In Berlin sind morgen Wahlen. Ich weiß bis jetzt noch nicht, was ich wählen soll. Der Wahlkampf war schlapp und mau, die Themen und Thesen hohl und schal. Die Kampagnen und Programme unterscheiden sich lediglich ästhetisch, inhaltlich jedoch kaum. Das gilt nicht nur für Kommunalwahlen, auch bei den Landtagswahlen war es ähnlich.
Morgen sind auch Wahlen in Russland. Die Duma wird gewählt. Das entspricht in etwa unserer Bundestagswahl. Und während die etablierten Parteien hier in Deutschland durch ihre thematische Nähe auffallen, kann man russische Bürger unter demokratischen Aspekten nur beneiden. Die haben tatsächlich was zu wählen. Es gibt da Kommunisten, Sozialisten, die Partei “Einiges Russland”, die sich inzwischen vom Neoliberalismus verabschiedet hat, Sozialdemokraten, die den Namen verdienen, Liberale, die den Neoliberalismus nach wie vor ganz toll finden, und so weiter und so fort.
Mit anderen Worten, im Gegensatz zur hiesigen Parteienlandschaft, die in ökonomischen Fragen alle weitgehend gleichgeschaltet sind und Alternativlosigkeit…
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Die Propagandaschau 
Wir alle tragen diese Gesellschaftssysteme irgendwo mit und wir alle erschaffen die Wirklichkeiten, die wir beobachten können.
Deshalb hat man einfach immer eine Wahl, da auch dies System nicht für alle Zeiten festgeschrieben stand.
Aber zu glauben, dass man in einem solchen Einheitsbrei der Parteien mit dem simplen Setzen eines Kreuzchens Entscheidendes herbeiführen kann, ist doch recht einfältig.
Doch könnte man, sehr viel effektiver, zum Beispiel kein oder viel weniger Fleisch essen, die BILD-Zeitung meiden (was den Meisten hier nicht schwerfallen dürfte), allgemein seinen materiellen Konsum einschränken, so man in der heutigen Zeit das Glück haben sollte,heisst, das noch ein recht ordentliches Auskommen zu besitzen.
Man kann sein Bewusstsein mittels Meditation steigern oder auch schon durch mehr bewusste Ruhepausen in der Freizeit – was ungefähr aufs selbe herauskommen dürfte.
All dieses ist nicht leicht, aber machbar, und man darf sich davon im positiven Sinne etwas versprechen. Ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu setzen ist leicht. Ein Kreuz an der „richtigen“ Stelle zu setzen hingegen inzwischen nahezu unmöglich.
Dass „echte“ Demokratien sich vor allen Dingen aus hohen Beteiligungen auf den
Wahlzetteln zusammensetzen, ist doch eine recht veraltete, eigentümliche, seicht-oberflächliche und nach dem bisherigen Erkenntnisstand grundfalsche Vorstellung.
Ich weiss nicht, wie es Euch geht, aber wenn ich mit dem Bewusstsein leben müsste, sogar hochoffiziell einen zweiten Hitler gewählt zu haben, hätte ich besser nie etwas von Wahlen gewusst.
Zitat: „die Partei “Einiges Russland”, die sich inzwischen vom Neoliberalismus verabschiedet hat“
Wie ? Gelder im Gesundheitswesen und Bildungswesen wurden gekürzt, Hunderte Ärzte entlassen, das Rentenalter für Beamte wurde erhöht (?), der Inflationsausgleich für Renten 2016 fällt aus und wird durch eine Einmalzahlung von 5000 Rubel im Januar 2016 mit zugegebenen Einsparungen ersetzt. Medwedew und Putin haben ein riesiges Jelzin-Museum in Jekaterinburg eröffnet. Dort gibt es auch entsprechende Think-Tanks, die sich u.a. mit der Umschreibung der Geschichte befassen. Es gab keine Steuererhöhungen für Reiche. Wo ist da die Abkehr vom Neoliberalismus ? Es gab vor den letzten Wahlen exakt die gleichen Versprechen, die Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Wissenschaft zu erhöhen.
@frank_meck
Quellen wären schön und eventuell Zusammenhänge….ansonsten kann man einiges nicht verstehen!
Rentenalter für Bemate wurde erhöht? o.k. sind Beamte eine gefährdete Spezis oder ist ins Russland eventuell auch die Lebenserwartung gestiegen?
Inflationsausgleich für Rentner gibt es 2016 nicht aber eine Einmalzahlung in Höhe von 5.000 Rubel – wie hoch wäre denn der Ausgleich gewesen und könnte es außer „Neoliberalismus“ andere Gründe geben? Wird das eine dauerveranstaltung?
Inwiefern wird in Jekaterinenburg „Geschichte umgeschrieben“?
Ist das – vorausgesetzt es entspricht den tatsachen – schon Neoliberalismus oder kommt so etwas auch in anderen „Formen“ vor?
