Schlagwörter
ARD, Desinformation, EU, Flüchtlinge, Staatsmedien, Wording, Wortwahl
Mit zunehmender Penetranz hat die ARD in den vergangenen Wochen versucht, ein neues Wording im Hinblick auf den Flüchtlings- und Migrantenstrom zu etablieren.
Es reichte nun nicht mehr aus, pauschal von „Flüchtlingen“ zu sprechen, obwohl vollkommen klar ist, dass die Mehrheit der Menschen, die es in die EU drängt, keinen Anspruch auf Asyl nachweisen kann und eine noch größere Mehrheit in der Türkei durchaus sicher aufgehoben und keinerlei Verfolgung ausgesetzt ist. Die Rede war immer öfter von „Schutzsuchenden“ und in der gestrigen tagesschau wurde den Zuschauern das Wort nun in großen Lettern vor die Nase gehalten, damit auch der letzte „Asylkritiker“ ein schlechtes Gewissen verspürt und irgendwann nachplappert, was das Kanzleramt seinen Hofschranzen ins Aufgabenbuch diktiert hat.
Bild anklicken, ARD-Mediathek (ab 6:10min)
Das Beispiel zeigt nicht nur die politische Agenda des Staatssenders, dem es nicht um Wahrhaftigkeit geht, sondern um Stimmungsmache und Manipulation der öffentlichen Meinung, es ist auch ein vielsagendes Beispiel für die Dummheit der Protagonisten um Kai Gniffke, denn die, die da abgeschoben wurden, waren laut Behörden ausdrücklich keine „Schutzsuchenden“ oder „Flüchtlinge“, denn sonst hätte man sie gar nicht abschieben/deportieren dürfen.
Frontex-Sprecherin Moncure hatte erklärt, dass man nur dann abschiebe, wenn der Einzelfall geklärt sei. Das wusste sogar die tagesschau auf ihrer Webseite zu berichten. In den tagesthemen kommt sogar die Chefin der griechischen Einwanderungspolizei zu Wort und sagt, es handele sich um Personen aus „Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka, Algerien und Marokko – Wirtschaftsflüchtlinge“
Bild anklicken, ARD-Mediathek (ab 16:00min)
Glaubt man also den Ausführungen von Frontex und der griechischen Einwanderungsbehörde, so haben diese Menschen keinen Asylantrag gestellt oder aber keinerlei Aussicht auf Anerkennung. Sie suchen keinen Schutz, sondern ein besseres Leben. Das ist zwar legitim aber nach derzeitigen europäischen Gesetzen eben nicht legal.
Wenn die tagesschau also aus bekannten politischen Motiven behauptet, es seien „Schutzsuchende“ abgeschoben worden, dann behauptet sie damit zugleich, dass Frontex und griechische Einwanderungsbehörden frech gelogen haben. Sowas kann passieren, wenn man sich im Dickicht der eigenen politischen Agitation und Propaganda verheddert.
Die Propagandaschau 
@Lulu
Kommunismus hin oder her. Ich lese nach Jahren immer noch den GEGENSTANDPUNKT. Da steht auch nicht immer das Gleiche drin sondern oft das RICHTIGE. Wären die Leute wirklich logisch in ihrer Kritik und würden kommunistische Kritik ernst nehmen, dann wäre, glaube oder hoffe ich ziemlich bald Schluss mit unserem absurden System. Ist aber nur meine gefühlte Meinung
@Zu ein Mensch:
„Deutschland hält sich für Unterdrückungsmaßnahmen nicht umsonst ständig Arbeitslose in Millionenhöhe, das kann man in den Statistiken ersehen, um so einen ständigen Lohndruck und Entlassungsdruck zu haben“.
