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ISIS ist US: das Imperium hat einen bösen Flaschengeist befreit

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von                                                (Übersetzung FritztheCat)

Die Vorstellung einer päpstlichen Versteinerung

Die herrschende Politik und die Medienkultur der Vereinigten Staaten sind nicht ohne dramatisch komische Augenblicke. Vor drei Wochen hat beispiels­weise CNN-Reporter Chris Cuomo den republikanischen Präsident­schafts­kandidaten und Hanswursten Donald Trump mit einer bizarren Hypothese konfrontiert. Was würde Trump tun, fragte Cuomo, sollte er den Papst treffen und der Pontifex würde ihm sagen, dass der Kapitalismus „eine breite Straße zur Gier, wahrhaft toxisch und korrupt sein kann“.

Trump war schlagfertig. „Ich würde sagen, dass ISIS hinter ihm her ist,“ sagte Trump. „Sie wissen doch, dass ISIS einmarschieren will und den Vatikan übernehmen will? Sie haben davon gehört. Wissen Sie, davon träumen die, nach Italien zu kommen.“„Er spricht über Kapitalismus – und Sie machen dem Papst Angst?“ fragte Cuomo.

„Ich muss dem Papst Angst machen. Denn das ist die einzige Möglichkeit“, sagte Trump. „Ich hoffe der Papst fürchtet sich nur vor Gott. Aber in Wahrheit – also, schauen Sie sich doch um was passiert – hoffen sie besser, dass der Kapitalismus funktioniert, weil es gegenwärtig die einzige Möglichkeit ist. Und er ist eine wunderbare Möglichkeit, wenn er ordentlich funktioniert.“

Das ist irre. Durchgeknallter geht’s kaum. Lassen wir mal das mit Kapitalismus und „wunderbarer Möglichkeit“ wenn er „ordentlich funktioniert“ (was immer das bedeutet) beiseite. Und es geht auch nicht um den ISIS-Traum, den Petersplatz in einem islamischen Dschihad zu besetzen (vielleicht stimmt das sogar).

ISIS als imperialer Boomerang

Schauen wir uns stattdessen diesen Vorschlag von Trump an: der Papst solle lieber die Klappe halten wenn’s um das Profit-System geht. Was er braucht ist Schutz unter dem Schirm der USA gegen den Islamischen Staat. Wischt man den Kokolores von Trump beiseite bleibt der in den USA vorherrschende Eindruck, dass die Vereinigten Staaten der führende und wahre Feind von ISIS sind. Das liegt zum Teil an den ordentlich funktionierenden Propaganda-Mechanismen der herrschenden US-Konzerne. Herrschend bei Kriegen, bei Wahlen, bei Unterhaltungsmedien.

Aber der Eindruck ist falsch. In den herrschenden Massenmedien wird ISIS als ein großer Haufen böser Islam-Extremisten dargestellt, der auf mysteriöse und schockierende Weise letztes Jahr aus dem Nichts entstand. Nichts liegt der Wahrheit ferner.

Keiner bezweifelt ernsthaft, dass ISIS eine grässliche und schreckliche Bedrohung ist. Die erschreckenden Tötungsvideos, ihr Völkermordendes Verhalten gegenüber Schiiten, Christen und „Polytheisten“, ihr erzreaktionäres Sozialverhalten mit Auspeitschen, dem Abhacken von Gliedmaßen, Enthauptungen, Steinigungen, Augenausstechen, die Erschießung von Kindern wegen Kleinigkeiten, die sexuelle Versklavung von Frauen – ISIS ist mit Sicherheit extrem und pervers böse. Die Gefahr erreicht eine kritische Masse.
Diana Johnstone schrieb:

„Bewaffnet mit von US-Militär zurückgelassenem Militärmaterial, mit Geldern aus dem Öl-Schwarzmarkt (Anm.d.Ü.: und aus den drecksGolfKooperationsstaaten), mit Zulauf junger Dschihadisten aus der ganzen Welt bedroht der Islamische Staat die Völker Libanons und Jordaniens. Diese kämpfen schon lange mit den Flüchtlingsmassen aus Palästina, dem Irak und jetzt Syrien. Die Angst vor den fanatisch islamistischen Kopfabschneidern bringt mehr und mehr Menschen dazu, alles für eine Zuflucht in Europa zu riskieren…Der Islamische Staat ist echt die schreckliche Karikatur des „Jüdischen Staats“, noch eine politische Einheit, die sich über eine einzige Religion definiert. Wie Israel hat er keine eindeutig definierten Grenzen, aber er hat demografisch gesehen weitaus größeres Potential.“