Die Rentenaltererhöhung allein wäre schon ein typisches Merkmal des Neoliberalismus. Sie ist aber weder hier noch sonstwo gerechtfertigt, da die Produktivität dermaßen gewachsen ist, dass ein Bruchteil der Arbeitskraft, sagen wir, der 60er-70er Jahre reichen würde, um die gesamte Bevölkerung problemlos zu versorgen und eben auch die Rentenkassen zu füllen. Das sog. demographische Problem ist somit nichts als eine Erfindung der Lobby der Versicherungswirtschaft. Das Problem ist, dass die immensen Gewinne der Unternehmen bei den oberen 10.000 landen statt bei einfachen Bürgern und in der Rentenkasse. Auch das ist ein Merkmal des Neoliberalismus neben den von franck_meck bereits aufgezählten.
Eine der schlimmsten Hetzstimmen des tagesspiegel zur Wahl in Russland:
http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-in-russland-wladimir-putins-imitierte-demokratie/14561346.html#kommentare
Das Witzige ist, ich könnte die meisten Sätze nehmen und man würde denken, sie beschreibt Deutschland.
"Aber ich denke auch, dass es recht leicht möglich wäre, zu manipuliren – allerdings glaube ich eher nicht, dass dies im Wahllokal beim Auszählen passiert. "Die „Manipulation“ erfolgt selbstverständlich IM Wahllokal bzw. eine ganze Weile vorher, allerdings in der Tat NICHT beim Auszählen sondern…..und jetzt kommt der neoliberale Supergag: Beim Ankreuzen – jawoll !!! Wie denn dies? Nun, wer meint denn ernsthaft, daß sich die mittlerweile quasi bis zur Perfektion getarnte Hintergrund-Herrschaftskrake selbst hinstellt, und millionenweise irgendwelche Zettel fälscht? Das ist ja hochgradig lächerlich, zudem wäre diese Materialschlacht gar nicht ausführbar.
Also ich selbst bin da zu Studienzwecken auch mal als Wahlhelfer hingegangen um auch mitreden zu können. Abgesehen das es interessant war, mal das „Volk“ in großen Teilen kennenzulernen wurde da von mir selbst staunend die Tonne geöffnet und siehe da: Wie das in der nächsten Zeitung stand und wir auch gezählt hatten „stimmten“ die Ergebnisse. Das hat man selbst natürlich nur für ein Wahllokal im Blick, aber das ist der tatsächliche Durchschnitt. Dieses dümmliche Geschwätz eines „Bruno“ kann man also getrost mal vergessen.
Warum spreche ich also trotzdem von Manipulation? Nun, das kann man wie eine gesprungene Schellackplatte in Endlosschleife wiederholen: Offene Diktaturen (wie die DDR= selbsternannt als „Diktatur des Proletariats“) manipulieren ganz primitiv die physischen Wahlen. Sogenannte Demokratien als versteckte Diktaturen manipulieren schlicht die Wähler. Man könnte also von einer Diktatur des Präkariats sprechen, allerdings weiß die verdummte Herde leider nix davon.
Was ist also zu tun? Nun, man „wählt“ einfach sozusagen die „Ego-Partei“, nicht nur zum vorbestimmten Termin alle paar jahre sondern täglich, Motto: Wenn JEDER allzeit (selbstbestimmt & souverän) an sich selber denkt, ist immer an ALLE ausreichend gedacht.
Die BRD als Staat ist fest eingebettet in die Politik von USrael, EU=Europa,NATO, Kapitalismus („soziale“ Marktwirdschaft) etc
Und diese Grundrichtlinien , wir können es auch „grosse Politik“ nennen, sind alternativlos und unabwählbar!
Wer das will, bzw. nicht dagegen ist:,kann:
1) Wählen gehen,
2) Stimme ungültig machen,
3) nicht wählen.
Wer dagegen ist:
Kann:
gar niX machen.
Daher können und (dürfen aus Sicht des Systems) „feie und geheime“ Wahlen auch nichts grundlegendes verändern.
Am besten funktioniert sowas mit einer Art Schein-Demokratie.
Hier ist der Schein.
Aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaber Vorsicht. Natürlich kann der Wähler auch etwas entscheiden und bewirken. Es muss nur unterhalb der o.g. Richtlinien liegen.
Und hier haben wir die Demokratie.
Zu den angeblich wirtschaftlich rosigeren bzw. autarken Parteien in Russland haben hier schon viele User treffend geäußert.
Was die angebliche Parteien-Vielfalt in Russland angeht:
1. Schauen Sie doch mal, wieviele Parteien dort im Parlament vertreten sind: 4.
Und eine Partei hat die absolute Mehrheit, raten Sie mal welche.
2. Für 2016 wurde die Sperrklausel für den Einzug ins Parlament für Parteien auf 7% erhöht.
Somit dürfte sich die Anzahl der Parteien-Vielfalt, die dort vertreten sein Wird, weiter sinken.
3. Nebenbei: Zum Präsidenten darf man sich nur zur Wahl stellen, wenn Sie in einer Partei sind, die in der Duma vertreten ist, oder Sie sammeln 2 Mio (!) Unterschriften.
