Schlagwörter
Trotz allgemeinem Unmut über die Lügenpresse, zu der insbesondere ARD und ZDF zu zählen sind, sind viele zu bequem oder ängstlich, sich gegen die Zwangsgebühr zur Finanzierung der „öffentlich-rechtlichen“ Staatssender zur Wehr zu setzen. Es gibt verschiedene Initiativen, die Hilfe anbieten oder über trickreiche Umwege zum Ziel kommen wollen.
Marco Fredrich hat sich lustvoll in die juristische Materie gestürzt, die die meisten von uns abschreckt, hat über mehrere Jahre erfolgreich GEZ verweigert und lässt sich auch von Pfändungen nicht schrecken. Der Erfolg gibt ihm recht. Der Aufwand, den er dem System aufzwingt, würde es zum Kollaps bringen, wenn sich nur ausreichend Bürger beteiligten.
Im RT-Deutsch-Interview mit Jasmin Kosubek erklärte Fredrich gestern, wie er vorgegangen ist und was man sich als Bürger einstellen sollte, wenn man seinem Beispiel folgen will. Fazit: Es gibt nichts zu verlieren, nur etwas zu gewinnen.
Bild anklicken, YouTube!
Von Marco Fredrich stammt ein 10-Punkte-Plan, wie man sich rechtlich sauber wehren kann.
Die Broschüre von Marco Fredrich „Raus aus dem Zwangs-TV !: Die Beitragsservice-Falle“ ist 40 Seiten dick und im Osiris-Verlag erschienen.
Von Autor zu Leser: Sie sind nicht mehr bereit den Rundfunkbeitrag zu zahlen, da es sich um eine unberechtigte Zwangsabgabe handelt? Dann zeige ich Ihnen einen möglichen Weg auf, wie Sie rechtlich sauber herauskommen. Diese Publikation ist ein Wegweiser, der Ihnen Schritt für Schritt das Wissen zur erfolgreichen Gegenwehr liefert.
1. Allgemeine Rechtliche Grundlagen
2. Vollstreckungsgrundlagen
3. Verhalten bei Rechtsbruch
Dieser „Wegweiser“ ist nicht Ersatz für einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin. Allerdings bin ich diesen Weg selbst gegangen und habe genug Beweisvideos im Internet zur Verfügung gestellt. Lassen Sie uns gemeinsam gegen die unberechtigte Zwangsabgabe vorgehen. Über den Autor: Marco Fredrich ist beruflich IT-Client-Administrator. Seit 2010 befasst er sich intensiv mit dem Thema „Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland“. Er trat später in die „Partei der Vernunft“ (PDV) ein, weil er damit zu einer positiven politischen Veränderung beitragen wollte. Am Ende war er Landesvorsitzender der PDV. Seit 2013 arbeitet er am Thema „BRD-Verwaltungskonstrukt“. Dabei suchte er, ausgelöst durch eine Nachrichtenmeldung, auch nach der rechtlichen Grundlage des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Die Propagandaschau 
Alle Landesparlamente haben diesen Mist durchgewunken.
Nicht umsonst sitzen so viele MdL Flachpfeifen
in den Rundfunkräten-kommisionen- usw.
Neben Festbezügen gibt es dann noch Sitzungsgeld, Aufwandsentschädigung und Kilometergeld.
Olaf Kretschmann zu unterstützen macht mehr Sinn, auch wenn der Prozess verloren geht. Selbst die Möglichkeit von Teilerfolgen stellt für die Verbrecher von ARD und ZDF ein erhebliches Risiko dar.
http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/
Die Broschüre ist ja gut gemeint, nur bleibt es leider Sache jedes Einzelnen, bis wirklich jemand die Zeit findet und das Geld in die Hand nimmt dagegen zu klagen (vllt. in einer BI, falls es die nicht schon gibt), was nach folgender Expertise erfolgversprechend sein „müsste“:
http://rundfunkbeitragsklage.de/info/expertise/
Einige Mutige haben sich bereits in die Klage-Mühlen begeben, was im Sinne des ARDZDFDR-BS ist, da es „nur “ Einzelne“ sind.
Es ist zwar müßig, das Ganze zu verstehen (und nicht jeder kann das), jedoch sind in der Gesetzgebung so viele Ungereimtheiten, die zur Aussetzung der Eintreibung und sogar Rückzahlung (von wem? Kleber & Co?) führen müssten. Und es ist haarsträubend (ich spüre dies zwar nur noch in den Wurzelfragmenten), wie wir dermaßen abgezockt werden oder sogar a la Gustl Mollath auch noch verknackt werden können – obwohl nicht rechtens nach GG.
Trotzdem ging ich voriges Jahr das Risiko ein, mit entsprechenden Reaktionen (Barzahlung nach Bsp. Häring, Erklärung der Zahlungswilligkeit …, nur notwendige Antworten auf Anschreiben des BS).