Woher kommt dieses krasse und grenzenlos Böse, das zu einer gewaltigen Flüchtlingskrise führte? Die Westmedien überschlagen sich in moralischer Entrüstung. ISIS ist unter anderem eine vorhersehbare „Nebenwirkung“ der US-Kriege gegen Irak und Syrien. Hätten die Vereinigten Staaten und ihre Partner des imperialen Verbrechens 2003  nicht rechtswidrig den Irak angegriffen und besetzt – mehr als eine Million Menschen wären noch am Leben. Und ISIS und andere alQaeda-Ableger würden nicht Millionen dazu ängstigen, den Nahen Osten und Nordafrika zu verlassen. Wie schrieb der britische Auslandskorrespondent Patrick Cockburn: „Die giftige und starke Mischung ist das Ergebnis von extremen Glaubensauffassungen und militärischen Fähigkeiten, erworben seit der Irak-Invasion 2003 und dem Krieg in Syrien seit 2011.“ Der erste Krieg zerstörte das irakische Staatswesen und entfesselte einen wütenden ethnisch-religiösen und religiösen Bürgerkrieg. Die USA heizten diese Konflikte und einen sunnitischen Aufstand gegen die korrupte und sektiererische schiitische Regierung in Baghdad an. Das produzierte Scharen von Märtyrern, getötet von US „Kreuzzüglern“ in Falludschah, einer sunnitischen Stadt, die die US Marines 2004 nahezu dem Erdboden gleichmachten (das ganze Programm mit Bombardierung von Krankenhäusern, dem Gebrauch von Uranmunition, was die Krebs- und Leukämierate bei Kindern ansteigen ließ) – diese Stadt hat ISIS letztes Jahr erobert. Komisch, dass sich die Westmedien nie über diese Millionen von Flüchtlingen aufregten, geschaffen durch eine von den USA angeführte Invasion in den Irak.

Aber kaum war dieser religiöse Krieg, der zum gruseligen Entstehen von ISIS führte, im Irak am Abflauen, da fand „alQaeda im Irak“, der Vorläufer von ISIS, im benachbarten Syrien neuen Nährboden. Die USA, Europa und die Alliierten im Nahen Osten (Türkei, Saudi Arabien, Katar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate) halten einen brutalen Bürgerkrieg gegen Syriens Assad am Laufen, auch wenn ab 2012 klar wurde, dass  Assad nicht so schnell scheitern würde. Der von den USA unterstützte Krieg in Syrien wurde zum fruchtbaren, blutgetränkten Nährboden für das Wachstum von ISIS. Auf beiden Seiten der irakisch-syrischen Grenze, und die krummen und inkompetenten US-Bücklinge in der irakischen Regierung waren dagegen machtlos.

Es gibt noch andere politische Entscheidungen der USA, die das enorme Wachstum von extremen Dschihadisten wie alQaeda und ISIS gefüttert haben. Die von den USA angeführte NATO-Bombardierung Libyens 2011 half dabei mit, das Land in eine Brutstätte für ISIS und verwandte Dschihad-Bewegungen zu verwandeln. Obamas tödliche Drohnen-, Bomben- und sonstige Attacken (der Friedensnobelpreisträger von 2009 hat bisher mindestens sieben muslimische Länder bombardiert) sind in nicht geringem Maße dafür verantwortlich, dass Bürgerkrieg und Sunni-, alQaeda- und ISIS-inspirierter Dschihad im Nahen Osten und in Nordafrika auf dem Vormarsch sind. Washington hat eine Verbreitung von salafistischem Terror und Extremismus verursacht, davon hätte Osama bin-Laden in seinen kühnsten Träumen nicht geträumt. Seine belanglose Beseitigung geschah Obamas geliebte Special Forces im Mai 2011. Johnstone schrieb:

