Schlagwörter
ARD, Desinformation, Doppelmoral, Lügen, Propaganda, Verharmlosung, Verzerren
Vor ziemlich genau einem Monat haben Staats- und Konzernmedien in einer abgestimmten Kampagne gegen Alexander Gauland ein vermeintliches „Zitat“ skandalisiert, dass ihm „Journalisten“ der FAS erst in den Mund gelegt und dort dann auch noch umgedreht hatten. Eine rassistische Beleidigung des früheren Verkehrsministers und CSU-Spitzenpolitikers Peter Ramsauer gegen einen griechischen Fotoreporter wird in der Lügenpresse hingegen heruntergespielt und infrage gestellt.
„Rühr mich nicht an, du schmutziger Grieche.“
Das soll Ramsauer lautet glaubwürdigen Zeugenaussagen sowohl auf Deutsch, als auch auf Englisch zu einem Fotoreporter gesagt haben, als er vermutlich in das übliche Gerangel der Fotografen um die besten Plätze bei einem Besuch von Sigmar Gabriel bei Alex Tsipras geraten war.
Während es sich im Falle Gaulands um einen Politiker der AfD handelt, dem von Seiten der Journalisten ein Zitat in den Mund gelegt wurde, das nicht einmal eine rassistische Ansicht Gaulands wiedergab, sondern eine Ansicht darüber, wie möglicherweise ein Teil der Bevölkerung über Jerome Boateng denkt – einen Nationalspieler, den Gauland laut eigener Aussage gar nicht kannte-, handelt es sich bei Ramsauer um einen Spitzenpolitiker und ehemaligen Bundesminister der CSU und um eine unzweideutige und rassistische Beleidigung, für die es glaubwürdige Zeugen gibt.
Im Falle Gaulands drehte die gleichgeschaltete Lügenpresse in einer konzertierten Aktion geradezu durch. Die ARD brachte auf ihrem Desinformationsportal „tagesschau.de“ gleich mehrere Beiträge ohne zuvor Rücksprache mit Gauland gehalten zu haben oder den inhaltlichen Kern der Aussage richtigzustellen. In den Nachrichtensendungen der ARD-Hörfunkanstalten wurde das vermeintliche Zitat stündlich skandalisiert. Die Kampagne gipfelte darin, dass das „Thema“ ein Spiel der Nationalmannschaft überschattete und in der Talk-Show „Anne Will“ – nach der bekannten Masche „Fünf gegen Gauland“ – weiter ausgewalzt wurde.
Im Falle Ramsauers, derzeit Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, bemüht sich die Lügenpresse das Thema weitestgehend herunterzuspielen. Auf den Webseiten der tagesschau wurde ein einziger, die Äußerungen in Abrede stellender, kurzer Hinweis veröffentlicht:
Debatte um angebliche Beleidigung
Rangelei mit Ramsauer oder doch mehr?
Stand: 02.07.2016 02:51 Uhr
Anders als bei Gauland hat die Redaktion im Falle Ramsauers bereits ein Dementi eingeholt. Undenkbar, dass man es gewagt hätte, zu berichten, ohne vorher Rücksprache und Meinung des Ex-Ministers einzuholen.
In den „Nachrichten“ und Magazinen der Hörfunkanstalten der ARD findet der Skandal überhaupt nicht statt. Der WDR als die größte Anstalt schweigt sich komplett aus. Im Falle Gaulands hatte Buhrows Propaganda vor einem Monat auf allen Frequenzen die Trommeln gerührt und notorisch die Lüge verbreitet, Gauland hätte Boateng beleidigt. Die Konzernmedien, die ebenfalls durchweg Teil der Gauland-Kampagne waren und das Thema prominent auf den Frontseiten ausschlachteten, berichten nun vorwiegend kleinlaut, haben – anders als im Fall des AfD-Politikers – ebenfalls das Dementi Ramsauers parat und tun ihr Bestes, die rassistische Beleidigung herunter zu kochen.
Was in den gleichgeschalteten Mainstreammedien los wäre, wenn nicht Ramsauer, sondern ein Spitzenpolitiker der AfD dieses Worte gesagt hätte, kann sich wohl jeder vorstellen, der sich von der Lügenpresse nicht mehr für dumm verkaufen läßt.
