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ARD, Demokratie, Desinformation, Propaganda, Staatsmedien, ZDF
Es ist ein Paradebeispiel dafür, mit was für einem Regierungsfunk wir es in Deutschland zu tun haben: Die in Bremen regierende rot-grüne Koalition verabschiedet ein Gesetz, wonach nur noch Parteien, die in Fraktionsstärke in der Bürgerschaft vertreten sind, Vertreter in den Rundfunkrat von Radio Bremen entsenden dürfen. Fraktionsstärke wären mindestens 5 Abgeordnete. Die AfD hat bei den letzten Wahlen im Mai 2015 4 Sitze errungen, die sich nach der Spaltung auf AFD und ALFA 1:3 aufteilen.
Als ob das noch nicht genug wäre, wird den „Journalisten“ vorgeschrieben, sich künftig auch für die Integration von Flüchtlingen stark zu machen. Auch wer das als hehres Ziel ansehen mag, muss einsehen, dass es sich um einen Auftrag zur Propaganda handelt, der dafür sorgen wird, dass kritische Berichterstattung unterdrückt und weitere Schönfärberei im Sinne der Regierung Programm wird.
Eine Redaktion, die per Gesetz verpflichtet ist, die Integration von Migranten, die europäische Integration oder den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, wird es sich nicht nur zwei Mal überlegen, ob sie über Fakten berichtet, die diesen Ziele widersprechen, sie wird auch aktiv Propaganda für diese Ziele betreiben, was den Zusammenhalt in der Gesellschaft alles andere als förderlich ist und Lügenpresse-Vorwürfen weiter untermauert. Statt über die Realität zu berichten wird eine politisch gewünschte Scheinwelt kreiert.
Beide Entscheidungen – und dass so etwas überhaupt möglich ist – werfen ein Schlaglicht über das staatsmediale System der „Öffentlich-Rechtlichen“ und ein Selbstverständnis von Regierungsparteien, die diesen „Journalismus“ ganz schamlos für sich und ihre politischen Ziele vereinnahmen. Die ersten Schritte zu einer Lösung wären einfach: Politiker raus aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und jegliche gesetzliche Regelung, die einen Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit darstellt, muss als verfassungswidrig und damit nichtig erklärt werden.
Die Propagandaschau 
Auch bei diesen beiden ›Aktionen‹ handelt es sich letztlich um aktive AfD-Wahlhilfe. Die Erfolge dieser Partei sind nämlich nicht das Resultat eines spontanen Rechtsrucks oder einer latententen deutschen Sehnsucht nach Faschismus, wie es uns die Pol-Pot-Antifa stakkatohaft weismachen will.
http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201603/20160316_Demokratie_Linke_Umerziehung_AfD-Waehler.jpg
Es handelt sich vielmehr um eine Linksflucht: Das Publikum hat es zunehmend satt, sich von irgendwelchen dahergelaufenen Sonderbegabten vorschreiben zu lassen, was sie denken, sagen oder tun sollen. Folglich mußten unsere Volkserzieher am Wahlsonntag mit Erschrecken feststellen, daß ihre heißgeliebte Nazikeule an Wirkung verliert.
Es ist darüber hinaus auch die linke Neigung, das Publikum von oben herab ständig plump erziehen zu wollen — und ihm zugleich permanent in die Tasche zu greifen. Elektroautos sollen wir kaufen, also Geld in einer unreifen Technik verbrennen. Glühlampen wurden verboten, weil sie zu billig waren. Und da Politiker mitunter zwar saufen wie die Löcher oder standesgemäß koksen und ggf. Substanzen wie Crystal Meth für ihre Stricher brauchen, aber selten zur Zigarette greifen, müssen natürlich Tabakprodukte — und nur Tabakprodukte — mit Gruselbildern verziert werden. Niemand käme auf die Idee, Autos mit beindruckenden Unfallfotos zu lackieren — wieso eigentlich nicht…?
