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Der Orwellsche Krieg gegen die Skepsis

 

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Übersetzung
FritztheCat

 

 

 

 

 

 

Spezialbericht: Washingtons Marsch in eine Orwellsche Zukunft ist weit fortgeschritten, wie man an Bestrebungen von Politik- und Medienbonzen, unabhängige und dissidente Internet-Stimmen zum Schweigen zu bringen,
sehen kann, berichtet Robert Parry.

Unter dem Vorwand, „Fake News“ („Falschmeldungen“) zu bekämpfen, nehmen die US-Massenmedien und der Behördenapparat die journalistische Skepsis auf Korn, wenn die sich gegen die Verkündigungen der US-Regierung und ihrer Alliierten richtet.

Manch einer hat vielleicht gehofft, der Aufstand über „Fake News“ würde die großen US-Blätter wie die Washington Post und die New York Times an den Wert journalistischer Skepsis erinnern. Weit gefehlt, stattdessen tun sie anscheinend das Gegenteil.

george-orwell-215x300Wer die Behauptungen des westlichen Amtsapparats in Frage stellt, der wird mit Rufmord überzogen. „Wahrheit“ wird neu definiert. Was immer die US-Regierung, die NATO und andere westliche Inte­res­sen sagen, das ist wahr. Meinungs­ver­schie­den­hei­ten mit dem „Gruppen­denken“ des Westens werden zu „Fake News“, egal wie tatsachenbezogen die Abweichung auch ist.

Jetzt haben wir den Fall eines blauäugigen Interviews des Washington Post-Kolumnisten David Ignatius mit Richard Stengel, dem Minister für Öffentliche Diplomatie im Außenministerium, dem wichtigsten Arm der US-Regierungspropaganda.

Unter dem Titel „Die Wahrheit verliert“ jammert die Kolumne, dass die offizielle Sichtweise, wie sie vom Außenministerium und der WaPo abgesegnet wird, bei den Amerikanern und beim Weltpublikum an Zugkraft verliert.

Stengel, ein ehemaliger Chefredakteur beim Time Magazine, zielt anscheinend auf den Slogan des russischen Senders RT ab, „question more“. Das sei eine finstere Botschaft, die in die offizielle Sichtweise des Westens einen Zynismus einimpfen soll.

„Sie wollen gar nicht sagen dass ihre Version der Ereignisse die wahre ist. Sie sagen: ‚Alle lügen! Niemand sagt die Wahrheit!’“, sagt Stengel. „Sie haben an und für sich keinen Kandidaten. Aber sie wollen das Vertrauen in die Demokratie, das Vertrauen in den Westen untergraben.“

Kein Beweis

Ignatius‘ Kolumne liefert keine genauen Angaben darüber, wie RT und andere russische Medien diesen Angriff auf die Reinheit der westlichen Informationen ausführen – das ist typisch für die jüngsten Tiraden über diese vage russi­sche Bedrohung. Es reicht, mit ein paar abschätzigen Phrasen zur Unter­stüt­zung einer Orwell­schen Lösung um sich zu werfen, das soll alter­nativen und unabhängigen Journa­lismus, nicht nur russischen, plattmachen oder an den Rand drücken.

davidignatius-267x300Ignatius schreibt: „Stengel stellt Journalisten, Technologen und im weiteren Sinn jedem, der in einer freien Gesellschaft lebt oder diese erreichen will, eine drängende Frage: Wie verteidigen wir den lebenswichtigen Rohstoff einer Demokratie – die Wahrheit – vor dem Gift der Lügen das sie umgibt? Es ist wie ein Virus oder eine Nahrungs­mittel­vergiftung. Es muss kontrolliert werden. Aber wie?“

„Stengel behauptet, die US-Regierung sollte die Bürger beizeiten durch das Aufdecken von ‚Informationen die als Waffen benutzt werden, vor Falschinformationen‘ schützen, die das Ökosystem verschmutzen. Aber letztendlich muss die Verteidigung der Freiheit unabhängig von der Regierung geschehen, der viele Menschen misstrauen. ‚Die Regierung als Prüfer der letzten Instanz beinhaltet Gefahren‘, sagt er.“

Übrigens ist Stengel keine gute Quelle für die Verbreitung von Wahrheit, so wie er und Ignatius gerne tun. Zu Beginn der Ukraine-Krise lieferte Stengel eine Wutrede gegen RT, die voller Ungenauigkeiten war oder was man heute als „Fake News“ bezeichnen würde.

Dennoch argumentieren Stengel und verschiedene Fabrikate der Massenmedien offenbar für die Schaffung eines „Wahrheitsministeriums“, gemanagt von Fabrikaten der US Massenmedien und durchgesetzt von Google, Facebook und anderen Technologieplattformen.