Die Propagandaschau 
Der Herr Ramsauer aka Ramses der Große aka Häuptling Silberlocke. Der Mann, der als Bundesverkehrsminister den Schlaf der Gerechten schlief. Unter dessen Ägide die Autobahnbrücken weiter verfielen und die Schlaglöcher auf den Straßen zu Kratern wurden. Aber immerhin hat er so nutzbringende Neuerungen geschaffen wie das neue Punktesystem und die Einführung alter Autokennzeichen. Das so eine Luftpumpe noch nicht bei der EU oder einem Landratsamt entsorgt wurde zeigt wie dünn die Personaldecke beim Politadel ist. Traurig, traurig, traurig.
Ich stand als Journalist oft genug in der sogennanten „Meute“ der Fotografen und war über körperliche Brutalität beim Nach-vorne-Drängeln sowie extreme Vulgärheit mancher dieser „Kollegen“ bass erstaunt bis angeekelt, die einander gegenseitig sowie oft auch die zu Knipsenden mit Schimpfworten niedersten Niveaus aus dem Konzept bringen wollen („Claudia Du Sau! Na, fickst Du wieder Deinen kleinen Italiener?!!!“ anlässlich eines Pizzeriabesuches). Den eingesteckten Rippenhaken glaube ich Ramsauer sofort und da der den sicher nicht auf sich sitzen liess wird die psychopathische Meute ein „Hands of!“ so ausgeschmückt haben, dass man damit Geld und „Ruhm“ verdienen kann. Kann mir kaum vorstellen, dass man einen amtserfahrenen Politiker mit noch so vielen Rippenhaken provozieren kann bis er „Griechen“ an sich beleidigt. Zur frustrierten „Meute“ jedoch, die stets nur Zaungast sein darf, passt so eine simpel erdachte Verunglimpfung perfekt.
Schon seit dem Ausbruch der Eurokrise 2010 betreibt die Lügenpresse vulgäre einfältige Propaganda gegen das gesamte griechische Volk.
Da wird jede noch so fiktive erfundene und fanatsievolle vulgäre Vorurteil und Klischee über die Griechen von den deutschen Medien herausgehilt aufgebauscht um gegen das gesamte “faule griechische Volk” Volksverhetzung zu betreiben!
Apropos faule Griechen dieses Lügenmärchen wurde von den Maulhuren von Bild und einigen CSU-Politikern in die Welt gesetzt
Dass die Griechen angeblich faul sein sollen ist längst widerlegt worden sogar von der hoch geschätzten OECD:
http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/oecd-statistik-ueber-geleistete-arbeitsstunden-a-1044118.html
http://www.firstrebuttal.com/lazy-greeks-at-fault-these-two-charts-suggest-otherwise/
Auch vor der Krise arbeiteten die Griechen durchschnittlich weit mehr Arbeiststunden als im EU-Durchschnitt
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arbeitsmarkt-und-hartz-iv/eu-vergleich-deutsche-arbeiten-sechs-wochen-mehr-als-franzosen-11603477/effektiv-geleistete-11603705.html
Nicht zu vergessen die CSU ist diejenige Partei die während der EU-Parlamentswahlen 2014 eine wahre Volksverhetzung und teilweise sogar verbale widerliche Attacken gegen Bulgaren und Rumänen betrieben hatten, ohne dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland sich dafür interessiert hatte. Denn die Staatsanwaltschaft wird meist nur dann aktiv, wenn die AFD irgendetwas politisch unkorrektes absondert, bei vulgären Beschimpfungen aus den Reihen der CDU/CSU oder bei den Antifas Beschimpfungen gegen Deutsche schaut die Staatsanwaltschaft meist einfach wegt und hört einfach nicht hin!