Das erinnert mich an meine unbekümmerte jugendliche Phase als mir eine dicke, hässliche motorrad-fahrende, immer auf Kuba-Reisende (teils privat oder im öffentlichen Interesse) , Leiterin ihres Referats im öffentlichen Dienst, also sehr emanzipiert bedeutete, wenn ich nicht spure, das da (damals schon!) 1,5 Millionen Arbeitslose auf meinen Job warten würden. Gefruchtet hat es nicht, ich bin immer noch meinen linken Gedanken treu geblieben, auch wenn ich noch nicht mal ne vernünftige bürgerliche Karriere, also Frau, Kinder und beständiges Einkommen hingekriegt habe. Will damit zu ein Mensch sagen ihr Gedanke ist absolut richtig. Lasst euch nicht umbiegen, das macht nur krank :-)
Und warum suchen die meisten Schutzsuchenden nur in Deutschland Schutz ? Die Frage läßt sich ganz einfach beantworten. Als Bsp.: In Karben in der Wetterau hat sich vor ein paar Tagen ein irakischer Familienvater mitten auf der Hauptstraße vor ein Auto gelegt. Als die Polizei ihn fragte, warum er das tat: Man hat mir in meiner Heimat versprochen, dass ich hier ein eigenes Haus bekomme für mich und meine Familie. Und es gibt noch unzählige Beispiele solcher Art, was die finanzielle Unterstützung betrifft. In Zeiten von Handy`s, die komischerweise nicht verloren gehen auf der „Flucht“, so wie die Ausweise oder sonstige Papiere, läuft die Kommunikation in die Herkunftsländer prima. Wenn auch nur ein Schutzsuchender hier eine komplett eingerichtete Wohnung plus Taschengeld, Kindergeld usw. erhält, macht das sofort via Handy mit schönen Bildern die Runde. Und es wird die Zeit kommen, wo diese Leute merken, dass das nicht für alle zu machen ist. Dann werden sie hier fordern auf ihre Art und Weise. Und wer die Auswirkungen für unser Land nicht begreifen will, der hat sein Hirn an der Garderobe abgegeben. Man braucht sich nur die Bilder aus Süditalien anzusehen. Da warten die Schutzsuchenden ab, dass die Einheimischen zur Arbeit oder zum Einkaufen fahren. Dann werden die Wohnungen oder Häuser einfach besetzt und die Einheimischen müssen bei Verwandten unterkommen. Es gibt Videos davon in Youtube. Ist das im Sinne der Beführworter? Man sollte nicht nur von der Tapete bis zur Wand denken.
………….als vierteljährliche Orientierungshilfe empfehle ich: http://www.tumult-magazine.net/
„Billig für immer“ .
Asylsuchende oder Schutzsuchenden, das ist hier die Frage.
Asylsuchende können sich direkt auf das GG, die AEMR und die bisherige Rechtsprechung etc. berufen.
Bei Schutzsuchenden und irgend welchen Aufnahmeanträgen sieht das nicht so aus und auch die ganze bisherige Rechtsprechung wird durch dieses – Wording – geteilt b.z.w. gespalten, durch Spaltpilze.
(Teile und Herrsche)
Ähnlich lief das unter Hartz IV wo das alte SGB vom SGB II abgelöst wurde, und in Deutschland wieder Willkür herrscht, wobei der quasi Jude etc. ist der Auszunehmende nach Mobbing entlassene Mensch der enteignet, diskriminiert und irgend welche billigen Sklaverdienste/Zwangsarbeit verrichten soll.
vgl.:
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006132.html – Gestapo, Rn. 126 – 144
So vernichtet man Facharbeiter etc..
Deutschland hält sich für Unterdrückungsmaßnahmen nicht umsonst ständig Arbeitslose in Millionenhöhe, das kann man in den Statistiken ersehen, um so einen ständigen Lohndruck und Entlassungsdruck zu haben.
Um – die Würde des Menschen zu achten und zu schützen – kann die Regierung auch für alle einen 7 oder 6,5 Std. Tag festlegen, genau wie bei den LKW-Fahrern eine Fahrzeit zum Schutz von anderen Menschen festgelegt wurde.
Der Mensch ist in Deutschland und der EU ein Handelsobjekt – ohne Würde – auf einem Arbeitsmarkt der einem Sklavenmarkt kaum nachsteht, nur in Deutschland geschieht das mit modernsten Gesetzen und Menschenrechten. Und mit effizienten Computern beim BVerfGe denen die Willkür mit in der Wiege gelegt wurde.
Was ich schon in meiner ersten Wortmeldung hätte schreiben sollen; was Frontex-Vertreter von sich geben, kann man getrost vergessen, das sind Funktionäre. Wenn die massgebliche Politik hü ruft, rufen sie es auch, sie sind eine Art Echo. Und natürlich haben die Meisten, die es bis nach Griechenland geschafft haben, dort bis vor Kurzem kein Asylgesuch gestellt. Wenn sich alle an die schwachsinnige Dublin-Regelung halten, überquellen die Randstaaten der EU, die ja nicht gerade die wirtschaftlich robustesten sind. Die EU scheints ja neuerdings einzusehen, dass da etwas geändert werden muss. Auf Funktionärsgeplapper gestützt zu behaupten, es handle sich nicht um ‚Schutzsuchende‘ ist sophistisch und daher… siehe meine erste Wortmeldung.
Die „Dublin-Regelung“ an sich, sagt bereits aus, dass die inneren und nordwestlichen Staaten sich vor Flüchtlingen und Kosten schützen wollten.
Da haben sich die süd-östlich liegenden Randstaaten der EU über den Tisch ziehen lassen oder Sie, die politischen Vertreter, wurden persönlich gekauft/bestochen etc…
„und eine noch größere Mehrheit in der Türkei durchaus sicher aufgehoben und keinerlei Verfolgung ausgesetzt ist.“
Darf die Türkei als „sicherer Drittstaat“ eingestuft werden?