Mit anderen Worten: Wenn diese angeblich verantwortlichen Stellen erst einmal entschieden haben was „die Wahrheit“ ist, dann wird das Infragestellen dieser Sichtweise einen „virtuell“ vom Marktplatz der Gedanken vertreiben, womöglich ausgelöscht durch Algorithmen großer Suchmaschinen oder mit einer speziellen Kennzeichnung versehen um Leser davor zu warnen, das zu glauben was einer sagt – einer Art gelber Davidstern für das Internetzeitalter.

Und dann gibt es noch die Möglichkeit von direktem (und althergebrachtem) Einschreiten der Regierung, etwa durch Untersuchungen des FBI gegen Medien, die nicht auf der offiziellen Linie liegen. (All diese „Lösungen“ wurden in den letzten Wochen befürwortet).

Wenn man andererseits die öffentliche Linie vertritt, die aus dem Laden der Öffentlichen Diplomatie Stengels stammt, dann kann man mit finanzieller Regierungsunterstützung rechnen. Stengel erwähnt in seinem Interview mit Ignatius, dass sein Amt „investigative“ Journalismus-Projekte finanziert.

„Wie sollten Bürger, die eine tatsachenbezogene Welt wollen, diesen Anschlag auf die Wahrheit bekämpfen?“ fragt Ignatius und fügt hinzu: „Stengel hat Programme des Außenministeriums genehmigt, die investigative Berichterstattung lehren und Verbreiter der Wahrheit fördern.“

Man kauft sich Propaganda

Nachdem ich die Ignatius-Kolumne vom Mittwoch gelesen hatte, stellte ich dem Außenministerium eine Frage und bat um Details über diese Finanzierung von „Journalismus“ und „Wahrheitsverbreitung“ durch den obersten Propaganda-Laden der US-Regierung, aber ich habe keine Antwort erhalten.

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Wir wissen jedoch dass die US-Regierung zig Millionen Dollar in verschiedene Medienprogramme investiert hat, die die gewünschte Sichtweise Washingtons untermauern sollen.

Zum Beispiel hat im Mai 2015 die US Agency for International Development (USAID) ein Informationsblatt veröffentlicht, in dem ihre Arbeit zur Finanzierung freundlicher Journalisten auf der ganzen Welt zusammengestellt wurde. Darunter „journalistische Erziehung, die Entwicklung des Mediengeschäfts, Hilfe zur Selbsthilfe für unterstützende Institutionen und die Stärkung des gesetzlichen Umfelds für freie Medien.“

USAID schätzt sein Budget für „Programme zur Medienunterstützung in über 30 Ländern“ auf jährlich $40 Mio., darunter die Hilfe für „unabhängige Medienorganisationen und Blogger in über einem Dutzend Ländern“. In der Ukraine hat USAID 2014 vor dem Sturz des gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch und der Einsetzung eines rabiat anti-russischen und US-gestützten Regimes die Ausbildung in „Sicherheit in der Mobiltelefonie und bei Webseiten“ angeboten. Fähigkeiten, die für die Umstürzler ziemlich hilfreich gewesen sein könnten.

USAID, die mit der „Open Society“ des Währungsspekulanten George Soros zusammenarbeitet, hat auch das „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ (OCCRP) finanziert, das sich mit „investigativem Journalismus“ beschäftigt, der für gewöhnlich auf Regierungen Jagd macht, die bei den Vereinigten Staaten in Ungnade gefallen sind und dann wegen Korruptionsvorwürfen herausgehoben werden. Das USAID-finanzierte OCCRP arbeitet auch mit Bellingcat zusammen, einer investigativen Online-Webseite, gegründet von dem Blogger Eliot Higgins.

Higgins hat im Internet Falschinformationen verbreitet, darunter die verrufenen Behauptungen über eine Beteiligung der syrischen Regierung bei den Sarin-Angriffen 2013 und das Dirigieren eines australischen Filmteams an eine falsche Stelle für ein Video über eine BUK Luftabwehrbatterie, die angeblich von dort nach Russland verschwand, nach dem Abschuss der MH-17 im Jahr 2014.

Trotz seiner zweifelhaften Bilanz der Treffsicherheit hat Higgins den Beifall der Massenmedien, zum Teil weil seine „Enthüllungen“ immer zu dem Propagandathema passen, das die US-Regierung und ihre westlichen Verbündeten verbreiten. Higgins ist jetzt mit dem Atlantic Council in Verbindung, einem Pro-NATO Denkpanzer der zum Teil vom US-Außenministerium finanziert wird.

Neben der Finanzierung durch das Außenministerium und USAID fließen weitere Millionen an Dollar in das National Endowment for Democracy (NED) der US-Regierung, das seinen Dienst 1983 unter den Fittichen des CIA-Direktors William Casey aufnahm.