CDU und CSU waren auch diejenigen die noch vor Frau Petrys von der AFD auf die Idee kamen auf die Flüchtlinge und Migranten zu schießen.
http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/7478434/union-erwaegt-bewaffnete-grenzkontrollen.html
http://m.focus.de/politik/videos/landtagsabgeordneter-sorgt-fuer-aufregung-cdu-mann-fordert-nach-koelner-uebergriffen-polizei-soll-schusswaffen-einsetzen_id_5206032.html
Auch da hatte die Lügenpresse seltsamerweise keine Hetzkampagne gegen die CDU/CSU gestartet, wie kommt das eigentlich?
Auch jetzt seit SYRIZA/Tsipras an die Regierungsverantwortung durch den Wahlsieg 2015 gelangt ist, betreibt die Mainstream-Medienhurenpresse erneut Desinformation und Bercihterstattung mit verdrehten Fakten über Tsipras und seine Partei SYRIZA.
Angeblich soll Tsipras und seine “linksextremsistische Partei SYRIZA” für das Elend verantwortlich sein. Die korrupten Vorgänger-Regierungen (Schwesterparteien der CDU die griechsiche Nea Demokratia und die Schwesterpartei der SPD die griechische PASOK Partei hätten angeblich alles richtig gemacht um Griechenland auf den richtigen Kurs zu bringen, danach kam Tsipras an die Macht.Obwohl die Zahlen genau das komplette Gegenteil beweisen.
DIe Medien landschaft versuchen uns einzusuggerieren dass nach der Machtübernahme durch Tsipras der totale wirtschaftliche und ökonomische Absturz Griechenlands eingetreten ist….
Unfassbar was für ein Schwachsinn die EU-Hurenpresse absondert.
Die Hauptverantwortlichen für das Elend Griechenlands sind folgende Personen/Parteien/Institutionen:
-IWF (fatale Fehlkalkulation beim Fiskalmultiplikator)
-Kostas Karamanlis Nea Demorkatia Regeirungschef von Greichenland zwischen 2004-2009
-Giorgos Papandreou Regierungschef zwischen 2009 – November 2011
-Loukas Papadimos (Goldman Sachs Marionette) und Regierungschef 2011 – 2012
-Andonis Samaras Regierungschef von Griechenland 2012- 2015
Tsipras und SYRIZA sind für den wirtschaftlichen und ökonomischen Absturz Griechenlands nicht verantwortlich, solche Fakten verneint und verleugnet die SYSTEMHURENPRESSE!
Es waren die Vorgängerregierungen, die Schwesterparteien von SPD und CDU, die das Dilemma verursacht haben!
Die Schwesterparteien von SPD und CDU in Griechenland sowie die EU-Kommission und dem IWF haben dafür gesorgt dass reiche Griechen erfolgreich ca. 300 Milliarden € zwischen 2010 – 2015 ins Ausland transferieren konnten um der Besteuerung und Enteignung durch den greichischen Staat zu entkommen
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schwarzgeld-griechen-sollen-milliarden-ins-ausland-geschafft-haben-a-853425.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/zypern/entscheidung-in-nikosia-auffaellig-hohe-geldabfluesse-aus-zypern-12126658.html
SYRIZA dagegen ist die erste Partei die endlich auch die reichen zur Kasse bietet, leider zu spät. Denn die Vorgängerregierungen in Griechenland und der Steuerhinterzieher Juncker halfen den den greich. Geldadel dabei das Geld schnell in die Steueroasen zu bringen!
Eine Schande wenn das wahr ist. Rückt uns natürlich in ein noch schlechteres Licht. Denn mind. dort wird es ausgeschlachtet. Man kann sich für diese BR(i)D-Vögel nur in Grund und Boden schämen.
@topic: Klare Sache.
Eindeutige Parteinahme der kompletten deutschen Presselandschaft , ausser Telepolis und andere Lokalzeitungen.
Rassistische Beleidigung von CSU-Mann Ramsauer in Athen? – Deutsche Welle , die Beleidigung wird in Abrede gestellt, es stünde Aussage gegen Aussage und das Dementi zeigt man groß und breit.
Dreckiger Grieche: Wirbel um angebliche Ramsauer-Äußerung in Athen – FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung , die Beleidigung wird in Abrede gestellt, es stünde Aussage gegen Aussage und das Dementi stellt man in den Vordergrund des Artikel.