Stellungnahmen & Rechtsgutachten
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/darf-die-tuerkei-als-sicherer-drittstaat-eingestuft-werden
Hähä!
Auftraggeber: „Pro ASYL“, da habe ich dann aufgehört zu lesen.
Auftraggeber ist nicht Autor. Bis neulich.
Ja, und wenn Marlboro eine Studie über die Gesundheitsgefahren des Rauchens in Auftrag gibt, dann ist diese Studie natürlich auch total unabhängig und neutral.
Hat doch der „Professor“ festgestellt. ;-)
Können Sie mir mal erklären, was Malboro mit Pro Asyl zu tun hat???
Bei Malboro geht es um die Sache Zigarette und um deren Profitziele. Bei Asyl und dem Verein Pro Asyl geht es um Menschen.
„Bei Malboro geht es um die Sache Zigarette und um deren Profitziele. Bei Asyl und dem Verein Pro Asyl geht es um Menschen.“
Ja, und es geht eben darum, möglichst viele von diesen Menschen (die meisten keine Flüchtlinge) nach Europa zu schleusen. Der Vergleich war schon ok soweit. Was das ganze soll, wer dahinter steckt und profitiert ist eine andere Frage. Na immerhin Orban redet halbwegs klartext.
„Ja, und es geht eben darum, möglichst viele von diesen Menschen (die meisten keine Flüchtlinge) nach Europa zu schleusen.“
Das ist eine Behauptung ohne Belege. Und kommen Sie nicht auf die Idee, mir als Beweis Links zu Texten des Kopp-Verlags oder Elsässers Compact zu präsentieren.
@zorn sagte:
“Ja, und es geht eben darum, möglichst viele von diesen Menschen (die meisten keine Flüchtlinge) nach Europa zu schleusen.”
Das ist eine Behauptung ohne Belege. Und kommen Sie nicht auf die Idee, mir als Beweis Links zu Texten des Kopp-Verlags oder Elsässers Compact zu präsentieren.
Natürlich nicht, bitte fleißig die Artikel zum Thema
SchutzsuchendeMigranten hier durcharbeiten:http://www.voltairenet.org/mot121123.html?lang=de
ProAsyl, alles klar.
Gerade eben hab ich eine vielsagende Antwort vom Innenministerium zum Thema Art 16 Abs. 2 des GG bekommen (betreffend Balkanroute).
Die Anfrage:
Meine Frage(n) beziehen sich auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 16a (2)
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Ist Österreich immernoch Teil der Europäischen Gemeinschaft?
Hält sich aus deutscher Sicht Österreich aktuell an das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge?
Wenn beide Fragen mit Ja beantwortet werden:
Auf welcher Gesetzgrundlage gewährt Deutschland momentan syrischen Flüchtlingen Asyl?
Die Antwort:
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 31. März 2016 an das Bundesministerium des Innern (BMI), in dem Sie um Mitteilung bitten, auf welcher Gesetzgrundlage Deutschland momentan syrischen Flüchtlingen Asyl gewährt?
Hierzu teile ich folgendes mit:
Maßnahmen der Zurückweisung an der Grenze mit Bezug auf um Schutz nachsuchende Drittstaatenangehörige kommen derzeit nicht zur Anwendung (§ 18 Abs. 2, Abs. 4 AsylG). Die Entscheidung, den betreffenden Personenkreis nicht zurückzuweisen, wurde im Zusammenhang mit der vorübergehenden Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen im Rahmen der bestehenden Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung getroffen. Dies hat die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt (siehe die Vorbemerkung der Bundesregierung, Bundestagsdrucksache 18/7311, Anlage).
Es würde mich freuen, wenn Ihnen diese Informationen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stefanie Losem
Bundesministerium des Innern
– Bürgerservice –
E-Mail: Buergerservice@bmi.bund.de
http://www.bmi.bund.de
http://www.115.de
§18 Abs. 4 AsylG
„(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit
1.
die Bundesrepublik Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages mit dem sicheren Drittstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist oder
2.
das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.“
Ist alles also einfach ne politische Entscheidung. Also haltet euch gefälligst daran!
„oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat“
Wer bestimmt was im politischen Interesse der BRD liegt? Doch nicht etwa das Volk, oder?
Man hätte auch schreiben können im „öffentlichen Interesse“ oder im „allgemeinem Interesse“. Hat man aber nicht.
„Wir“ haben unsere Vertreter gewählt und die machen Polik. Natürlich können sie nich komplett am Volk vorbeiregieren. Deshalb gibt es eine umgestaltete AFD welche man ordentlich verbal verkloppen kann. Nicht zu vergessen die Medienarbeit/ Propaganda bei der die Rechtslage keine Rolle spielt.
