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ARD, Demokratie, Desinformation, Propaganda, Staatsmedien, ZDF
Massengeschmack-TV: Kaum besser als Polen – ARD/ZDF und der politische Filz
20 Mittwoch Jan 2016
Die Propagandaschau
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20 Mittwoch Jan 2016
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ARD, Demokratie, Desinformation, Propaganda, Staatsmedien, ZDF
Ich hatte Mitte der 90er Jahre eine junge Journalistin kennen gelernt, die sich zu Recht darüber aufgeregt hatte, dass sie in der DDR System konform schreiben musste. „Heute kann ich auch nicht alles schreiben. Mein Chef kontrolliert und gibt mir „gute“ Ratschläge.“ sagte sie. Auf die DDR könne sie nach wie vor eindreschen, aber Kritik an den neuen Verhältnissen ist unerwünscht. Man müsse differenzieren und sie wolle doch wohl nicht die DDR zurück! Sie hatte zwei Kinder.
DIe US-Amerikaner wollen den Eurokraten helfen eine Diktatur zu errichten.
Ähnlich wie in den USA das Zweiparteiesystem.
Alle EU-kritische und NATO-kritische Parteien unter Generalverdacht stellen, Putin würde sie alle finanzieren und hätte sie alle unterwandert mit seinen Marionetten:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/21/usa-leiten-untersuchung-gegen-nato-kritische-parteien-in-europa-ein/
EU will Strafen einführen für Parteien die nicht die EU-werte vertreten
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/22/eu-plant-strafen-fuer-parteien-die-nicht-die-werte-der-eu-vertreten/
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2013/06/16/die-geplante-euro-krise-als-schritt-in-den-eu-zentralstaat/
Ein Versorgungssystem aus gegenseitigen Gefälligkeiten und Selbstbedienung, das so aufgebäht und ineffizient ist, dass es nur durch hohe Zwangsabgaben am Laufen gehalten werden kann. Zudem nicht einmal konform mit dem Grundgesetz http://rundfunkbeitragsklage.de/info/
Es ist ein schier unglaublicher Filz. Kein Wunder wenn das Volk von Lügenpresse spricht. So unrecht scheint mir der Begriff nicht zu sein.
irreführende Überschrift ?!?
„Massengeschmack.tv“ heisst das portal von Holger Kreymeyer von „Fernsehkritik.tv“,
der eigentlich eher dafür bekannt ist, fehler und fahrlässigkeiten unserer fernsehsender kritisch zu kommentieren und bloßzustellen. Bitte bezeichnet die allgemeinabzockenden und verblödenden Massenmedien nicht so wie schon vorhandene, alternative Medien!
Ansonsten danke, dass es euch gibt! weiter so!
Die Quelle IST die Sendung von Holger Kreymeyer in Fernsehkritik.tv. Das ist auch deren YT-Kanal. Also die Überschrift nicht irreführend sondern die Quellenangabe.
PC-Game „Staats-Simulator“ / Wir spielen Deutschland schafft sich ab!
https://aufgewachter.wordpress.com/2016/01/21/pc-game-staats-simulator-wir-spielen-deutschland-schafft-sich-ab/
Dazu gibts sehr wahrscheinlich noch einige nette Dinge wie das hier:
Initiativkreis zur Förderung des Öffentlicher Rundfunk Köln
http://www.ioer.org/index.php/mitglieder
Die Medien sind maximal korrumpiert.