Eklat in Athen: Fotograf übel beleidigt? Jetzt erklärt Ramsauer, was er wirklich gesagt haben will – FOCUS Online , die Beleidigung wird einfach in etwas Harmloses umgedichtet !
Eklat in Athen: Ramsauer wehrt sich gegen Rassismusvorwurf – ZEIT ONLINE , die Beleidigung wird in Abrede gestellt, es stünde Aussage gegen Aussage und das Dementi zeigt man groß und breit.
Und wieder zeigen sich die Hoch-Qualitäts-Leit-Medien deutlich von ihrer gleichgeschalteten Seite , aber davon will man ja nie etwas wissen !
Eklat: Ramsauer nennt Fotografen „dreckigen Griechen“
http://www.wz.de/home/panorama/eklat-ramsauer-nennt-fotografen-dreckigen-griechen-1.2221368
diese Lokalzeitung hält sich noch an Standards und berichtet Neutral nach Faktenlage !
„Rassistische Beleidigung von CSU-Mann Ramsauer in Athen?“ das könnte auch bedeuten, dass Ramsauer beleidigt wurde.
@hhaien
Selbst wenn Ramsauer bayerische Kraftausdrücke gebraucht haben sollte, ist das für mich keine Entschuldigung. Wo leben wir denn, dass auch Politiker nicht ihre Zunge im Zaum halten können? Welche „Kultur“ ist das, dass jeder jeden beleidigen kann. Wenn man zu ihm „Saubayer“ sagen würde, hätte das wohl ein Nachspiel.
Ich wusste gar nicht, daß Griechen eine Rasse sind! Sind Österreicher vielleicht auch eine Rasse und dürfen demzufolge nicht beleidigt werden? Und wenn ja, sind Niederösterreicher und Kärtner vielleicht auch verschiedene Rassen und dürfen sich demzufolge nicht gegenseitig beleidigen? Interessant, was sogar regierungskritische Bürger bzw. Journalisten schon an politischer Rassen-Gehirnwäsche verinnerlicht haben!
Vielleicht solltest du eine Erstausbildung in Fragen des „Rasse“-Begriffs machen. Der ist nämlich deutlich differenzierter, als der Unsinn, den du hier schreibst.
Nach deiner kruden Logik gäbe es keinen Rassismus, nur weil es auch keine unterschiedlichen menschlichen „Rassen“ gibt.
+++Rassismus:
Bezeichnete ursprünglich die Benachteiligung und Geringschätzung eines Menschen aufgrund seiner Rasse, wird heute aber stillschweigend umgedeutet: Als „Rassismus“ gilt heute bereits die Feststellung, daß es überhaupt so etwas wie Rassen gibt.
(…)
Versteht man „Rassismus“ im traditionellen Sinne, so dürfte es schwierig sein, ein Volk zu finden, das weniger rassistisch ist als das deutsche. Zugleich dürfte es schwierig sein, ein Land zu finden, in dem die veröffentlichte Meinung in höherem Maße „Rassismus“ – was immer das sein mag- zu einem gesellschaftlichen Problem hochredet- selbstredend nur, sofern damit der vermeintliche „Rassismus“ der Deutschen gegen nichteuropäische Einwanderer gemeint ist, während die offenkundige Deutschfeindlichket vieler dieser Einwanderer selbst dann kein Problem darzustellen scheint, wenn sie sich in Gewalttaten bis hin zum Mord entlädt.
Es gibt praktisch kein Negativklischee über das deutsche Volk, das nicht auf die Zustimmung eben jener veröffentlichten Meinung rechnen könnte, die zugleich Rassismus (aber eben nur, sofern er von Deutschen vorgetragen wird) zur Todsünde erklärt.
Derlei Inkonsequenz ist von Heuchelei nicht zu unterscheiden, und Heuchelei kommt stets dort ins Spiel, wo jemand zu seinen wirklichen Zielen und Absichten nicht stehen kann. Wenn, und nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten westlichen Welt, „Rassismus“ von Weißen gegen Nichtweiße bzw. Nichteuropäer (nicht aber umgekehrt) in immer neue Kampagnen gesellschaftlicher Großakteuere (Parteien, Regierungen, Wirtschaftsverbände, supranationale Organisationen wie die FIFA) zum gesellschaftlichen Hauptproblem stilisiert wird, dann muß man ungewöhnlich naiv sein, um hinter derart konzentrierten Aktionen etwas anderes als eine strategische Absicht und entsprechende Interessen zu vermuten.