Nur Mitleid mit den Flüchtlingen und Hass gegenüber den Gegnern. Keine Debattenkultur, nur weibisches Gekreische ^^
Und natürlich sind wir die Extremisten die sich das ganze mal genauer anschauen wollen…
Zum Thema vorübergehende Grenzkontrollen:
Das ist nichts anderes als Verarsche, da wird nichts kontrolliert.
Wieso musst du dich jetzt auch an der Hetze beteiligen? Warum das Geschäft der AFD besorgen? Gegen den Begriff ‚Schutzsuchender‘ ist nichts einzuwenden. Er ist inhaltlich absolut korrekt. Was weisst denn du über die Zustände in den Herkunftsländern, wie z. B. Pakistan und Bangladesh. Tatsache ist – und das ist zu kritisieren – dass in den Staatsmedien von ‚illegalen Immigranten‘ geredet wird. Herrgott, wie sollen die Leute den sonst Asyl beantragen können. Das ist doch Zynismus pur. Früher gings zum Teil über die Botschaften, das wurde abgeschafft. In der Schweiz z. B. von SVP-Blocher.
Die jetztige deutsche Politik ist verlogen. Kritisiert wird der CSU-Vollhorst wegen seiner Forderung nach einer in Zahlen ausgedrückten Begrenzung, und dann macht Mutti genau das, bloss weiter weg, schon von der Türkei aus. Das war doch von Anfang an ein mieses good cop / bad cop-Spielchen. So bekommt die AFD Recht und wird nächstes Mal noch besser abschneiden. Und Doc, glaubst du wirklich, dass die für eine nüchterne faktenorientierte Berichterstattung sorgen werden, wenn sie dann mal die Möglichkeit haben, darauf Einfluss zu nehmen?
Mann, du musst dich schon entscheiden, wo du politisch stehst. Das Herumlavieren nützt jedenfalls nur der braunen Ursuppe. Nichts für ungut.
„Mann, du musst dich schon entscheiden, wo du politisch stehst. Das Herumlavieren nützt jedenfalls nur der braunen Ursuppe. Nichts für ungut.“
Mann, haben Sie es immer noch nicht kapiert? Es geht hier um die Entlarvung von Propaganda und nicht um die Bestätigung Ihrer politischen Einstellung.
Wie wärs mit Argumenten gegen meine Einlassungen? Wer sie ganz liest, wird ja unschwer feststellen, dass ich in erster Linie bestreite, dass es sich beim Ausdruck ‚Schutzsuchende‘ um Propaganda handelt, das hingegen ‚illegaler Immigrant‘ eine zynische, zu kritisierende Bezeichnung ist für Leute, deren Handeln weitgehend von den Umständen diktiert ist und durch sie kriminalisiert werden. (Entsprechend werden sie jetzt wie Verbrecher eingesperrt, Flüchtlingskonvention hin oder her.)
Dieser Blog vertritt keine politischen Positionen, das hat Dok mehrfach deutlich zum Ausdruck gebracht. Welche politischen Überzeugungen die hinter dem Pseudonym Dok stehende Person hat geht niemanden was an. Somit ist Dok den Lesern gegenüber auch keine Rechenschaft schuldig.
Wusste übrigens nicht, dass Bangladesh und Pakistan eine gemeinsame Grenze mit Griechenland haben…
Oder wie soll man sonst ihre Argumentationslinie verstehen?
„Was weisst denn du über die Zustände in den Herkunftsländern, wie z. B. Pakistan und Bangladesh.“
Ja, dann reden Sie nicht um den heissen Brei, sondern sagen doch klipp und klar, dass jeder willkommen ist, der mit der Lebenssituation in seiner Heimat nicht zufrieden ist und dort für sich auch keine Perspektiven mehr sieht. Dann hat man eine Diskussionsgrundlage über die am Ende demokratisch abgestimmt werden kann. Die Afd hat da schon mal Position bezogen und eine Menge Menschen haben diese Positionen „unterschrieben“. Passt Ihnen das nicht?
@ Arcimboldo: Kann Ihre Ausführungen nur unterschreiben. Wenn die Leute, die auch noch den letzten „Schutzsuchenden“ in Afrika, Asien oder der Antarktika finden und nach Europa einladen würden, doch nur erkennen könnten, daß sie nicht nur ihre eigene Zukunft den Lokus runterspülen, sondern auch die der anderen Deutschen, Franzosen, Schweden …
Wer sucht denn alles Schutz? Auch Glücksritter und welche, die denken, ihnen geht es hier bestimmt besser? Keine Obergrenzen der Einwanderung? Klar! Leben ja nur 2,5 Mrd. mit weniger als 2 Dollar pro Tag. Können bestimmt noch ein paar Prozent die Wanderschuhe schnüren …
Wie die dann hier „integriert“ werden sollen (oder überhaupt können) macht sich dann auch keiner mehr einen Kopf. Sind ja jetzt in Sicherheit und „geschützt“! Ausbildung? Geht schon irgendwie … Deutsche Kinder? Schulterzuck
Wohnungen, Ausbildung, Arbeit? Megaschulterzuck
Wird die Regierung schon irgendwie machen! Mit Meditationskreisen, Antidiskriminierungsbehörden und Baumumarmen schaffen wir das!