„Das Resultat dieses Irrsinns wird an den Küsten des Mittelmeeres angespült. Bilder und Gefühle haben das Nachdenken (Anm.d.Ü.: Gruß an die Nachdenkseiten) über Ursachen und Auswirkungen ersetzt. Das Bild eines ertrunkenen Kleinkindes führt zu einem Rauschen im Medien- und Politikwald. Überrascht das die Leute? Wussten sie nicht, dass Kleinkinder durch US-Bomben im Irak in Stücke gerissen wurden? Durch US-Drohnen in Afghanistan, in Pakistan und im Jemen? Wie schaut’s mit den Kleinkindern aus, die im NATO-Krieg zur „Befreiung“ Libyens aus den Klauen des „Diktators“ pulverisiert wurden? Die gegenwärtige Flüchtlingskrise in Europa ist das unausweichliche, vorhersehbare und vorhergesagte Resultat der Politik des Westens im Nahen Osten und Nordafrika. Gaddafis Libyen  war die Mauer, die Hundert Tausende Afrikaner davon abhielt, illegal nach Europa einzuwandern. Und nicht nur mit Polizeimethoden, sondern wirksamer durch Entwicklungshilfe in ihrer Heimat und anständig bezahlte Jobs in Libyen. Jetzt ist Libyen die Ursache von Wirtschaftsflüchtlingen und Flüchtlingen innerhalb Libyens und aus anderen verzweifelten Ländern. Mit dem Ziel, den Sudan zu schwächen, haben die USA (und insbesondere Susan Rice) dafür gekämpft, dass der Süd-Sudan ein eigener Staat wird. Aber es ist kein Staat sondern ein Schauplatz für Massaker unter Rivalen. Und das treibt weitere Flüchtlinge in Länder, die keine Einwanderer wollen.“

Der Kalte Krieg und neoliberale Ursprünge

In Wahrheit liegt die Mitschuld  der USA, zusammen mit seinen Satelliten und Alliierten, beim Aufstieg von ISIS weit zurück. In die Spätphase des Kalten Krieges. Cockburn schreibt in seinem wichtigen Buch: „The Rise of the Islamic State; ISIS and the New Sunni Revolution“, der Schlüsselmoment für den Aufstieg eines politischen sunnitischen Dschihad war das Jahr 1979, als die Sowjetunion in Afghanistan einmarschierte und die Iranische Revolution den Iran in eine schiitische Theokratie verwandelte. Im Sommer 1979 gewährte das Weiße Haus unter Jimmy Carter insgeheim massive militärische Unterstützung für fundamentalistische Stammesgruppen, bekannt als Mudschahedin, direkte Vorväter von al Qaeda und ISIS. In den 80ern gab es eine wichtige und erstaunlich haltbare Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten, dem wahabistischen Saudi Arabien und Pakistans Militär und Geheimdiensten. Diese Allianz war ein wichtiger Pfeiler für die US-Herrschaft im Nahen Osten. Und er hat geholfen, „den Samen zu legen für die dschihadistischen Bewegungen. Osama bin-Ladens al Qaeda war nur ein Zweig davon.“, schrieb Cockburn.

Unter den vielen sunnitischen Fundamentalisten die für den Kampf in Afghanistan von der CIA und dem pakistanischen Dienst (ISI) angeworben wurden, war kein Geringerer als Osama bin-Laden. Sohn der saudischen Elite, Architekt der 9/11 Flugzeugattacken und eine zu erwartende Reaktion auf die massenmörderischen Unternehmungen und die Anwesenheit der USA in der arabisch/muslimischen Welt (suchen Sie nach „Highway of Death“ und „Iraqi children killed by US economic sanctions“). Die al Qaeda-Angriffe auf die amerikanische „Heimat“ gaben der Bush-Regierung einen falschen Vorwand für eine Invasion, die die sunnitische Rebellion und letztendlich ISIS im Irak ironischerweise erst ermöglichte (unter Saddam gab es praktisch keine al Qaeda). „Der Schock von 9/11“, schreibt Cockburn, „löste in den USA einen Pearl Harbor-Moment mit öffentlicher Empörung und Angst aus, mit dem eine bereits bestehende neokonservative Agenda gegen Saddam Hussein und eine Invasion des Irak durchgeführt werden konnte. Ein Grund für das Waterboarding von al Qaeda-Verdächtigen war es, den Irak – anstelle Saudi Arabiens – für die Attacken beschuldigen zu können.“ Schlechte Informationen waren genau der Grund für die Folter!