NED wurde zu einer Schwarzen Kasse, um etwas zu finanzieren, das unter der Reagan-Regierung unter dem Begriff „Wahrnehmungsmanagement“ bekannt wurde: Die Kunst, die Wahrnehmung der einheimischen und ausländischen Bevölkerung zu kontrollieren.

Das Auftauchen von StratCom

Im letzten Jahr, als sich der Neue Kalte Krieg aufheizte, erschuf die NATO in Lettland das Strategic Communications Command, um den Informationskrieg gegen Russland und gegen Personen, die die westliche Sichtweise bestreiten, auszuweiten.

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Wie der altgediente Kriegskorrespondent Don North 2015 im Zusammenhang mit StratCom berichtete: „Die US-Regierung sieht jetzt die Kontrolle und Manipulation von Informationen als ‚Soft Power‘ (weiche Macht)-Waffen, dabei werden psychologische Operationen, Propaganda und öffentliche Angelegenheiten unter dem Schlagwort ’strategische Kommunikation‘ verbunden.“

„Diese Einstellung hat dazu geführt, dass Psy-Ops (manipulative Techniken zur Beeinflussung der Gedankenwelt einer angegriffenen Nation und die heimliche Formung der Wahrnehmung der Menschen) zu einem normalen Bestandteil der Informationspolitik der USA und der NATO geworden sind.“

Jetzt legen das Europäische Parlament und der US-Kongress noch einmal nach, mit neuen Gesetzesvorschlägen zur Eskalation der „Informationskriegsführung“.

Am Mittwoch haben Unterhändler im US-Kongress $160 Mio. genehmigt, für den Kampf gegen das was sie ausländische Propaganda nennen und gegen angebliche russische Kampagnen zur Verbreitung von „Fake News“. Diese Maßnahme ist Teil des National Defense Authorization Act (NDAA) und ermächtigt das Außenministerium, „Propaganda“ zu identifizieren und zu bekämpfen.

Diese Parteiübergreifende Massenflucht in eine Orwellsche Zukunft für das amerikanische Volk und die Weltbevölkerung folgt auf einen schlampig zusammengestellten Artikel in der Washington Post, in dem auf eine anonyme Gruppe verwiesen wird, die etwa 200 Internetseiten identifiziert hat, darunter einige der bekanntesten unabhängigen amerikanischen Quellen für Nachrichten, die Teil eines russischen Propagandanetzwerks sein sollen.

Typisch für diesen neuen McCarthyismus ist, dass der Bericht keine Beweise enthält, dass ein solches Netzwerk tatsächlich existiert. Stattdessen pickt er Fälle heraus, in denen amerikanische Journalisten ihre Skepsis gegenüber Behauptungen des westlichen Behördenapparats zum Ausdruck bringen.

Consortiumnews.com steht auch auf der Liste, anscheinend weil wir einige der Behauptungen und Anschuldigungen bezüglich der Krisen in Syrien und der Ukraine kritisch analysiert haben und nicht einfach das dominante „Gruppendenken“ des Westens übernommen haben.

Auf der „Schwarzen Liste“ stehen auch solche Seiten des Qualitätsjournalismus wie Counterpunch, Truth-out, Truthdig, Naked Capitalism und Zero Hedge, zusammen mit vielen politischen Webseiten quer über das ideologische Spektrum.

Der Fake News-Schnellzug

Normalerweise würde eine solche unbegründete Verschwörungstheorie ignoriert werden, aber – weil die Washington Post die unglaublichen Anschuldigungen als glaubwürdig behandelt – hat die Verleumdung ein Eigenleben entwickelt und wird von Kabelsendern und den großen Zeitungen wiederholt.

Aber die unangenehme Wahrheit ist, dass die US-Massenmedien jetzt eine eigene Fake News-Kampagne über „Fake News“ fahren. Man veröffentlicht falsche Behauptungen, die von einem anrüchigen und geheimen Laden erfunden wurden, der gerade erst im Internet aufgetaucht ist. Wenn das keine „Falschmeldungen“ sind, dann weiß ich nicht.

Und trotz der klaren Verletzungen der normalen journalistischen Praktiken durch die Washington Post wird sicher wieder niemand zur Rechenschaft gezogen, genauso wie es bei der WaPo keine Rechenschaft gab, als sie über die Massenvernichtungswaffen im Irak 2002/2003 als strikte Tatsache berichtet haben. Fred Hiatt, der Redakteur für die Kommentarseite, der am meisten für dieses katastrophale „Gruppendenken“ verantwortlich war, hat heute immer noch den selben Job.

chrismatthews_face0Vor zwei Abenden hat Chris Matthews von MSNBC den fadenscheinigen Artikel der WaPo in seiner Sendung präsentiert und – wie andere ähnliche Berichte – keinen Wert darauf gelegt, dass die verleumdeten Journalisten zu Wort kommen.