Aufwachen! Alle bisherigen Vielvölkerstaaten sind bis jetzt zerbrochen, liegen in Bürgerkriegen oder haben, wie im Falle der USA, massive interethnische Konflikte, die nur mit ebenso massiver Repression überhaupt Einhalt geboten werden kann. Und das wollt ihr euch und euren Mitmenschen freiwillig antun? Warum? Weil am „Deutschen Wesen“ diesmal sicherlich die Welt genesen wird? Ich halte das nicht nur für naiv und leichtsinnig, sondern, mit Wissen darum, sogar als kriminell!
Lustig: Ein Wording beklagen und selbst auf ein Wording hereinfallen: „Asyl“. Noch einmal: Die meisten Flüchtlinge müssen kein Asyl beantragen, weil der Bürgerkrieg in ihrer Heimat Schutzgrund genug ist. Deswegen ist das eine Scheindiskussion, die die Oben-Unten-Debatte vermeiden soll. Und die Propagandaschau fällt darauf herein. Klasse. Wie doch Xenophobie das Denken lenken kann.
Soweit ich weiß hat Merkel sich einfach mal über das Grundgesetz gestellt, und pauschal alle Syrer als Bürgerkriegsflüchtlinge deklariert und somit die vorgeschriebene Einzelfallprüfung ausgehebelt.
Ginge man nach dem Grundgesetz, dann hätten 99% der Migranten keinen Aylgrund. Deutschland ist von sicheren Nachbarstaaten umgeben.
Und soweit mir bekannt ist, herrscht in der Türkei oder in Griechenland kein Krieg, und somit sind die Syrer dort auch in Sicherheit.
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
Lustig finde ich das überhaupt nicht.
Wenn Sie sich die zahlen ansehen, dann ist die Zahl derjenigen, die Asyl aufgrund des im GG festgeschriebenen Asylrechts unter 1%.
Die Flüchtlingskonvention steht über dem Grundgesetz. Denn Flüchtlinge aus nicht sicheren Drittländern — die Türkei erkennt die GFK nur für EU-Mitglieder an :o) — sind und bleiben Flüchtlinge. Flüchtlinge, die in sicheren Drittländern nicht vom UNHCR als solche anerkannt worden sind, bleiben ebenfalls Flüchtlinge. Mal die GFK lesen.
Das halte ich für ein Gerücht, dass die GFK über dem Grundgesetz steht!
Es ist ein Vertrag, der jederzeit wieder gekündigt werden kann.
+++Artikel 44
Kündigung
1. Jeder vertragschließende Staat kann das Abkommen jederzeit durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen zu richtende Mitteilung kündigen.
2. Die Kündigung wird für den betreffenden Staat ein Jahr nach dem Zeitpunkt wirksam, an dem sie beim Generalsekretär der Vereinten Nationen eingegangen ist.
3. Jeder Staat, der eine Erklärung oder Mitteilung gemäß Artikel 40 gegeben hat, kann jederzeit später dem Generalsekretär der Vereinten Nationen mitteilen, dass das Abkommen auf ein in der Mitteilung bezeichnetes Gebiet nicht mehr Anwendung findet. Das Abkommen findet sodann ein Jahr nach dem Zeitpunkt, an dem diese Mitteilung beim Generalsekretär eingegangen ist, auf das in Betracht kommende Gebiet keine Anwendung mehr.
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
vom 31. Januar 1967
Artikel 9
Kündigung
1. Jeder Vertragsstaat dieses Protokolls kann es jederzeit durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete Notifikation kündigen.
2. Die Kündigung wird für den betreffenden Vertragsstaat ein Jahr nach dem Tage wirksam, an dem sie dem Generalsekretär der Vereinten Nationen zugegangen ist.+++
http://www.unhcr.de/no_cache/mandat/genfer-fluechtlingskonvention.html?cid=1790&did=7631&sechash=395ee350
Ihrer Aussage nach müsste dann spätestens in Griechenland Schluss sein. Aber da wollen die Menschen ja nicht bleiben, also müssen deren Beweggründe anderer Natur sein als Schutz des eigenen Lebens vor kriegerischen Handlungen.
Wenn in Deutschland Krieg herrscht und mir Polen eine sichere Bleibe bietet, die ich ablehne mit der Begründung weiter nach Russland reisen zu wollen, bin ich dann Schutzsuchender?
Ich habe mich jetzt durch die GFK gequält, habe aber nicht die entscheidende Stelle gefunden. Vielleicht können Sie mir den Artikel nennen.