4. Etliche Parteien wurden nicht zur Wahl zugelassen. Unter anderem die russische Piratenpartei, mit der Begründung, der Name der Partei klänge „kriminell“.
Von echter Parteien-Vielfalt kann in Russland also keine Rede sein.
Nun zur angeprangerten mangelnden Parteien-Vielfalt in Deutschland.
Jedem, der nicht wählen geht, mag entgangen sein: Es gibt mehr als 5,6 Parteien in Deutschland, und sie alle stehen zur Wahl auf dem Wahlzettel. Den muß man nur lesen. Und am besten sich auch vorher informieren. Dann können Sie auch…
a) kommunistisch wählen (PSG, MLDP, DKP)
b) nationalistisch wählen (NPD, pro Deutschland, …)
c) spirituell wählen (Die Violetten)
d) radikal christlilch wählen (PBC)
e) libertär wählen (Partei der Vernunft)
f) neo liberal wählen (FDP, AFD, ..)
g) direkte Demokratie wählen (Volksabstimmung)
h) ökologisch wählen (ÖDP)
i) oder Nichtwähler wählen (Partei der Nichtwähler)
k) feministisch wählen (Frauenpartei)
k) usw.
Es wird wieder rund 30 Parteien zur Auswahl geben mit den unterschiedlichsten Ausprägungen. Ihre Behauptung, in D gäb es keine Alternativen, läuft also ins Leere.
Wenn man die Auswahl nicht kennt und nicht nutzt, braucht man sich nicht wundern, daß sich nichts ändert.
Der Fehler im System: Die 5% Hürde. Sie ist antidemokratisch und sichert den Etablierten Parteien ihre Macht. Diese muss fallen. PS: Bei den Europawahlen gibt es keine Prozent-Hürde, hier zählt tatsächlich noch jede Stimme.
Gibt es eventuell auch einen Link zu den Zahlen? Leider sind die Informationen aus den unterschiedlichen Richtungen sehr verwirrend so dass es Sinn hätte, Originale zu haben.
Ich erinnere mich daran, gelesen zu haben, dass Russland die 7% Hürde auf 5 % gesenkt hat. Und irgendwie war von 14 Parteien die Rede….
Wie ist das zu verstehen, dass ein Präsident in einer Partei sein muss? Bisher hieß es, dass weder Putin noch Medwedjew Mitglied der Partei einiges Russland sind……
Leider gibt es auch dazu wenig sachliche Informationen…..
Danke für den Hinweis, die Sperrklausel scheint für dieses Jahr tatsächlich wieder auf 5% gesenkt worden zu sein. Wir werden es ja nach Wahlende sehen.
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/234116/wahlen-in-russland
Zu Punkt 3:
Der Kandidat muss nicht selbst Mitglied der Partei sein, sondern von einer in der Duma vertretenen Partei nominiert werden (Einiges Russland bei Putin).
Sonst muß er 2 Mio Unterschriften innerhalb eines Monats sammeln.
http://cikrf.ru/eng/law/19-FZ/index.html
Und was wäre den falsch an der Aussage von Kurt Tucholsky, „wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten?“ Habe sicher auch schon hoffnungsvoll gewählt, aber die Sinnhaftigkeit überhaupt wählen zu dürfen, leuchtet mir irgendwie auch nicht ein. Ich sage es mal einfach so dahin
„über Deutschland zu Politisiren ist verboten“!
Johann Gottfried Herder in seinem ursprünglich 121. „Humanitätsbrief“ (Gedichtfragment „Coalition„)
Zur Qual des Wahl-Rituals
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/02/29/zur-qual-des-wahl-rituals/
Das Verhängnis der politischen Parteien
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/11/18/das-verhaengnis-der-politischen-parteien/
Auszug aus dem Artikel
Keine Volksvertreter
Die von den Parteien gestellten Abgeordneten sind keine Volks-, sondern Parteivertreter, deren partikulare Interessen sie im Parlament wahrnehmen. Sie verschleiern das natürlich gerne, indem sie als „Volksvertreter“ ausgegeben werden. Doch das geflügelte Wort „Wer glaubt, dass Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“ drückt schon in sarkastisch- bitterer Weise den wahren Sachverhalt aus. Nach Art.38 des Grundgesetzes sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zwar „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Das ist aber, seitdem die Abgeordneten ausschließlich von den Parteien gestellt werden, eine Fiktion, die sie zur Täuschung und Vernebelung der Wähler vor sich hertragen.
An die Nichtwähler !!
Wären alle Nichtwähler in 2013 DOCH wählen gegangen…
und hätten aus Protest Kleinstparteien gewählt, dann hätten wir andere politische Verhältnisse im BT.
KEINE Partei könnte noch von sich behaupten, sie sei „Volkspartei“.
(Die AfD ist da noch nicht berücksichtigt , sie wäre in den „Sonstigen“ enthalten.)
NICHTWÄHLER, GEHT WÄHLEN ! Am besten natürlich AfD.
Wenn es die aber nicht sein soll, dann wählt wenigstens irgendeine Kleinstpartei (Tierschutz, Familie …)
Es gibt genug davon.