Das halte ich für Ironie: Matthews hat wiederholt Journalisten dafür gescholten, dass sie bei der Betrachtung der Behauptungen der US-Regierung zu den irakischen Massenvernichtungswaffen als Begründung für den desaströsen Irakkrieg nicht skeptisch hingeschaut haben. Gleichzeitig beteiligt sich Matthews jetzt an der Verleumdung von Journalisten, die über die Behauptungen der amerikanischen und der westlichen Propaganda zu Syrien und/oder der Ukraine eine Skepsis an den Tag legen.

Während der US-Kongress und das Europäische Parlament Vorkehrungen dafür treffen, isolierte abweichende Informationsquellen abzuwürgen – alles im Namen der Demokratie – so besteht eine mögliche größere Gefahr darin, dass US-Massenmedien sich bereits mit Technologiefirmen wie Google und Facebook zusammentun, um ihre eigene Definition der „Wahrheit“ im Internet durchzusetzen.

Oder wie es Ignatius in seiner Kolumne formuliert, basierend auf den Gedanken des Ministers für Öffentliche Diplomatie, Richard Stengel: „Die größte Hoffnung ruht vielleicht auf jenen globalen Firmen, die die Plattformen für Soziale Medien geschaffen haben.“

„Sie sehen diesen Informationskrieg als eine existentielle Bedrohung“, sagt Stengel … „Die echte Herausforderung für die globalen Technologiegiganten besteht darin, die Währung der Wahrheit wiederherzustellen. Vielleicht kann ‚Maschinenlernen‘ (vermutlich eine Anspielung auf Algorithmen) Fälschungen erkennen und jedes Argument das sie benutzen aufdecken. Vielleicht wird eines Tages ein Mensch-Maschine-Prozess etwas erschaffen, was Stengel als einen ‚globalen Ombudsmann für Information‘ beschreibt.“

Ministerium für Wahrheit

Es gibt bereits eine Organisation aus etwa 30 Firmen der Massenmedien, darunter die Washington Post und die New York Times, aber auch die Atlantic Council-Klitsche Bellingcat, sie sind die aufstrebenden Schiedsrichter – oder Ombudsmänner – für Wahrheit, etwas das Orwell etwas weniger schmeichelnd als „Ministerium für Wahrheit“ bezeichnete.

Die New York Times hat sogar in einem Leitkommentar Internet-Zensur unterstützt. Sie benutzt die Hysterie über „Fake News“ als Rechtfertigung zur Marginalisierung oder Auslöschung von abweichenden Nachrichtenseiten.

Es scheint, als würde dieses „Mini True“ a la 1984 speziell jene journalistische Skepsis angreifen, wenn es um das „Gruppendenken“ der US-Regierung und der Massenmedien geht.

Ich habe jedoch in meinen vier Jahrzehnten beruflichen Journalismus die Skepsis immer als ein universelles journalistisches Prinzip verstanden. Ein Prinzip das in allen Fällen angewendet werden sollte, egal ob ein Republikaner oder ein Demokrat im Weißen Haus sitzt, egal ob ein ausländischer Führer beliebt ist oder verteufelt wird.

Wie wir in den vergangenen Jahren gesehen haben kann das Versagen, schwierige Fragen zu stellen und zweifelhafte Behauptungen von Regierungsbehörden und Massenmedien anzuzweifeln, zum Tod vieler Menschen führen, sowohl von US-Soldaten als auch von Menschen, deren Länder von Außenstehenden angegriffen oder destabilisiert werden.

Skepsis zu zeigen ist nicht die Bedrohung für die Demokratie, wie anscheinend der Unterminister Stengel und der Kolumnist Ignatius glauben.

rt_question_more339Ob man die Sendungen von RT mag oder nicht – oder wahrscheinlich noch nie gesehen hat: Ein Journalist kann das Motto „question more“ nicht wirklich anzweifeln. Fragen zu stellen ist der Kernpunkt des Journalismus und damit einer Demokratie.

[Aus Protest gegen die Schmierenkampagne der Washington Post hat RootsAction eine Petition ins Leben gerufen, die man hier finden kann.]


Robert Parry (* 24. Juni 1949) ist ein US-ameri­kanischer Journalist, der in den Verei­nigten Staaten vor allem durch seine Arbeiten zur Iran-Contra-Affäre, damals für Associated Press und Newsweek bekannt wurde. Während des Contra-Kriegs in Nicaragua deckte er den Skandal um das CIA-Handbuch Psychological Operations in Guerrilla Warfare auf und war an der Aufdeckung des vom CIA geduldeten Drogen­schmug­gels beteiligt. 1984 erhielt er den George Polk Award in der Sparte „Nationale Be­richt­er­stattung“. (wikipedia)