Damit bekommen auch gewisse Entscheidungen einen anderen Dive:
https://propagandastation.wordpress.com/2015/10/24/dank-ueber-wolfgang-liebs-abschied-von-den-nachdenkseiten/
Parteien ignorieren Staatsquoten-Urteil
Trotz eindeutiger Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts besetzen die Parteien den ZDF-Fernsehrat weiterhin nach dem üblichen Proporz.
http://www.focus.de/magazin/archiv/zdf-fernsehrat-parteien-ignorieren-staatsquoten-urteil_id_4488979.html
Schöne Liste:
https://de.wikipedia.org/wiki/ZDF-Fernsehrat#Mitglieder_des_Fernsehrates_der_XIV._Amtsperiode_bis_5._Juli_2016
Nikolaus Brender (von 2000 bis 2010 ZDF-Chefredakteur) sagte 2012 in einem zeit.de-Interview, zu Beginn seiner Amtszeit sei es üblich gewesen, dass Politiker bei einfachen Redakteuren anriefen, um Druck auf die Berichterstattung auszuüben. „Ich habe damals zum Beispiel zufällig erfahren, dass der damalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer durch einen Anruf in der Redaktion versucht hat, einen ihm unliebsamen Bericht zu verhindern. […] Ich habe daraufhin in den bekannterweise mit zahlreichen Politikern besetzten ZDF-Aufsichtsgremien gedroht, weitere Anrufe zu veröffentlichen. Danach war Ruhe.“ Eine Verlängerung von Brenders Vertrag wurde vom – überwiegend mit Unions-Politikern besetzten – ZDF-Verwaltungsrat abgelehnt; dies führte im Jahr 2010 zu Debatten über die politische Beeinflussbarkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Brender berichtete von obigem, nachdem im Oktober 2012 bekannt geworden war, dass der (kurz darauf zurückgetretene) CSU-Pressesprecher Hans Michael Strepp Kontakt mit ARD- und ZDF-Redakteuren aufgenommen hatte, was einige der Kontaktierten sowie ZDF-Chefredakteur Peter Frey als Versuche von Einflussnahme durch die CSU empfunden hatten.
https://de.wikipedia.org/wiki/ZDF-Fernsehrat#Sonstiges
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist mit 16 gewählten Richtern besetzt und besteht aus zwei Senaten mit je acht Richtern. Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Verfassungsrichter je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt werden – im Bundestag entscheidet aber bisher nicht das Plenum, sondern ein unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagender Wahlausschuss von zwölf Abgeordneten. Diese Praxis hatte sogar einst der jetzige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in einem Grundgesetzkommentar kritisiert: “Von nicht unerheblichen Teilen der Literatur wird diese Regelung zu Recht für verfassungswidrig gehalten.”
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article127204957/Wer-die-Verfassungsrichter-waehlt.html
Ein weiterer Kritikpunkt ist die Wahl der Richter durch Politiker nach Absprache zwischen den politischen Parteien, insbesondere die rotationsmäßige Benennung. Ein Vorschlag durch den Justizminister würde jedoch die Parlamentsrechte beschneiden. Auch wenn die Richter meist Mitglieder einer Partei sind, lässt sich doch bei ihren Entscheidungen kein parteien- oder interessengerichtetes Muster feststellen. Gleichwohl wurde der geplante Wechsel des von 1999 bis 2011 als saarländischer Ministerpräsident amtierenden Peter Müller an das Bundesverfassungsgericht vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim als „weiterer Schritt in den Parteienstaat“ kritisiert.[113] Neben der mangelnden Transparenz beim Wahlverfahren der Richter wird heute auch der geringe Frauenanteil im Bundesverfassungsgericht kritisiert.[114] Außerdem wurde bisher noch niemand aus den ostdeutschen Bundesländern an das Bundesverfassungsgericht berufen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Besetzung
Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist und als solche ein Teil der Rechtspflege ist. Sie wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)
Weisungsgebundenheit
Anders als Richter, die bei ihrer Amtsführung nicht an Weisungen von Vorgesetzten gebunden sind, unterstehen Staatsanwälte in Deutschland der Behördenhierarchie. Damit sind sie an die Weisungen ihrer jeweiligen Vorgesetzten gebunden. Dieses Recht umfasst sowohl Weisungen im Einzelfall (etwa das Absehen von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen eine bestimmte Person), als auch generelle Anweisungen, wie etwa das Absehen von Strafverfolgungsmaßnahmen bei sog. Kleinstmengen im Betäubungsmittelrecht. Das eröffnet Möglichkeiten zum Missbrauch indem der Justizminister als politischer Beamter und Mitglied der Exekutive Einfluss auf Entscheidungen der Judikative nimmt.[19] Deshalb hat die für die Angelegenheiten der Staatsanwälte zuständige Kommission des Deutschen Richterbundes (DRB) verlangt, dieses Weisungsrecht abzuschaffen, um die Gewaltenteilung gemäß der Verfassung wiederherzustellen. Ohne diese vom DRB geforderte Reform könnten Politiker kriminellen Aktivitäten nachgehen und einer Strafverfolgung immer wieder entgehen[20]. Für den Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg Erardo Cristoforo Rautenberg verträgt sich der Anspruch der Staatsanwaltschaft, im Strafverfahren objektiv und unparteiisch zu agieren (vgl. § 160 Abs. 2 StPO) nicht mit ihrer Weisungsabhängigkeit vom Justizminister und damit von der politische Interessen verfolgenden Regierung, was er unter Angabe zahlreicher Quellen ausführlich begründet.
