt auf ihr. Jeden, der sich ihm in den Weg stellt, überrollt er und mit Yates [eine von Obama eingesetzte kommissarische Justizministerin] hat er nun ein Exempel statuiert…. Er scheint Kontroverse und Chaos zu lieben. Trump blüht auf, wenn er provozieren kann. Das will er, denn in seinen Augen kann er Washington und das Land nur so umkrempeln.“

Das ist schon auf den ersten Blick keinerlei Information, sondern ausschließlich Meinung und obendrein ausschließlich negativ konnotierte Meinung verbunden mit Unterstellungen. Man könnte genauso gut von einem „willensstarken“ und „unbeirrten“ Politiker sprechen, der den Auftrag seiner Wähler „zügig umsetzt“ und nun „mit Elan“ die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre angeht.

Auch wenn die Regierungssysteme schwer zu vergleichen sind, stelle man sich vor, was mit einem Minister, Staatssekretär oder Ministerialdirektor in Deutschland passieren würde, wenn dieser sich öffentlich und ausdrücklich den Anweisungen der Kanzlerin widersetzen würde. Selbstverständlich würde der versetzt oder gefeuert, wenn dies möglich wäre. Man muss auch nicht daran erinnern, dass die gleiche Lügenpresse, die jetzt gegen Trumps „autoritäre Führung“ hetzt, Merkels einsame und nicht minder autoritäre Entscheidung, die deutschen Grenzen für Migranten zu öffnen, allgemein bejubelt hat.

Auch diese beiden Beispiele stehen nur exemplarisch für den verlogenen und agitierenden Schmierenjournalismus von ARD und ZDF, den die Öffentlichkeit tagtäglich vorgesetzt bekommt und von dem naive Zuschauer womöglich noch glauben, es handele sich um so etwas wie „Information“ oder „Bericht­er­stat­tung“. Tatsächlich wird in tagesschau, tagesthemen, heute und heute-journal AgitProp und unverhohlene Meinungsmache im Sinne der Bundesregierung betrieben.