Und die ganze Geschichte zur Rolle der USA bei der Schöpfung von ISIS reicht noch weiter zurück. Seit den Anfängen des Kalten Krieges haben die USA erhebliche Mittel darauf verwendet, linken und nicht-religiösen Nationalismus im Nahen Osten zu bekämpfen. Das schrieb der Nahost-Experte Gilbert Achcar vor neun Jahren:
„Als arabischer Nationalismus, Nasserismus und ähnliche Strömungen (unter dem Druck der USA) in den 70ern zu zerbröseln begannen, haben die meisten Regierungen damit begonnen, Islamischen Fundamentalismus (mit Ermunterung und Unterstützung der USA) als Werkzeug gegen verbliebene linke und nicht-religiöse Gruppierungen zu benutzen.“
Dazu kam die von den USA angeführte „neoliberale Wende der letzten 25 Jahre“ – die Verbreitung von entfremdeten Kapitalismus, gewerblichen Kräften und Werten. „Die neoliberale Globalisierung“, erklärt Achcar, „hat zur Auflösung des Gemeinwesens und der sozialen Sicherungssysteme geführt.“ Folge davon sind gesellschaftliche Unordnung und Ängste, die eine „gewalttätige Identität suchen, sei es Extremismus oder Fanatismus…sei es religiös und/oder politisch…“

Washington hat „den Flaschengeist entfesselt…Eine Kombination aus der Unterdrückung fortschrittlicher oder nicht-religiöser Ideologien und dem eigenen Scheitern – der Bankrott dieser Ideologien, verstärkt durch den Zusammenbruch der Sowjetunion – hat nur noch einen Gegenspieler des Westens auf dem ideologischen Spielfeld übrig gelassen: den islamischen Fundamentalismus. Der „von den dortigen Regimen und den USA lange toleriert und benutzt wurde“, schrieb Achcar.

Nicht von diesem grundlegenden historischen Hintergrundwissen schafft es in die Systempresse und die politische Kultur. Deshalb kann der Durchschnittsamerikaner (der sich auf die Systempresse verlässt) auf das Erstarken von ISIS nur mit Verwunderung und sprachlosen Horror reagieren. Und das nützt nur einem Mehr an imperialer Politik, die schon so viele schreckliche Albträume erzeugt hat.

Wir entscheiden uns für ISIS und das saudische Königreich und gegen Assad und den Iran – im Namen der Demokratie

36 Jahre nach der Entscheidung Jimmy Carters, den Dschihad in Afghanistan zu bewaffnen, schwebt jetzt der schwer bewaffnete und gefährliche Geist von ISIS über der Flasche. Wer kann die Ausbreitung dieser wahnsinnigen Herrschaft über ganz Mesopotamien und darüber hinaus aufhalten? Nur der syrische Staat, angeführt von Bashar alAssad, mit der Hilfe Russlands und dem Todfeind des Islamischen Staats, dem Iran. Johnstone erinnert uns zu recht: „Die Wahl dreht ist nicht zwischen Assad oder ‚westlicher Demokratie‘ – die Wahl ist: entweder Assad oder Islamischer Staat“. Aber der Westen, der nach Washingtons Pfeife tanzt, schreit immer noch: „Assad muss weg!“ Lieber haben sie eine Verbreitung und Verseuchung von islamistischem Chaos als eine rationale Diskussion der Krise – das gilt nicht nur für den Nahen Osten, sondern auch für Afrika.

Washington macht sich zum Narren wenn es Russland warnt, „den Konflikt in Syrien zu verschärfen“. Weil Assad Militärhilfe bekommt um in Syrien den Dschihad zu bekämpfen?
Gleichzeitig unterhält man selbst enge Beziehungen und unternimmt gemeinsame Manöver und Geheimdienstoperationen mit seinen Kunden Saudi Arabien (die reaktionärste Regierung auf der ganzen Welt), Pakistan und der Türkei – alle drei Hauptunterstützer des salafistischen Dschihad.