Selbst wenn es sich wirklich um ein relevantes Problem handeln würde- was offensichtlich nicht der Fall ist-, bliebe immer noch die Frage zu beantworten, warum von allen relevanten Problemen gerade dieses eine so intensive Thematisierung erfährt.
Es geht, kurz gesagt, um massenhaften Psychoterror:
Niemand soll es wagen, öffentlich zu bezweifeln, daß die Masseneinwanderung nach Europa, die ganz offensichtlich niemals enden soll, eine „Bereicherung“ darstellt. Niemand soll die solchen Zweifeln zugrundeliegenden Argumente äußern können, ohne von der Rassismuskeule getroffen zu werden, und deswegen wird nicht erst die Thematisierung von Rassenunterschieden (von denen jeder weiß, daß es sie gibt), sondern die Benennung >irgendwelcher< Unterschiede zwischen den Völkern Europas einerseits, den Völkern der Einwanderer andererseits, als „Rassismus“ gebrandmarkt.
Den Einheimischen soll von vornherein die Idee ausgetrieben werden, daß es ihr gutes Recht ist, darüber zu entscheiden, wen sie in ihr Land einlassen wollen und wen nicht. Selbst der Gedanke, daß das eigene Volk erhaltenswert sein könnte, soll schon als „rassistisch“ im Nirwana des Undenkbaren verschwinden. Wer eine solche Strategie verfolgt, >will< offensichtlich, daß die Völker Europas nicht nur in ihren eigenen Ländern in die Minderheit gedrängt werden, sondern aufhören zu existieren.
Das Programm, das den unaufhörlichen Kampagnen gegen „Rassismus“ zugrundeliegt, hat nicht das geringste mit dem Schutz von Minderheiten zu tun. Es handelt sich vielmehr um ein Programm des kalten Genozids an den weißen Völkern, anders gesagt: um exterminatorischen Rassismus.+++
Manfred Kleine-Hartlage:
„Die Sprache der BRD“
(Seite 179 bis181)
„Bezeichnete ursprünglich die Benachteiligung und Geringschätzung eines Menschen aufgrund seiner Rasse, wird heute aber stillschweigend umgedeutet: Als „Rassismus“ gilt heute bereits die Feststellung, daß es überhaupt so etwas wie Rassen gibt.“
Das ist ziemlich richtig und Dok ist hier auf dem Holzweg. Sterng genommen ist Rassismus ein wissenschafticher oder weltanschaulicher Standpunkt und bedeutet die Betrachtung der Menschheit unter dem Gesichtspunkt der Rassen.
Indem die Existenz der Rassen geleugnet oder verwischt wird, wird den Menschen das Gehirn rausamputiert. Dann kann man sie schön manipulieren.
Für diese politische-ideologische Stretegie gibt es zahlreiche Beispiele.
Dieses Video bringt die Absicht der Rassismusbrüller ebenfalls auf den Punkt:
Auch wenn dem zuzustimmen ist, das man das bei Gauland mehr skandaliert hatte, muß das Geschehen bei Ramsauer nicht unbedingt so stattgefunden haben. Zeugenaussagen sind nicht immer zuverlässig, was aber nicht immer bedeuten muß, das sie absichtlich falsch ausgesagen. Wer entscheidet, ob Zeugenaussagen glaubwürdig sind ? Sind Zeugenaussagen, die behaupten, das Syrien Chemiewaffen eingesetzt hat, glaubwürdig ? Oder die von angeblichen russischen Flugzeugangriffen gegen Krankenhäuser oder russischen Truppen in der Ukraine ?