http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201603/20160318_Tabak_Zigaretten_Schockbilder_EUdSSR_Vorschrift.jpg
Mittelfristig steht ja nun das Bargeldverbot auf der politischen Agenda der CDU/SPD/LINKS/GRÜNEN-Einheitspartei. Damit hingen wir alle an der kurzen Leine. Und Probleme mit unerwünschter Demokratie könnten schon an der Wurzel ausgemerzt werden, indem Überweisungen an gewisse Parteien oder Organisationen genauso verweigert werden, wie jetzt schon Überweisungen an WikiLeaks. Zukünftig wird Schokolade nur nach Bestätigung durch die Krankenkasse kaufbar sein…
Die gesamte Nomenklatura (Politik, Medien, Vereine) hängt an dem ursprünglich linken Projekt der Erschaffung einer sozialistischen Persönlichkeit — wie es in der DDR hieß — und versucht mit mit pseudo-wissenschaftlichen Phantasien wie der Gender-Rassenideologie über die Schulen bis in die Schlafzimmer der Bürger hineinzuregieren; und wer das nicht will, wird von diesen Halbstarken als Nazi tituliert.
Darum verlieren alle Parteien der Einheitsfront ihre Wähler — und die kommen auch nicht wieder zurück, nur weil sie von Ex-Stasischergen wie Anetta Kahane gemaasregelt wurden. Wer da nun in den Rundfunkräten sitzt oder welche Programmdirektiven die Wahrheitsministerien verkünden, wird zunehmend irrelevant. Sowas hat in der DDR auch keinen interessiert.
Ich halte es für sehr übertrieben, in dem Programmauftrag der Förderung der „Integration von Flüchtlingen“ eine unzulässige Einflussnahme zu sehen. Hier handelt es sich schließlich um ein zentrales, völkerrechtlich verbindliches Element der Genfer Flüchtlingskonvention.
Neben der Ausgewogenheit der Berichterstattung sehen die Programmaufträge meist vor, dass in den Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen sei. Weiterhin sollen die Programme der Wahrheit verpflichtet sein.
Sind dies auch unzulässige Einschränkungen der Rundfunkfreiheit?
Ein Programmauftrag der Förderung einer Integration von Flüchtlingen stellt eine konkrete politische Forderung dar, die über einen Informationsauftrag hinausgeht. Ein offener gesellschaftlicher Diskurs über Grenzen und Ausgestaltung von Zuwanderungs- und Integrationspolitik wird unter dem Vorbehalt rechtlicher Bestimmungen und politscher Vorgaben erschwert mit der Konsequenz einer starken Verengung des kommunizierten Meinungsspektrums, Sanktionierung bei Verstößen und eines Klimas überzogener Political Correctness.
Der Medienadel wird weiter in eine Scheinwelt abdriften, deren Botschaften den Zahlenden nicht mehr erreichen. Wie lange werden abgeschottete Medienwirklichkeit und reales Elend koexistieren können?
Solange bis die erste Erwerbslosendemo im Nobelvorort aufschlägt ! Also in ca. 250 Jahren hier in Deutschland, in nicht ganz so untertänigen Ländern wohl eher etwas früher.
MfG
hoffe mal, dass die SPD sich damit ins eigene Fleisch geschnitten hat, warten wir mal die nächsten Kommunalwahlen dort ab…
Was ist eigentlich der größere Skandal an diesem Radio-Bremen-Gesetz, dass man die AFD aussperrt oder dass man dem Sender das Programm vorgibt?
Die CDU, in der Opposotion in Bremen, kann doch denken:
„Die CDU warf der Koalition einen Eingriff in die Rundfunkfreiheit vor, weil Radio Bremen (RB) damit künftig auch den Auftrag erhält, die Integration von Flüchtlingen „nachhaltig zu unterstützen“. Bisher galt dieser Auftrag nur für die Integration von „Menschen mit Migrationshintergrund“. Mit der zusätzlichen Erwähnung der Flüchtlinge werde den Journalisten vorgegeben, „was sie machen sollen“, rügte die CDU.“
http://www.tagesspiegel.de/medien/umstrittenes-radio-bremen-gesetz-verabschiedet-kein-afd-ausschluss/13332358.html
“ (…) jegliche gesetzliche Regelung, die einen Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit darstellt, muss als verfassungswidrig und damit nichtig erklärt werden.(…) (Zitat aus Doks Text)
Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein. – Ist es bei den korrupt-gierigen Volksverträtern aber offenbar nicht mehr.
Sie zerstören wie unkluge Parasiten das System, von dem sie ihre üppigen Bezüge kriegen, zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung.
Dieser Prozeß scheint weltweit in vielen Ländern im Gange zu sein, auch in den Ländern, die die BRD besetzt halten, USA, UK und Frankreich. ; – )
Die Selbstzerstörung scheint auf der Tagesordnung zu stehen.