Mal sehen, wie’s wird…
Früher war das schön, da konnte man diesen Verbrechern einfach antworten, dass man, bevor man für ihren Dreck etwas zahlt, sie einen bezahlen müssten, wenn man sich das freiwillig antut. Nun versuchen sie durch den kriminellen Federstreich Zwangsabgabe einen zu züchtigen. Das ist faschistisch, reaktionär, menschenverachtend, nicht die Ängste und Erfahrungen von Mädchen, Frauen, Müttern und denen, die sich mit den Ursachen dieser Ängste und Erfahrungen tabulos auseinandersetzen.
Verträge zu Lasten Dritter sind „immer“ zustimmungspflichtig! Das gilt für alle Verträge: Krankenkassen, GEZ, IHK-Beiträge, TÜV, Grunderwerbssteuer, Finanzsteuer, Mehrwertsteuer,-eben alle Zwangsabgaben:
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden
(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt………
Selbst wenn das VwVfG keinen Geltungsbereich hat, so kann man dennoch damit argumentieren.
Dieses VwVfG-Gesetz wird dadurch umgangen, dass Gesetze geschaffen wurden, die einen Menschen zwingen, dennoch zahlen zu müssen.
Hat denn mal irgendeine „politische Partei“ zu diesem totalitärem Propaganda-finazierungs-Sumpf einen Mucks gesagt, oder sind sich die verdeckten Freunde auch bei diesem Thema hinterrücks einig?
Ja AfD.
Ich zitiere einen Kommentar auf RT deutsch:
„Hab mir ebenfalls die Broschüre gekauft. Schade um das Geld, am Schluß kommt nämlich ganz klar raus, man entkommt derzeit nicht der GEZ. Man kann es ihnen zwar schwerer machen, aber zahlen muß man derzeit auf jeden Fall. In wie weit eine Rückholung der bezahlten Beiträge möglich ist, wenn mal entschieden wrird, das die GEZ unrechtmäßig kassiert, entzieht sich derzeit meiner Kenntnis.
(…)
Gruß“
Ups, Link vergessen:
https://deutsch.rt.com/programme/der-fehlende-part/36299-fehlende-part-rundfunkbeitrag–auch/
Hey, klasse. Mit der größten Lügenpresse, gegen „Lügenpresse“.
Wie krank ist das denn?!!!
RT ist keine Lügenpresse, denn sie geben zu nicht neutral und unabhängig zu sein.
Die verbrecherische, Nazimörder-freundlichen und transatlantische gesteuerte deutsche Lügenpresse beauptet das aber von sich und ist sich nicht zu schäbig ihre hertzerischen Lügen auch zwangsfinanzieren zu lassen.
RT ist keine Lügenpresse, denn sie geben zu nicht neutral und unabhängig zu sein.
Die verbrecherische, Nazimörder-freundliche und transatlantisch gesteuerte deutsche Lügenpresse behauptet das aber von sich! Und ist sich dabei nicht zu schäbig ihre hetzerischen Lügen auch zwangsfinanzieren zu lassen.
Damit habe ich gerechnet. Wer die Allgmeinheit an seinem Wissen teilhaben lassen will, weil er es für wichtig hält, dem System die finazielle Grundlage zu entziehen, wird seine Info gratis ins Netz stellen.
Wer an anderen Geld verdienen will, verkauft sein „Wissen“.
Überrascht?
Für wie bescheuert will Frau Hayali das Publikum verkaufen, wenn Sie meint, dass niemand ihr Vorgaben macht, was für Fragen sie stellt? Wie indoktriniert und verblödet muss man/frau selbst sein, sich bräsig hinzusetzen und wirklich zu glauben, dass das, was man da verzapft, wirklich wahr und objektiv ist?
Wenn die Armleuchter mit dem Mik in der Hand wirklich so frei sein können, wie sie sagen, warum wird dann nicht mal ein Hörstel, Wisnewski oder Ulfkotte mal mit Mik vor die Kamera gelassen …?
Macht den Laden dicht und hört endlich auf, auf dem Wege institutionalisierter Kriminalität den Leuten das Gehirn zu frisieren und sie dafür auch noch zur Kasse zu „bitten“, und wenn ihr euch nicht selbst bald schämt, wird euch die Zeit schon das Schämen beibringen.
Warum soll es nicht öffentlich-rechtliche Mitarbeiter geben, die so linientreu, gefällig und unterwürfig sind, dass sie ganz ohne Druck oder administrative Anweisung aufsagen können, was die Komandohöhen der Nachrichtenbataillone hören wollen?
Karriereorientierte Journalisten müssen halt wollen was sie sollen.
Macht diese Elitejournalistin doch nur noch unappetitlicher als jeden ihrer Vorschriftsbedürtigen Kollegen.