Fakt ist erstmal nur, das es zu einer Art Rangelei kam und das Ramsauer körperlich bedrängt wurde, um es mal zu umschreiben. Ich würde es daher – bis zum Beweis des Gegenteils – auch für möglich halten, das er »im Eifer des Gefechts« unbewußt nur eine Art bayerischen Kraftausdruck (Fluch) von sich gegegeben hat (vielleicht so etwas wie Saupreuß, aber für Griechen – falls es so etwas gibt) und das man das dann falsch verstanden hat oder bewußt verstehen wollte. Vielleicht auch, das der Depp doch besser aufpassen soll, oder so ähnlich. Zumindest das er das in deutsch und englisch gesagt haben soll, ist doch sehr ungewöhnlich. Wenn er es auf deutsch gesagt hätte, müßten es doch Deutsche auch gehört haben. Abgesehen davon deutet der letzte Absatz bei Telepolis:
»In Stellungnahmen von Fotografen gegenüber griechischen Medien wurden jedoch Ramsauers politische Linie und die einschlägigen Äußerungen in der Öffentlichkeit während der griechischen Finanzkrise betont.«
durchaus ein Motiv an. Seine früheren Äüßerungen über Griechenland bzw. der Finanzhilfen fand man wohl nicht besonders nett, so das das durchaus eine Art Retourkutsche sein könnte.
Ich kenne Ramsauer nicht, bin auch kein Fan von ihm oder der CSU, kann mir aber nicht vorstellen, das er so etwas, selbst bei einer Rangelei gesagt haben könnte. Auch soll er katholisch sein. Natürlich sind nicht alle Katholiken auch untadelige Heilige, aber man sollte das mitberücksichtigen. Wie schon erwähnt, irgendein bayerischer Kraftausdruck, das würde mich nicht wundern, aber eine Äußerung in der Art wäre doch sehr ungewöhnlich.
Natürlich ist die Beweislage dürftig. Aber wie sah die Beweislage bei Gauland aus?
Die mediale Rezeption ist aber offensichlich grundverschieden. Und darum geht es hier.
Was hat katholisch damit zu tun?
Hättest du gedacht, dass der neben ihm stehende Gabriel die Bevölkerung „das Pack“ nennt?
Du scheinst mir zu blauäugig zu sein.
Gabriel hat nicht die Bevölkerung als Pack bezeichnet, sondern die ganz mutigen, die vor eine Flüchtlingsunterkunft randaliert haben. Diese Leute sind genauso wenige die „Bevölkerung“ wie die Antideutschen.
Zeugenaussagen können glaubhaft sein (oder nicht) – GLAUBWÜRDIG (oder auch nicht) kann nur der Zeuge selber sein. ;o)
Ich traue es den Herrn Ramsauer zu, dass er das gesagt hat und auch, dass er das auf Englisch wiederholt hat.
VOLKSVERHETZUNG:
Der Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) erfaßt bestimmte Äußerungen mit politischen Bezug. Für einen demokratischen Rechtsstaat sollte es sich von selbst verstehen, sich bei der Bestrafung politischer Äußerungen Zurückhaltung aufzuerlegen, zum einen wegen der erheblichen Abgrenzungsprobleme- wo hört die Kritik auf, wo beginnt die >Verhetzung<?- zum anderen, weil jeder Meinungsparagraph potentielle Handhaben liefert, völlig legitime, der Regierung aber mißliebige Opposition mundtot zu machen. Mann sollte meinen, die BRD, die wir bekanntlich für den freiesten Staat zu halten haben, der je auf deutschem Boden existierte, sei hier besonders zurückhaltend, habe also auch die liberalsten Meinungsgesetze.
Das deutsche Kaiserreich, das wir uns als den Inbegriff eines undemokratischen Obrigkeitsstaates vorstellen sollen, führte den §130 1872 ein. Bestraft wurde die Aufreizung zu Gewalttätigkeiten (und nur dies!) gegen eine Klasse. Die Regelung bestand damals aus 33 Worten. Dabei blieb es 88 Jahre lang.