Hoffentlich gibt es Überlebende für einen Neuanfang!
„Hoffentlich gibt es Überlebende für einen Neuanfang!“
Neu-Schwabenland :D
Dann wird die SPD bald auch nicht mehr im Rundfunkrat vertreten sein ;-)
Das ist doch klar.Die stören nur.So geht Demokratie !
Radio Bremen galt ja früher mal als „linker“ Sender in der Gemeinschaft der ARD. Das ist lange vorbei!
Die ÖR werden gebraucht um die Bevölkerung möglichst dumm und auf Regierungskurs zu halten! Auch Radio Bremen!
Meine Tochter hat als Hausaufgabe (8. Klasse bay. Gymnasium) im Fach Deutsch – Medienerziehung die Aufgabe, Zeitungsberichte zu sammeln zum Thema Fremdenfeindlichkeit. Nach einen Vorgespräch zur Medienerziehung bin ich mir sicher, dass die Diskussion darauf hinausläuft, wie schlimm bei uns die Fremdenfeindlichkeit sei und dass doch alle mithelfen müssen und ganz lieb zu den Migranten sein sollen.
Auch hier keine kritische Hinterfragung der Gründe für Flucht und Vertreibung, auch hier werden die Schüler schon brav auf Linie gebracht. Es kotzt mich an.
Das geht sicher noch einen Schritt weiter : Arbeiten die die gewünschte Einstellung vermissen lassen ,werden mit „Nicht genügend“ bewertet.
Ich finde es schlimm, dass immer noch die politische Einstellung von Kindern überprüft und bewertet wird. Ich dachte das wäre nach den Kommunistenjagden der 50er/60erJahre und der „Stasi“-Hysterie endlich zu Ende.
Was sagt man dazu?
Heute Mittag in BR@ ging es um das Thema Flüchtlinge. Zu Wort kam auch ein 10 jähriger Junge. Er sagte, man müsse die Ursachen der Flüchtlingskrise beseitigen, die Kriege dort beenden, die von USA und dem Westen geführt würden. Dem Moderator blieb die Spucke weg. Als er sich gefasst hatte, fragte er, ob der Junge mit den Elten denn über so etwas späche und wiederholte noch einmal den Namen des Kindes.
Dieses Kind und seine Familie sind sicher jetzt im Fokus der Schulaufsichtsbehörde bzw. des Staatsschutzes.
Dann such mal raus:
– Mittelhalbierung an UNHCR
– EU-Sanktionen gegen Syrien
– EU-TTIP mit Afrika
– Fischereiverträge
– Monsatos in Afrika
– Atom- und Ölkonzerne in Afrika usw.
– Dublin Verträge, GFK!! :)
Und Töchterchen sagst’e: „Das gibt ’ne fünf, wie immer, wenn man die Wahrheit sagt.“
„Der syrische Präsident Baschar al-Assad sagte vor kurzem, dass die Flüchtlingskrise Europas schnell gelöst wäre, wenn der Krieg gegen sein Land beendet würde. Das kann erreicht werden, wenn die europäischen Mächte rigoros gegen Waffenlieferung und dem Versenden von Söldner nach Syrien durch die Türkei und Saudi-Arabien durchgreifen würden. Stattdessen belohnen die EU-Oberherren jedoch das Erdoğan-Regime mit $6,6 Milliarden, während sie gleichzeitig die Menschenrechte mit Füßen treten und dadurch sicherstellen, dass das ganze Problem bis zu einem viel größeren Anlassfall hinausgeschoben wird.“
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/die-tuerkei-riecht-die-angst-der-eu-und-springt-fuer-6-6-milliarden-ein
Was ganz Anderes für Pädagogen von heute:
Als meine Lehrerin mal Stuß erzählt hat (evtl. ist der Nachtkasper morgens zu schnell geflüchtet) und ein Schüler sich gemeldet hat und ihr ihren Stuß zerlegt hat, hat der Schüler von ihr eine 1 bekommen. DAS ist Pädagogik! (War Mathe … da läßt sich schwer drehen)
Bei meinen Söhnen im Neudeutschen Reich hingegen hat mir ein sogenannter Lehrer weismachen wollen, daß sich da sehr wohl was drehen läßt.