Kann ein Syrer sich in jedem Land, welches die GFK unterschrieben hat niederlassen? Hat ein Syrer nun das Recht, zum Beispiel in Australien, Israel, Neuseeland oder Norwegen einzureisen?
Oder bezieht sich die GFK auf Hilfeleistung im für Krisen im Nachbarland?
Jetzt bin ich fündig geworden:
+++Nach der sogenannten Drittstaatenregelung (auch ‚Dublin-II-Verordnung‘ genannt) ist es nach EU-Recht Deutschland erlaubt, Asylbewerber bereits an der Grenze zurückzuweisen – wenn er aus einem sicheren Drittstaat eingereist ist.
Ein Flüchtling darf sich dann, auch wenn er sich bereits auf bundesdeutschem Gebiet aufhalten sollte, nicht mehr auf das Asylrecht nach Art. 16 a Abs. 1 GG berufen. Zur Begründung heißt es, er hätte im sicheren Drittstaat schon Schutz vor politischer Verfolgung finden können.
Zu den sicheren Drittstaaten zählen die Staaten der EU, Norwegen und die Schweiz. Weitere Länder können zu ‚sicheren Drittstaaten‘ erklärt werden. Mindestanforderung dafür ist, dass die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention sichergestellt ist.
In der Praxis heißt das, dass in der Regel der EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in der der Flüchtling als erstes eingereist ist.
Ein Beispiel: Reist ein Flüchtling über Griechenland ein und dann nach Deutschland weiter, ist Griechenland für das Asylverfahren zuständig.
Aus humanitären Gründen, gibt es aber immer die Möglichkeit des Selbsteintrittsrechts eines Staates. Deutschland könnte im vorliegenden Fall einem Flüchtling erlauben, das Asylverfahren weiter in der Bundesrepublik zu durchlaufen.
Die Drittstaatenregelung ist umstritten. Kritisiert wird z.B. dass in der Realität die Gesetze und die Praxis der Asylverfahren in den teilnehmenden Staaten noch immer sehr unterschiedlich ist. Auch die Familienzusammenführung und der Umgang mit Minderjährigen ist nicht einheitlich geregelt.+++
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/#jfmulticontent_c3923-4
Solange Deutschland Teilnehmerstaat ist, ist das so. Aber das Holocaustland kann gern austreten.
Bitte, Frau Hammerling, belästigen Sie nicht ständig andere mit Ihren geistigen Komplexen und Befindlichkeitsstörungen. Ein Holocaust hat nichts mit der Immigration zu tun.
Wenn Sie sich gerne selbst geißeln wollen — die Birken tragen bald wieder ihr grünes Kleid — wohl an!
Ich frage mich immer, woher diese Aggressivität bei Ihnen kommt.
Wieso unterstellen Sie sofort Xenophobie? Woran wollen Sie das erkannt haben?
Woher kommt der Drang, Flüchtlinge, die auch vor der Gewalt der „Rebellen“ fliehen, die die Bundesregierung über die SWP ausbilden half, nicht Schutz zu gewähren? Dummheit? Glaube ich nicht. Mangel an Empathie? Könnte an der Kindheit liegen. Das Ergebnis ist aber immer ein Verhindern der Einreise derer von draußen. Der Fremden also. Daher Xeno…
Frau hammerling, lassen Sie besser das Psychologisieren, das kann bei Ihnen nur schief gehen. Was Xenophobie ist, weiß ich, nur haben Sie mir noch nicht verraten, wo Sie diese im Text des Dok entdeckt haben.
Schon wieder muss ich feststellen, dass Sie manipulativ falsch argumentieren. Im besprochenen Fall ging es nicht um Syrer. Aber auch die meisten Syrer, die wir hier aufgenommen haben, sind bereits aus der Türkei oder anderen Anliegerstaaten gekommen, wo es keine „Rebellen“ gab.
Wieso halten Sie es für sinnvoll, jeden der Einlass begehrt, einzulassen? Man könnte vermuten, dass Ihnen an einem Zusammenbruch der deutschen Gesellschaft liegt. Nur wem wäre damit geholfen? Und was ist menschlich an Ihrer Haltung, dass wir alle die, die es schaffen an EU-Grenzen zu gelangen, aufnehmen? Dann müssen Sie mir die Frage beantworten, warum nur die?
Menschlich ist Ihre Haltung jedenfalls nicht, nur bequem und undurchdacht. Günstigenfalls.
In der Türkei oder in Griechenland gibt es aber keine Rebellen.
Manfred Kleine-Hartlage schreibt zum Thema …-phobie:
+++Das Wort „Phobie“ ist eine psychiatrische Bezeichnung für krankhafte Angstzustände, der Gebrauch des Wortes in nichtpsychiatrischen Zusammenhängen durch Nichtpsychiater, denen zum Gebrauch des Wortes „Phobie“ die fachliche Kompetenz fehlt, insbesondere der Gebrauch in politischen Zusammenhängen, ist Demagogie.