(…)
Nach nur elf Jahren fand man auch diese Regelung nicht mehr scharf genug: Ab 2005 wurde „bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, daß er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt“ (§ 130 Abs. 4 StGB), und bereits auf den ersten Blick ist erkennbar, daß die mit jeder Neuregelung zunehmende Tendenz zum Gummiparagraphen auch fortgesetzt wurde:
Was genau verletzt zum Beispiel „die Würde der Opfer“? Welche Aspekte des nationalsozialistischen Regimes unterliegen einer Verurteilungspflicht? Nur die mehr oder minder ditktatorischen oder auch die Autobahn? Nur die Autobahn oder auch die Müllabfuhr? Wo verläuft die Grenze zwischen historischer „Erklärung“, die notwendigerweise auch die Handlungsmotive der Akteure beleuchten muß, und „Rechtfertigung“?
Die BRD war in der Zwischenzeit unbestritten zum toleranzphrasenreichsten Staat avanciert, der jemals auf deutschem Boden existiert hat, dafür war sein Oppositionstotschlaggummiparagraph 130 mittlerweile bei einem Umfang von 342 Worten angekommen.
Diesmal ließ die nächste Verschärfung nur noch sechs Jahre auf sich warten. 2011 trat, und zwar zum Zwecke der „strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ bzw. zur „Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art“ eine Neuregelung mehr war, sondern auf der Basis von EU-Beschlüssen und Europaratsabkommen erfolgte. Von nun an war der Tatbestand der Volksverhetzung nicht mehr, wie bisher, erst dann erfüllt, wenn eine ganze Gruppe „beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet“ oder zum Gegenstand von Haß- und Gewaltaufrufen wurde; es genügte bereits, wenn ein EINZELNER wegen seiner Zugehörigkeit zu einer solchen Gruppe davon betroffen war.
Der Rechtsschutz der Betroffenen wurde dadurch nicht verbessert, denn selbstredend war es schon zuvor als Beleidigung strafbar, jemanden zum Beispiel „Scheißtürke“ zu nennen.
Volksverhetzung ist aber im Unterschied zu Beleidigung ein Offizialdelikt, d. h. der konkret Betroffene muß sich selbst gar nicht beleidigt fühlen, und er muß auch kein eigenes Interesse an der Strafverfolgung haben. Es genügt, daß IRGENDWER die Beleidigung hört und daraufhin Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft muß dann ermitteln und gegebenenfalls anklagen. Beleidigung wird mit bis zu einem Jahr Haft geahndet, Volksverhetzung dagegen mit bis zu FÜNF Jahren. Es geht schlicht um Meinungszensur, verbunden mit einer Aufforderung an Denunzianten. Man wundert sich geradezu, daß nicht noch Belohnungen für „sachdienliche Hinweise“ ausgesetzt werden.
Es erübrigt sich beinahe schon, darauf hinzuweisen, daß „Scheißtürke“ als Volksverhetzung strafbar ist, „Scheißdeutscher“ aber nur als Beleidigung.
Ganz nebenbei sei noch erwähnt, daß das Bundesjustizministerium (damals unter Führung einer Ministerin aus der liberalsten Partei, die je auf deutschem Boden existierte) dem Verfasser gegenüber noch wenige Monate vor der Gesetzesänderung leugnete, eine solche Änderung zu planen (obwohl die Bundesregierung sich längst dazu verpflichtet hatte) und die Vorlage ohne große öffentliche Aufmerksamkeit durch das Parlament peitschte.
In seiner aktuellen Fassung ist der §130 StGB nunmehr bei der stolzen Anzahl von 388 Worten angekommen. Die Textlänge des Volksverhetzungsparagraphen korreliert direkt mit dem mutwillig politisch herbeigeführten Wachstum nichtdeutscher Bevölkerungsgruppen.
Angesichts des Sachverhalts und der folglich immer schneller aufeinander folgenden Verschärfung fragt man sich nur noch, wann die nächste fällig ist.
Manfred Kleine-Hartlage
„Die Sprache der BRD“
(Seite 211 bis 214)
Rassistische Beleidigung Ramsauers gegen griechischen Reporter: Fass mich nicht an, Drecksgrieche!
Solange die AfD noch nicht auf Linie gebracht ist, gilt sie der Wahrheitspresse als Inbegriff des Bekämpfenswerten. Das ist Lügenpresse.