Hihi = krank! (War mein erster und letzter Elternabend)
@Kassandra: Hier der Link zum „Tagesgespräch“ in BR@.
http://www.br.de/radio/bayern2/gesellschaft/tagesgespraech/der-eu-fluechtlingsgipfel-wie-bewerten-sie-den-deal-mit-der-tuerkei-100.html
Der Junge kommt ab 27:45. Der Experte ist übrigens – Gerald Knaus vom ESI. Er schafft es, Kriege als etwas hinzustellen, das halt einfach so passiert, ohne Verursacher, und das man nicht vermeiden kann. Aus dem Moderator werde ich nicht richtig schlau. Das mit der Frage nach den Eltern mag harmlos gewesen sein, wirkt aber schon sehr unangenehm. Die Wiederholung des Namens ist glaube ich Usus.
@Marcus Müller: Ja, in den bayerischen Schulen wird eine heftige Offensive gefahren. Willkommenskultur, wo immer man sie unterbringen kann. Ob der Seehofer das weiß ;-)
Nicht nur in den bayerischen Schulen. Auf der Homepage des BR jagt grad ein Propagandabericht den Nächsten, Tenor : die AfD ist Dunkeldeutschland pur, der heldenhafte Widerstand incl. Aufruf zu Gegendemos gegen böse rechte Demos, der engagierte Einsatz lieber Gutmenschen in familienfreundlichen, netten, sauberen Flüchtlingsunterkünften etc. pp. Wenn man weiss, dass grad der BR eine Trutzburg der CSU ist, die immerhin in Berlin mit in der Regierung sitzt, in Bayern alleine regiert und schon seit eh und jeh macht, was sie will, dann erstaunt es auf den ersten Blick schon, dass hier scheinbar ein ganz anderer Umgang mit dem Thema „Flüchtlinge und alles was damit zusammenhängt“ vorherrscht, als aus den offiziellen Statements der Partei ( CSU ) bzw. der bayerischen Regierung verkündet wird. Wenn man das bayerische Politgeschehen allerdings schon über einen längeren Zeitraum verfolgt ( ca. 40 Jahre in meinem Fall ), so erkennt man, dass auch hier wieder nur die alte Taktik zum Einsatz kommt, Regierung und Opposition zugleich zu sein, das hat bis jetzt immer funktioniert. Wenn es nämlich darum geht, eine im Volk offensichtlich unbeliebte, von den echten Entscheidungsträgern aber präferierte Politik gilt umzusetzen, dann passiert genau das, was jetzt passiert : es werden grosse Reden geschwungen und publiziert, denen k(l)eine Taten folgen, über die man Stillschweigen bewahrt. In diese Strategie ist die ganze Partei eingebunden, sieht man ja an den Vorgaben des Kultusministeriums, wie oben schon von @invernale erwähnt.
MfG
@dildoldi
Ist nicht nur in Bayern so. Stichwort: Atomenergieklagen.
Straus hat denen die Kraftwerke finanziert (also Baukosten und Infrastruktur konnten die Herrschaften zu 100% von der Steuer absetzen – Sprich: Die Meiler haben denen nix gekostet aber kräftig über Jahrzehnte Dividende gebracht.)
Und jetzt stellen sich die Rotzlöffel hin und klagen bzw. splitten die Unternehmen, um sich vor den Verpflichtungen zu drücken. In einem Rechtsstaat würden die Klagen für nichtig erklärt werden!
Wir wissen wie das ausgeht :(
Und die Propagandakaste wird dem Michel auch hier den Zipfel ‚geraderücken‘.
@dildoldi: Ja, den unbelehrbaren alten Zauseln poltert man vor, was sie hören wollen, und die Schüler werden nach Staatsdoktrin ausgerichtet. Interessant die Aussage des Jungen am Telefon, dass viele seiner Klassenkameraden Krieg „cool finden“. Das darf man offenbar ungeniert (und wo bitte haben die das überhaupt her? von ihren Eltern?), solange man bloß keine Kritik an der Willkommenskultur äußert. Es kann einem wirklich Angst und Bange werden.
Da dürfte der Grätschmann mit seinem US-verseuchten SWR im Ländle weniger Probleme haben.
Wenn das so weitergeht werden die Parteien die diese Entscheidung getroffen haben bei der kommenden Wahl darunter leiden.
Persönlich glaube ich nicht das die AfD sich bis 2019 auflöst.