Legalitätsprinzip
Kritiker bemängeln zudem eine Abschaffung des Legalitätsprinzips, da einige Staatsanwaltschaften heutzutage derart überlastet und unterfinanziert sind, dass zumindest bei vermeintlich kleineren Straftaten häufig überhaupt keine Ermittlungen mehr stattfinden oder aber sich der Aufwand nur darauf beschränkt, Gründe für eine Einstellung des Verfahrens zu finden. Dadurch werde das Opportunitätsprinzip von der Ausnahme zur Regel, das Legalitätsprinzip hingegen zur bloßen Farce und fast vollständig dem Opportunitätsprinzip geopfert – mit fatalen Folgen für den Rechtsfrieden und die Justiz im Allgemeinen.[22] Durch die Praxis einiger Staatsanwaltschaften, Verfahren wegen vermeintlicher Kleindelikte scheinbar standardmäßig einzustellen, entstehen langfristige Probleme. Die Begehung einer strafbaren Handlung sollte aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit grundsätzlich immer bei hinreichendem Tatverdacht verfolgt werden. Durch die aktive Einstellung von vielen Verfahren, um Arbeit durch Unterbesetzung zu sparen, werden rechtsstaatliche Grundsätze entwertet (in dubio pro duriore).
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanwaltschaft_(Deutschland)#Kritik
Läuft die Prüfung der Rechtsstaatlichkeit von Deutschland Brüssel schon?
„Trotz eindeutiger Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts besetzen die Parteien den ZDF-Fernsehrat weiterhin nach dem üblichen Proporz.“
Bei den anderen Staatsfunk-Anstalten sieht es ähnlich aus. Bayerischer Rundfunk:
http://www.br.de/unternehmen/inhalt/rundfunkrat/mitglieder100.html
Die Polen könne sehr wohl optimistisch auf 2016 blicken! Jedenfalls in dem Maße, wie sich die neue Regierung von der pseudolinken und politisch-korrekten EU-Diktatur distanziert. Die vielgelobten “kritischen Journalisten” können und sollten nunmehr genau dann aktiv werden, wenn ihre Regierung gegen Putins Russland hetzt oder den Nato-Terror in den Krisenregionen der Welt unterstützen sollte. Da bin ich mal gespannt, wie sich unser kritischer Journalist hier positioniert, und wie in diesem Falle die westliche Medienmeute reagieren wird.
Daß wir ein Parteienfernsehen haben, das zeigt das Verhalten des SWR. Auf Druck der SPD und Grünen darf die AfD nicht an Diskussionsrunden teilnehmen.
https://rundertischdgf.wordpress.com/2016/01/20/das-kartenhaus-bricht-zusammen/
Passend zum Thema:
Die große Koalition aus Politik und Medien
Zwischen Atlantikbrücke und Fernsehrat
bit.ly/1S0Gpej