Sozial- und Politikwissenschaftler, die sich dieses a priori unwissenschaftlichen Demagogenvokabulars bedienen und Schlagwörter wie „Homophobie“, „Xenophobie“ oder „Islamophobie“ erfinden, disqualifizieren sich selbst als Wissenschaftler.
Sie qualifizieren sich allerdings gerade deswegen und dadurch für Drittmittel von Akteuren aus dem politischen und parapolitischen Bereich, indem sie deren Demagogie gegen Nationalstaat, Volk, Familie und Religion mit pseudowissenschaftlichen Weihen versehen.
Eine solche Wissenschaft verhält sich nicht anders als die entsprechende Fachdisziplin in der DDR, die ebenfalls von der Staatsführung einen politischen Kampfauftrag entgegennahm und ihn ausführte.
Und die Selbstverständlichkeit, mit der sie die Nonkonformität mit der Ideologie und den Interessen des herrschenden Machtkartells als behandlungsbedürftige Krankheit diffamieren, entspricht der nämlichen Selbstverständlichkeit, mit der in der Sowjetunion Dissidenten in psychiatrischen Kliniken eingeliefert wurden.+++
http://www.kopp-verlag.de/Die-Sprache-der-BRD.htm?websale8=kopp-verlag&pi=A3457694&ci=%24_AddOn_%24
Manchmal bewirkt das Verlassen der Perspektive einer Feldmaus Wunder. Den Vorwurf der „Xenophobie“ bekommt man dann nicht mehr in den Sinn.
Xenophobie ist das ein Musikinstrument ???
bin einfach nur ratlos
Nein! Das heißt doch Cellophan!
Mich interessiert heir das wording: Schutzsuchender heisst es also neuerdings. Ich habe eine Frage, und die ist nicht ironisch gemeint, sondern ernst: Ich habe irgendwo mal gelesen, dass die Intendanten der Quasi-Staatssender regelmässig Termine haben, um die publizistische Leitline zu besprechen? Ist das richtig? Bei diesen Terminen wäre es ja nur logisch, dass dann auch die Sprachregelung besprochen würde. Mit Blick auf den biograkphischen Hintergrund der gegenwärtigen deutschen Regierungsvorsprecherin wäre das ja nur nachvollhziehbar?
„Schutzsuchender“ ist kein zufällig entstandener Begriff. Kein Zweifel, dass es da entsprechende Briefings gegeben hat. Die Frage ist nur welche Netzwerke da mit im Spiel sind. Neben dem ganzen transatlantischen Filz und den Soros Organisationen werden sich auch Vertreter der Menschenrechtsindustrie (HRW, ai) und der Asylindustrie (ProAsyl) am Schnittchenstand bedient haben.
Ziwchendurch gab es dann noch den Begriff des „Geflüchteten“.
Ja!
https://ohauerha.wordpress.com/2016/02/04/un-resolution-2199-schluss-mit-laestigem-bargeld-bundesregierung-leitet-erste-schritte-ein/#comment-364
und:
oder:
https://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/05/20/jebsenelsasser-zwischenbilanz-des-nsu-prozesses/#comment-68457
auch:
https://astrologieklassisch.wordpress.com/2010/02/19/geheimtreffen-im-kanzleramt-die-presse-schwieg/
usw.
(Gefunden mit:
https://duckduckgo.com/html/
Chefredakteure Kanzleramt)
Ein Beispiel (so klein es auch erscheinen mag), möchte ich kurz hier geben…
von „die sogenannten“ ist im deutschen Medienpool immer dann die Rede, wenn man faktisch gegebene Situationen/Guppierungen etc. diffamierne
abschwächen will. Frei nach dem Motto: „Gibts doch eigentlich gar nicht, also nicht ernstnehmen“….
Der sogenannte islamische Staat
die sogenannten Patrioten
die sogenannten Befürworter
usw.
am lustigsten finde ich es immer, wenn dieser PsycoBilly Vogel Norbert Lehmann aus dem ZDF Mittagsmagzin dieses Wort immer mit Hundeblick raushaut.
Herrlich, die Welt geht unter und wir verstricken uns in Kleinigkeiten….
Kannst ja mal wegen „besseren Leben“ nach der Musterdemokratie USA, oder Kanada auswandern ! Das erfolgt immer auf eigenem risiko, selbst innerhalb der EU. Was sollen also die Krokodilstränen ?
So siehts aus. Auf eigenes Risiko. Einwanderung aus privaten oder perspektivischen Gründen soll möglich sein, aber nur nach strengen Kriterien, und nur wenn man in der Lage ist sich selber zu versorgen. Wenn das erfüllt ist, werden die Einwandererzahlen so gering sein, dass es sich auf den Alltag der Einheimischen nicht auswirkt. Dann ist nämlichlich Schluss mit Reisegenuss.