Stufen der Presse“freiheit“ (vereinfacht dargestellt):
Freie Presse (Hatten wir sie schon einmal?)
Zensierte Presse (z.B. in Kriegszeiten)
Staatspresse (z.B. in Diktaturen)
Propaganda Presse (z.B. in totalitären Staaten)
Da kommt bald noch eine Stufe:
Zwangszukonsumierende Presse – weil man sich im (noch) relativ freien Internetzeitalter schlicht davon abwenden kann ohne uninformiert zu bleiben. Es wird also notfalls eine mehrmals tägliche „Informationspause“ (bezahlt vom Arbeitgeber, Freiberufler haben Pech gehabt) eingeführt werden und bist du nicht willig, dann gibt´s ne Hirnsonde und der Dreck wird Zwangseingeflößt.
Das ist überhaupt eine gute Idee: Ähnlich der Rundfunk-Zwangsabgabe eine Presse-Zwangsabgabe eintreiben, egal, ob man sich ein Blatt kauft oder nicht. Die, die kein TV haben, müssen ja auch zahlen.
Ob einer kein TV oder Radio hat ist egal – gerade festgestellt! Bezahlen müssen alle – sie haben ja die Möglichkeit etwas zu empfangen (wenn sie denn wollen, aber es bleibt ihre Entscheidung etwas nicht zu empfangen, zahlen müssen sie eh‘!
@anonym
Ist dann die BRD alles zusammen??
Nun sei mal nicht so gierig. Hier haben wir die höchste Stufe bereits erreicht. Da können wir generös herabblicken, auf urzeitliches … und nach vorn … auf den Chip.
„Ist dann die BRD alles zusammen??“
Die Grenzen sind heute fließend und hängen vom jeweiligen Thema ab.
Hinzu kommt, dass dies nicht nur die Presse (Medien) betrifft, sondern tief in die gesamte, unsere Gesellschaft wirkt.
Eigentlich wollte ich nur schreiben:“Kein Kommentar“, bis mir einfiel,dass ich
schon mal in Bremen war und mich an den Bremer Roland erinnerte ;eine 1404 errichtete Rolandstatue auf dem Marktplatz vor dem Rathaus.Das Wahrzeichen Bremens.Nach Wikipedia war er ein bekannter Heerführer und angebliche Neffe Karls des Großen.Auf was ich hinauswollte ist die Inschrift auf seinem Schild.Da
steht geschrieben :„Freiheit tu ich euch öffentlich kund / die Karl und mancher
Fürst fürwahr / dieser Stätte gegeben hat / dafür danket Gott, das ist mein Rat!“
die, an deren fortschrittliche Gesinnung wir frueher glaubten
haben sich als schmierige imperialisten enttarnt. shame on you!!!
Aber über die Polen jammern……oh manno. Was ist denn da anders. Hier passieren die Dinge halt etwas verschleiert, aber zum Schluss ist es genauso. Also: Viel Freude an der Verschleierung bzw. die Wahlen abwarten. Aber bis dahin kann man noch wunderbar die kritischen Teile aus dem Grundsatzentwurf der AfD rausziehen und die von der Bevölkerung in Mehrzahl gewollten vernebeln.
Ja, so sind sie „unsere“ „Demokraten“. Und sie werden die ersten sein, die sich eccaufieren, wenn sie selbst manges Wählerstimmen eines Tages nicht mehr im Rundfunkrat sitzen sollten.
Zu den ersten Schritten zur Lösung dieser Situation zähle ich persönlich noch die Einleitung von Verbotsverfahren. Denn so verfassungsfeindlich wie die Grünen und Sozis sind, kann es eine NPD derzeit gar nicht sein. Oder hatten diese rechten Spinner in der BRD je die Möglichkeit einen verfassungs- und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg wie dazumal gegen Jugoslawien, zu beginnen?
wo Macht ist – oder sich maechtig glaubt ist ein sauberer Charakter notwendig.
Und der ist in unseren Parlamenten ganz selten – wenn ueberhaupt vorhanden
In der Tat. Politiker wie Ströbele bräuchte es mehr. Denn solchen Leuten kann man noch glauben und respektieren auch wenn man anderer Meinung ist.
@alle: Tschuldigung für das verunglückte „echauffieren“ – hab erst den mir aus den Fingern gerutschten Unfall gesehen, als mein Beitrag bereits online war. ;)