Den USA ist es lieber, wenn der dunkle Flaschengeist ganz frei ist. Johnstone beschreibt, worauf die Dschihad erzeugende Politik des Imperiums beruht. Er nennt es „die stillschweigende Annahme, dass ein Bürgerkrieg für das Volk besser sei als das Leben unter einer ‚Diktatur‘. Aber die Praxis zeigt, dass Menschen ohne einen Wahlzettel besser leben können als ohne ein Dach über dem Kopf.  Oder ohne Kopf.“

Eine Rechtfertigung und ein Vorwand für das, was Uncle Sam am besten kann

Es wäre naiv zu glauben, dass dieser ganze Wahnsinn von den Architekten und Planern der amerikanischen Politik nicht vorhergesehen wurde. Destabilisierung heißt das Werkzeug und das Spiel Washingtons. In einer Zeit, in der Amerikas wirtschaftlich-kapitalistische Vorherrschaft mit zunehmendem Tempo zu bröckeln beginnt (China ist bisher in Afrika die führende Macht für wirtschaftliche Entwicklung) und die globale Macht der USA besteht vor allem aus militärischen Muskelspielchen. Eric Draitser schreibt, die Destabilisierung „bietet genau die Rechtfertigung und den Vorwand für weiteres militärisches Vorgehen der USA. Was die Politik-Planer in Washington von Anfang an wollten.“ Militärisches Engagement und „Scheiße in die Luft zu jagen“ (inkl. ganzer Nationen, Regionen, Gesellschaften und Zivilisationen) – das kann Uncle Sam am besten. Das passt – und nicht nur zufällig – auch für den mit Atombomben bewaffneten US-Kunden und Alliierten Israel und dessen mörderische und erprobte Nahost-Strategie des Teile und Herrsche.

Vielleicht würde Trump die Weisheit des Pontifex akzeptieren, wenn der Papst zum Donald sagen würde, dass mehr militärisches Engagement auch mehr Profite für die (imperialen) high-tech Rüstungsfirmen wie Boeing, Raytheon und Lockheed Martin bedeuten. Noam Chomsky hat uns schon 1969 daran erinnert: „Die Kosten für das Imperium werden in aller Regel auf die Gesellschaft als Ganzes verteilt, während die Gewinne nur an ein paar von ihnen fließen.“ Der amerikanische Staatskapitalismus militärisch-Keynesianischer Prägung (Anm.d.Ü.: wie wär’s kurz mit „Faschismus“?) geht Hand in Hand mit ISIS – und al Nusra Front, Boko Haram, al-Shabab, al Qaeda auf der arabischen Halbinsel, al Qaeda im islamischen Maghreb, Ansar al-Sharia, Jemaah Islamiah, Abu Sayyaf, Ansar Bayt Al-Maqdis und wie sie alle heißen. ISIS u.a. helfen brav mit, dass der Kapitalismus für Amerikas Konzern-Kriegsherren wunderbar läuft.

ISIS is US, es scheint als hätte das Trump in seiner absurden, den Papst beleidigenden Art wenigstens teilweise verstanden: „Probleme mit dem Kapitalismus? Sorge dafür dass sich die Welt vor lauter Bedrohungen in die Hosen scheißt und nach dem US-Militär schreit (Ist ja egal, dass das US-Imperium diese Bedrohungen erst erschaffen hat). So macht man Amerika wieder zu einer Großen Nation!“

Rosa Luxemburg hatte recht: es geht um Sozialismus oder Barbarei. Nimmt man den Klimawandel hinzu, so stimmt der Papst vielleicht einer ökologischen Erweiterung von Rosas Satz für das sich aufheizende 21. Jahrhundert zu: „…oder Barbarei – wenn wir Glück haben“. Das stammt von Istvan Meszaros, aber das ist eine andere Geschichte.


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Paul Street

Paul Street ist ein unabhängiger Jour­nalist, Politikberater und Historiker. Er war Vize-Präsident für Forschung und Planung an der Chicago Urban League. Zu seinen jüngsten Büchern gehören Barack Obama and the Future of American Politics (Paradigm, 2008), Racial Oppression in the Global Metro­polis: A Living Black Chicago History (Rowman & Littlefield, 2007), und Segregated Schools: Educational Apart­heid in Post-Civil Rights America (Routledge, 2005). Seine Artikel erschie­nen in: Chicago Tribune; In These Times; Dissent; Z Magazine; Black Commentator; Monthly Review, Journal of American Ethnic History; Journal of Social History, und anderen. Sein letztes Buch ist: They Rule: The 1% v. Democracy  (Paradigm, 2014)