2013 tatsächliche Wahlbeteiligung 71,5%
CDU 34,1 %
SPD 25,7 %
Die Linke 8,6 %
GRÜNE 8,4 %
CSU 7,4 %
Sonstige 15,7 %
2013 bei 100% Wahlbeteiligung
CDU 24,38 %
SPD 18,38 %
Die Linke 6,15 %
GRÜNE 6,0 %
CSU 5,3 %
Sonstige 39,7 %
Die Werte bei 100%iger Wahlbeteiligung sind ungefähre Werte.
Wie man sofort erkennen kann, würde eine 100%ige Wahlbeteiligung
unser Parteiensystem schlagartig verändern.
Denn es würde allzu offensichtlich werden, dass keine der Parteien aus dem Wahlergebnis das Recht ableiten kann, die große Menge derer, von denen sie nicht gewählt wurden, zu vertreten.
Sie müssten ihre Politik ändern.
ALSO GEHEN SIE WÄHLEN.
Wer wählen geht – und zwar ganz egal, welche Partei er wählt -, der LEGITIMIERT das System als Ganzes und die Politik jener Partei, die er nicht gewählt hat, die aber an die Regierung kommt! Jeder Wähler erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Sieger der Wahl 4 Jahre lang machen können, was sie wollen. Der einzige Weg dieses System zu untergraben ist, sich NICHT an einer Wahlurne zu entmündigen UND direkte Demokratie einzufordern.
danke, dok, genau so ist es
sehe ich auch so.
Also ruft Dok jetzt die Revolution aus !
Viel Erfolg mit deinen 500 Mitstreitern.
In Hamburg waren Heute keine 10 000 Teilnehmer zur Anti CETA/TTIP Demo. Beim nächsten mal überlege ich ernsthaft ob ich für so etwas nochmal einen Tank leerfahre. Eher nicht.
Unser Hauptamtlicher Bürgermeister wurde mit 50,5% der Stimmen gewählt, bei einer Wahlbeteiligung von 28 %.
Und wenn nur 14% teilgenommen hätten, hätte er sich auch ganz „herzlich “ bei seinen Wählern bedankt.
Soviel zum „Nichtwählen“.
Und wenn ich hingehe und ungültig wähle, erscheine ich wenigstens in der Wahlbeteiligung, aber das soll jeder halten wie er will.
@Dok
Wäre nicht das Ungültig-Wählen sinnvoller?
Zu den Nichtwählern kommt doch dann meist das Argument sie wären mit dem zufrieden, was ist oder sie wären politisch völlig desinteressiert.
Man könnte zu den Nichtwähler zwar unterstellen, diese wären zu dämlich den Wahlzettel richtig auszufüllen – das klappt aber nicht, wenn es eine genügend große Zahl davon gibt.
War das nicht sogar in Mausfelds Vortrag drinnen, den Wähler wünsche man sich am liebsten in politischer Apathie?
Aber NICHTWÄHLEN ändert noch weniger! Weil sich dann eben die Parteimitglieder, von denen es immer welche geben wird, selber wählen und somit die Wahl legitimieren. Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung. Also spielt NICHTWÄHLEN noch den etablierten Parteien in die Karten.
Der einzige Weg dieses System zu ändern wäre eine Partei zu gründen, welche direkte Demokratie fordert. Nebenbei gibt es diese Partei schon, nämlich die AFD!
Das grundlegendere Problem ist aber nicht die Wahl selbst, sondern wie sich der Bürger eine „eigene“ Meinung bildet um sich für eine Partei zu entscheiden!
Und genau dazu gibt es die Medien, welche die Meinungsbildung des Wählers zu Gunsten der etablierten Parteien manipulieren! Die Wahlen entscheiden mehr oder weniger die Medien und nicht die Parteiprogramme oder Politiker! Hier liegt das eigentliche Problem!
An die Nichtwähler:
Das juckt keinen einzigen Politiker, wenn Sie nicht zur Wahl gehen.
Im Gegenteil, die freuen sich über jeden Nicht-Wähler.
Beispiel:
• Angenommen, es gehen von 100 Wählern auch tatsächlich 100 hin zur Wahl und 30 von ihnen wählen die CDU (nur als Beispiel). Dann bekäme die CDU 30% der Stimmen.
• Und nun nehmen wir mal an, dass von den 100 Wählern 30 NICHT hingehen zur Wahl. Von den jetzt nur noch 70 Wählern wählen (wie im ersten Beispiel) auch 30 die CDU. Jetzt entsprechen diese 30 Stimmen schon 42,8 %!
Die 30 Nichtwähler haben bei diesem Beispiel die CDU zum Wahlsieger gemacht…
Sie richten also genau das Gegenteil von dem an, was Sie vermutlich mit der Nichtwahl bezwecken.
Aus irgendwelchen Gründen hat unsere Obrigkeit entschieden diese Berlin Wahl im Gegensatz zu der in Mecklenburg-Vorpommern, obwohl in Berlin weitaus mehr Leute wählen werden, aus den Medien und Talkshows rauszuhalten.