In Canada erfolgt hier derzeit garnichts. Da irrst du. Selbst wenn due sofort arbeiten könntest.
Da sind sie auf dem Holzweg. Wer einen Arbeitsplatz im Ausland bekommen hat oder dort ein Unternehmen gründet, der kann auch dort eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen. Illegal ist nur ohne Visum über die grüne Wiese irgendwo einzureisen, erst recht mit gefälschten oder fehlenden Pässen.
War als Antwort gedacht auf
https://propagandaschau.wordpress.com/2016/04/05/wie-das-politische-wording-der-ard-frontex-und-griechische-behoerden-als-luegner-dastehen-laesst/comment-page-1/#comment-82332
„Wer einen Arbeitsplatz im Ausland bekommen hat“ Das stimmt so nicht. In Canada z.B. kriegst du derzeit keinen Arbeitsplatz, da das Land mit anwachsender Arbeitslosigkeit kämpft und das alte „Canadians first“ wieder anwendet.
Erst hat man Griechenland finanziell und demokratisch kaputtgemacht und jetzt trampelt man auf den Ländern auch noch herum , weil sie schlicht keine finanziellen Kapazitäten wie Deutschland haben. Sowas nennt man dann westliche Werte.
@Jens
Man hat GR finanziell kaputtgemacht, aber das Flüchtingsdesaster ist der griechischen ideologisch verblendeten regierung geschuldet.
Kein Grenzschutz, obwohl Kinderleicht für die gr. Marine.
Jeder dürfte rein, da nun die Grenzen zu sind und nie wieder öffnen werden, kein Plan B. Jetzt ist man ratlos. Das ist die totale unfähigkeit der Linken.
Genau wie bei Merkel, die ja alles in Gang gesetzt hat.
Die Griechen haben viel geholfen, aber das Blatt dreht sich abrupt gegen die Flüchtinge und Regierung. Finanziell am Ende und auch das Flüchtingsproblem.a
Tourismus bricht ein, (wegen den Flüchtingen), mehr Arbeitslose, Extrasteuern, Lohn und Rentenkürzungen, keine Agrarprodukte nach Russland wegem Embargo.
Die linke Regierung ist am Ende. in den Umfragen ist sie schon 9% hinten, nach nur 16 Monaten. Ein Rekord. Total unfähig.
Sie werden als Verräter verachtet.
Diese Syriza Partei hatte immer 3%, da sind aber viele Sozialisten hinzugekommen.
Die 3% wird diese Partei bald erreichen.
Diese Regierung ist inzwischen so verhasst, da verschlägt es einem den Atem.
Wohne in GR.
Glauben sie mir lieber Jens, dieser Tsipras ist ein ahnungsloser Idiot und der grösste Lügner.
Sein Spitzname in Griechenland ist Pinocchio.
Nicht immer sind die anderen Schuld.
Außerdem hat die Griechische Regierung Hilfen der EU zum Schutz der Außengrenzen verweigert, da man ja alle Migranten bequem durchschleusen konnte.
Also, liebe Griechen, beim nächsten Mal die Kommunisten wählen, die Flug- und Schiffshäfen zurückholen, raus aus dem Euro und auf ein Neues ohne Pinocchio. Schlimmer kann es auch nicht werden.
@Lulu
Die Kommunisten werden die Griechen sicher nicht wählen.
Die bekommen nichts auf den Fuss.
in der grössten Krise des Landes, bekommen die nicht mal 5%.
Weil sie nicht überzeugen und immer die gleichen Phrasen wie vor 100 Jahren posaunen.
Bevor die anfangen zu reden, weiss man schon was die sagen werden.
Es ist die totale Langeweile.
Es ist schon traurig, wenn man die Grunderkenntnisse von Marx nicht auf die heutigen Verhältnisse anzuwenden vermag. Aber dieses Problem gibt es nicht nur in Griechenland. Die Folgen sind aber überall so, wie in Griechenland :(
Es ist schon absurd, das wenn man auswandert um ein besseres Leben führen zu können, dies illegal nach europ. Gesetzen ist. Statt den dortigen Ländern zu helfen, damit die Menschen in ihrer Heimat besser leben können, definiert man auf dem Papier das es illegal ist in ein europ. Land zu kommen.
Wieso soll das absurd sein? Jedes Land hat das Recht selbst zu bestimmen, wen es einreisen lässt und wen nicht. Natürlich muss es klare Regeln (Gesetze) geben, wer in ein Land einreisen darf und wer nicht. Das ist nicht nur in Europa so, sondern in jedem Land der Erde. Oder probieren Sie mal nach Kanada, Australien etc. einzureisen mit dem Argument „In meiner alten Heimat gefällts mir nicht, also lasst mich gefälligst rein“.
Wo ist es denn nicht illegal, sich den Zugang zu einem anderen land zu erzwingen?