Ist wohl diese Strategie der „Ausdehnung von Betäubungszonen“,
blos die Protestwähler nicht wecken…
In Berlin hat Rot-Grün bestimmt schon vor gesorgt und einige Tausend Briefwahl Karten ausgefüllt,die man dann,wenn es eng werden sollte,dazu zählen kann.
Ich bin mir ganz sicher,dass in Berlin die Wahl noch schlimmer wie in MV manipuliert werden wird.Es ist doch so einfach,weil es überhaupt kein Kontrollsystem gibt.
Altgenossen und frühere FDJ Funktionäre sitzen in den Wahllokalen und zählen am Abend auch die Stimmen aus.Bei der schlechten Schulbildung in Berlin,wo die Kinder das kleine Einmaleins erst in der 5.Klasse bringen müssen,kann man sich schon mal verzählen.
@Bruno
Was das nun mit Altgenossen und früheren FDJ-Sekretären zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht. Die hätten doch dann der LINKEn schon die absolute Mherheit beschert, oder ;-) ?
Ich habe etliche Male als Wahlhelfer gearbeitet und da waren die Beteiligten immer sehr bunt gemischt, aus allen Kreisen der Bevölkerung sowie Mitarbbeiter aus den Behörden. Aber ich denke auch, dass es recht leicht möglich wäre, zu manipuliren – allerdings glaube ich eher nicht, dass dies im Wahllokal beim Auszählen passiert. Da sind zu viele Augen, die zusehen.
Also bei Kommunalwahlen kann man sich in meiner Stadt als Team für einen bestimmten Stimmbezirk einteilen lassen. Wenn sich also Gleichgesinnte dazu verabreden, dann haben sie die Hoheit über die Stimmen eines ganzen Stimmbezirkes.
Ebenso ist auch bekannt geworden, dass zum Beispiel in Bremen Schüler zur Stimmauszählung eingesetzt wurden und nachweislich falsch ausgezählt wurde!
Schüler sind besonders leicht zu manipulieren! Zum Beispiel könnte ein vertrauensvoller Lehrer den Kindern zugeredet haben: „Ihr wollt doch nicht dass noch einmal so etwas wie im Dritten Reich passiert, also lasst die AFD-Stimmen ungültig werden.“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150236737/Schueler-zaehlten-falsch-nun-ein-Sitz-mehr-fuer-die-AfD.html
Deshalb hat „Einprozent“ eine Aktion gestartet, um die Stimmenauszählung zu beobachten bzw.kontrollieren.
https://einprozent.de/
Ich habe 16 Jahre nicht gewählt und wähle am Sonntag
Ich habe lange Jahre nicht geraucht und nicht getrunken, aber dann wurde ich 16.
Ich habe 6 Jahre nicht getrunken und geraucht.
Dann kam ich in die Schule.
Wer die Wahl hat hat die Qual,
wer wählen geht, wird danach gequält.
Ganz so rosig, wie der Autor sie beschreibt, stellt sich mir die Situation in Russland nicht dar. „Einiges Russland“ hat sich keinesfalls vom Neoliberalismus verabschiedet. Selbst Medwedjew, der Depp (Zitat: „Wenn die Lehrer in unserem Land mit ihrem Gehalt nicht auskommen, dann sollen sie sich halt einen Nebenverdienst suchen“) würde lieber heute als morgen staatliche Unternehmen und sonstige ganz klar staatliche Zuständigkeiten privatisieren. Und er ist Vorsitzender der Partei.
„Mit anderen Worten, im Gegensatz zur hiesigen Parteienlandschaft, die in ökonomischen Fragen alle weitgehend gleichgeschaltet sind und Alternativlosigkeit predigen“. Also bitte, in Berlin sollte man schon mal was von der Linken gehört haben.
Medwedjew ist Vorsitzender der Partei weil er MP ist – er ist nicht Mitglied. Und ich sehe auch da Veränderungen…
Ähm..und für Berlin – was bitte hat die LINKE in Berlin positives getan? Im Gegenteil als sie an der Macht war, wurde bei den Ärmsten der Armen gespart.
Und leider sind sie Systemlinge wie alle anderen Parteien. Sie wollen leidglich ihren Krümel vom großen Kuchen behalten!
Wer Politik gegen das eigene Volk macht und davon nicht ablassen will soll die Konsequenzen tragen.
Wie soll man sich das vorstellen, dass eine Partei, die sich selbst einen durch und durch neoliberalen Vorsitzenden an die Spitze wählt, es selbst nicht ist? Das Medwedjew selbst kein Mitglied ist, ist dem historischen Umstand geschuldet, dass die Partei ihrerzeit die Satzung entsprechend änderte, damit Putin als Nichtmitglied Vorsitzender werden konnte.
Wie gesagt, Medwedjew steht für umfassende Privatisierung im Gesundheits- und Bildungswesen, im staatlichen Wohnungsbau und überall dort wo es nur gerade geht. Am besten alles an die weise Hand des freien Marktes verscherbeln.
Bzgl. Linke: Dieser Logik nach durfte man nach 1945 ebenfalls keine Parteien wählen, denn sie haben für das Land noch nie was positives getan.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren.
Und noch was aktuelles, ausnahmsweise mal nicht lügenpressiges über konkret Medwedjew: http://www.stern.de/politik/ausland/russland–so-pompoes-wohnt-der-russische-premier-dimitri-medwedew—keiner-soll-s-wissen-7061496.html
Na ja, als Putin Ministerpräsident war, wurde er auch Vorsitzender dieser Partei. Ich halte Putin nicht für Neoliberal.. Also wäre hier die Verbindung eher äußerlicher Natur.
Das Nawalny-Video ist nun echt DER Lacher! und ich bin erstaunt, dass ein User der Propagandaschau hier so ein Video verlinkt und das auch noch für bare Münze nimmt!
Medwedjew ist sicher kein Armer und wird ’ne schöne Villa haben….aber das hier ist so billig….kommt mir vor wie die Ente, dass Putin 42 Schlösser, xxx Flugzeuge und Hubschrauber und zwischen 40 – 200 Mrd. $ besitzt…..
PS: Dass die Linke sich nicht genauso korrumpieren ließe, darüber mache ich mir keine Illusionen.
Die LINKE ist schon lange ein Systemling und deshalb nicht wählbar!
@Steffi. Das neueste Video passt für mich 100% zum Tschaika-„Fall“ sowie dutzenden anderen Fällen (Rottenberg, Putins Busenfreund, der über Public Private Partnership-Deals Milliarden kassiert). Die Propagandaschau hat alle diese Fälle meines Wissens nie behandelt. Korrigier(t) mich bitte, wenn ich irre.
@Lo Wang
WAS passt da? Ich habe in dem besagten Video auch nur „Beschreibungen“ gelesen, die „gehört wohl, soll gehören,“ usw. .. Mal ist von einem Regierungsgrundstück die Rede mal von Privateigentum……. solche Neiddebatten bringen gar nichts……
Und gerade von Nawalny, der wie die Drohne bezahlt hat? Der selber einen RA-Abschluß erlogen hat, der alles bringt was ihm die US-Botschaftsangestellten auferlegen…?
Hallo?
Ich frage mich ganz besorgt, wann dieser faule Medwedjew die vielen Parties feiert mit den vielen Gästen, die dort wohnen oder schläft der jeden Tag in einem anderen Haus auf diesem Grundstück und schickt ein Double in den Kreml?
Es ist für mich ebenfalls schlüssig, dass Navalny und seine Antikorruptionsklitsche von der US-Botschaft finanziert werden, irgendwo muss er ja das Geld für all den Aufwand herbekommen. Das bestreite ich deshalb auch nicht.
Es ist für mich aber genauso schlüssig, dass in Russland Korruption schier unvorstellbare Ausmaße angenommen hat. Eine „schöne Villa“?! Nicht Dein Ernst. Mit einer läppischen Villa vermag sich nicht einmal der korrupte Filz der niederen Ränge (meinetwegen Gouverneure) zu begnügen.
Es gibt, wie ich schon sagte, Dutzende belegte Fälle, wo aus Nobodys in Putins Umfeld Multimilliardäre wurden.
Die Propagandaschau liefert 0 Suchergebnisse zu Tschaika oder Rottenberg, warum wohl? Ich vermute, weil man das alles nicht sehen will, was ich durchaus verstehen kann.
@Lo Wang
Zitat: „Es gibt, wie ich schon sagte, Dutzende belegte Fälle, wo aus Nobodys in Putins Umfeld Multimilliardäre wurden“
Ach echt jetzt? Das halte ich eher für ein übles Gerücht! Aber vielleicht kannst du mir da etwas nachhelfen und exakte Daten liefern?
Da würde ich gerne mal genauer hinschauen ob diese Nobodies tatsächlich Nobodies waren…
Putin hat sicher aus Kriminellen Geschäftsleute gemacht…aber das war wohl zum damaligen Zeitpunkt eine weisere Entscheidung als man gerne denkt!
Da ich nicht weiß on Medwedjew auch eine Regierungsvilla zusteht, werde ich gerade einem Nawalny keinen Glauben schenken….und ansonsten interessiert es micht nicht wer welche Villen hat…. Bei westlichen Oligarchen und/oder Multimilliardären interessiert es mich auch nicht. ob die goldenen Kloschüsseln haben……….
P.S. @Lo Wang
Du weißt aber schon, dass die Propagandaschau sich mit Propaganda der Medien befasst und nicht mit Oligarchen aller Nationen, oder?
Darf ich vorstellen: „Propaganda“
http://www.stern.de/politik/ausland/russland–so-pompoes-wohnt-der-russische-premier-dimitri-medwedew—keiner-soll-s-wissen-7061496.html
Wo ist der Artikel auf der PS dazu?
Und dazu?
https://www.welt.de/politik/ausland/article149560634/In-Russland-sind-sogar-die-Staatsanwaelte-kriminell.html
Oder dazu?
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/milliardaer-rotenberg-und-aeroflot-putin-freund-fliegt-auf-die-staats-airline/13305390.html
Die Bereicherung auf Kosten des Staates interessiert dich also nicht, so so. „Navalny ist ein bezahlter Agent, deshalb kann er nur lügen“. Ein wenig, ich sage mal, kurz gegriffen, wie ich finde.
@Lo Wang
Sorry aber hast du die verlinkten Artikel überhaupt gelesen? Da gibt es Behauptungen, die von den „bösen Oligarchen“ gar dementiert wurden…trotzdem bleibt man dabei indem man dann einfach den Satz nachstellt: “ In Russland sind sogar Staatsanwälte kriminell“ – Der Urheber ist immer Nawalny – wow angeblich „recherchiert“ der….ich habe dort keine Recherche gefunden…….
Aber letzte Woche konnte man gar bei RT lesen, dass der Anti-Korruptionschef verhaftet wurde – wow, wann ist in Deutschland das letzte mal jemand diesbezüglich verhaftet worden? Haben wir keine Korruption? Oder lassen wir die Schweinehunde nur laufen und hofieren sie noch?
Und selbstverständlich interessiere ich mich für „Bereicherung auf Kosten des Staates“ aber in Deutschland! In Russland sind die russischen Menschen dafür zuständig!
Übrigens, sollte Medwedjew tatsächlich von rechtswegen eine Villa zustehen (was ich nicht hoffen möchte, da Russland schließlich keine Monarchie mehr ist), dann sagt mir etwas, dass sie keine 80 Hektar groß zu sein hat. Aus deinen recht schwachen Argumenten lässt sich die Weigerung herauslesen, die Fakten zu akzeptieren.
Ein Oligarch, in Russland in aller Regel ein Verbrecher dementiert etwas. Wow!
Einige wenige große Oligarchen haben das Land unter sich aufgeteilt, mitunter die Regierungsspitze und natürlich die Abgeordneten im Parlament. Aber Ungar schwadroniert von „überwundenem Neoliberalismus“. Ich lach mich schlapp.
Selbst wenn es im Artikel „nur“ heißt „In Russland sind sogar Staatsanwälte kriminell“, wäre gerade das doch Propaganda und damit ein Fall für Propagandaschau. Ich höre jetzt auf, der Dialog hier führt zu nichts.
@Lo Wang
Also, Putin steht solange er Präsident ist auch eine „Präsidenten-Residenz“ zu, warum nicht dem MP? Gauck hat auch ein Schloß….das gilt doch immer nur für die Amtsperiode….
Und wieso nimmst du Nawalny überhaupt ernst, dass es sich um 80 Hektar handelt und alles Medwedjew gehört.
Soweit dort zu lesen war, wurde das dementiert…o.k. Medwedjew und Rotenberg sind für dich „Kriminelle“…ich sehe es so, solange niemand verurteilt wurde, gelten sie als juristisch betrachtet erst mal unschuldig.
Entweder bin ich Bürger eines Rechtstaates oder nicht. Und ein Oligarch ist mitnichten nur ein „Krimineller“ sondern ein Geschäftsmann, der sich in die Politik einmischt…..inwiefern Medwedjew da rein passt weiß ich nicht….
Vielleicht versteht Ungar nur unter „Neoliberalismus“ etwas anders als Du? Kann ja auch sein, dass du falsche Vorstellungen hast.
Du hältst Nawalny ja auch für einen ehrlichen Rechercheur obwohl der nicht mal sagen konnte WEN dieses Objekt tatsächlich gehört…aber wie man sieht reicht stille Post aus um einen armen deutschen Bürger den Neid ins Gehirn zu treiben.
Hast recht, solange du nur aussuchst welche Propaganda dir gefällt, führt es zu nichts.
Also gut, um deine lange Antwort nicht beantwortet stehen zu lassen.
Mit der Residenz gebe ich dir Recht – steht für die Amtsperiode (!) zu.
Es geht mir in erster Linie nicht um Navalny, sondern um die Information. Weshalb ich dieser Glauben schenke – ganz einfach. Es vergeht kein Tag in RU, an dem nicht mindestens ein Korruptionsskandal aufgedeckt wird. Die maßlose und unvorstellbare Korruption durchzieht dabei alle Regierungsebenen. Nun wende ich mal folgende Logik an und ich hoffe du kannst mir dabei folgen: Wenn Putins Umkreis durch wiederum Putins Führung an unsägliche Vermögen gekommen ist, zu denen engste Freunde Putins zählen, zähle ich 1 und 1 zusammen und bekomme dann langsam eine Vorstellung davon, wie reich Putin selbst sein muss (und Medwedjew natürlich auch). Denn was man Freunden gönnt, das gönnt man sich selbst natürlich auch. Putin übrigens wörtlich bei einer seiner „großen“ Pressekonferenzen auf die Frage nach der Höhe seines Gehaltes: „Keine Ahnung. Ich lass mir da was überweisen, aber ich weiß wirklich nicht, was ich verdiene“.
Für die Unschuldsvermutung sind wir ja alle. Aber ich brauche dir hoffentlich nicht zu erzählen, wie die Oligarchen in RU an ihr Vermögen gekommen sind.
Ich weiß nicht, was Ungar unter „Neoliberalismus“ versteht, ich verstehe darunter mitunter die Privatisierung von staatlichen Berechen, die eigentlich nicht privatisiert werden sollte. Und Medwedjew und Partei stehen eben gerade dafür. Darauf bin ich bereits eingegangen.
Nawalny ist mir sowas von schnuppe und Neid zu unterstellen ist billig und ein Totschlagargument, zu dem du hier offenbar greifen möchtest. Darum nun definitiv mein letzter Post.
@Lo Wang
Wo bitte hat Nawalny überhaupt eine echte Information gebracht? Er hat Gerüchte gestreut, die Nachweise fallen unter den Tisch….
Ich muss immer grinsen wenn ich lese wie viele Freunde der Putin haben muss, erstaunlich das er noch Zeit zum Regieren hat!
Woher kommen denn diese „Aussagen“ ? Die westliche Presse macht alle Leute, die bei Putin nicht auf Krawall gebürstet sind zu seinen Freunden.
Wer behauptet denn oder kann nachweisen, dass Putin tatsächlich seine Freunde zu Multimillionären gemacht hat?
Ich gehe gar eine Wette ein, dass Putin sich nicht korrumpieren läßt.
Zumindest wußte schon Mitte der 90er Jahre eine Amerikanerin – Sharon T., die mit einer US-NGO in St.Petersburg war, dass Putin NICHT korrupt wäre. Als seine Frau diesen schweren Unfall hatte, haben ihm die Amerikaner angeboten für die Kosten der Behandlung in Finnland aufzukommen – er hat es abgelehnt weil er offizieller Vertreter von St.Petersburg war und gesagt, dass seine Frau in Russland behandelt wird…… ich denke, das hat was….
Und ich kenne die angebliche Aussage von ihm nicht, halte sie aber für falsch denn seine Einkünfte werden jedes Jahr weltöffentlich vorgestellt. Ich hörte nur, dass er bei einer vom Westen sanktionierten Bank kein Konto hat, aber eins eröffnete um sein Gehalt dorthin überweisen zu lassen.
Dass er sicher wenig privates Geld verbraucht da er 24 h am Tag Präsident ist und eher wenig Freizeit hat, glaube ich gerne und „Kleidergeld“ wird sicher vom Staat gewährt. Er verdient weniger als unsere Bundeskanzlerin hat aber definitiv mehr geleistet!
Wer sich Russland 1999 ansah und heute sieht, dass die Menschen fast das 8-fache verdienen ( und die haben doppelt so viele Einwohner wie D), die Staatsverschuldung bei rd. 13 % liegt….was willst du da?
Korruption gibt es auf der ganzen Welt! Deutschland ist einer der korruptesten Staaten? Wo ist hier der Wille zur Recherche?
Dass es nach „Neid“ aussieht wenn du ausgerechnet ein Video von einem Grundstück bringst und ausgerechnet Nawalny zitierst, der noch nie auch nur recherchiert hat sondern von der US-Botschaft bezahlt wird ( und dazu noch selber kriminell agierte bei Roché) wirkt dann natürlich etwas schräg.
Ernst Wolff: Wahlen ändern nichts !
https://kenfm.de/wahlen-aendern-nichts/
Und nun? NICHT wählen ? Dann wird man die Parasiten nie los!
„Und nun? NICHT wählen ? Dann wird man die Parasiten nie los!“.
die französische revolution war auch keine wahlveranstaltung, und auch der fall der berliner mauer nicht. zur veränderung braucht man doch keine wahlen. im gegenteil, wahlen verhindern meist die veränderung, denn durch die wahl wird das wahlangebot doch nur bestätigt.
@Steffi: Ich verstehe Ihre Frage schon. Aber Ihre Schlussfolgerung stimmt nicht.
Die Frage ist doch, was man überhaupt (aus-)wählen kann
Ja das stimmt. Doch das Problem ist aus meiner Sicht, dass man zig Deutsche nicht dazu bringen kann, NICHT zu wählen – es würden ja nur funktionieren wenn gar keiner wählt.
Ja, wenn keiner wählen würde , das wäre natürlich toll. Aber sie bekommen ja nicht einmal eine Familie unter einen Hut – geschweige eineGesellschaft.
@ abc Wenn Sie sich die Frage heute noch stellen müssen und sich nicht selbst schlau gemacht haben, dann wählen Sie, um keine Unheil mit Ihrer Stimme anzurichten, eine Niemandspartei.
was soll man wählen, wenn man keine wahl hat? fragte schon martin luther king. ich jedenfalls werde nie wieder wählen. und wähle schon viele jahre nicht mehr. ich kenne alle argumente dagegen (nachbar wählt für mich mit, etc. ). Mir egal, ich wähle nicht mehr. Ich bestätigte doch nicht auch noch die wahllosigkeit.