Schlagwörter

, , , , , , , , , ,

05.08.2015
Eine Rezeptur für Frieden und WohlstandPaulCraigRoberts

by Paul Craig Roberts in einer Übersetzung von FritztheCat

Paul Craig Roberts (* 3. April 1939) ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans („Reaganomics“) bekannt.[1] Er war Mitherausgeber und Kolumnist des Wall Street Journal, Kolumnist von Business Week und dem Scripps Howard News Service. Er wurde bei 30 Anlässen über Themen der Wirtschaftspolitik im Kongress um seine Expertise gebeten.

Eine häufig gestellte Frage lautet: „Was können wir tun?“
Hier ist eine Rezeptur für Frieden und Wohlstand.

Beginnen wir mit dem Wohlstand, denn Wohlstand kann zum Frieden beitragen. Manchmal fangen Regierungen einen Krieg an, um von unheilvollen wirtschaftlichen Entwicklungen abzulenken. Auch die innere politische Stabilität kann vom Wohlstand abhängen.

Der Weg zu Wohlstand

Damit die Vereinigten Staaten wieder auf einen gedeihlichen Pfad kommen, muss die Mittelschicht wieder hergestellt und die Möglichkeiten für einen Aufstieg wieder gegeben werden. Die Mittelschicht diente der inneren Stabilität und war der Schlichter zwischen den Reichen und den Armen. Die Möglichkeiten für einen Aufstieg in der Gesellschaft sind ein Überdruckventil, das entschlossenen Menschen die Flucht aus der Armut in den Erfolg ermöglicht. Steigende Einkommen quer durch die Gesellschaft waren es, die durch das Kaufverhalten die Wirtschaft ankurbelten. So funktionierte die US-Wirtschaft in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg.

Um die Mittelschicht wieder herzustellen müssen die ins Ausland verlagerten Arbeitsplätze zurückgeholt und Monopole zerbrochen werden, Reglementierungen durchgesetzt werden, und die Zentralbank (Fed) muss unter eine verantwortliche Kontrolle gestellt oder aufgelöst werden.

Die Auslagerung von Arbeit bereichert die Eigentümer und Kapitalmanager zu Lasten der Mittelschicht. Gut bezahlte Arbeiter in Gewerbe und Industrie haben ihre Lebensgrundlage verloren. Genauso wie jene Universitäts-Abgänger, die in leicht zu verlagernden professionellen Dienstleistungsjobs wie IT und Software-Engineering graduiert haben. Vergleichbare Löhne und Gehälter gibt es in der übriggebliebenen Wirtschaft nicht. Die bestehen nämlich aus haushaltsnahen Dienstleistungen wie Einzelhandelskaufmännern, Pflegekräften, Bedienungen und Kellnern. Der gegenwärtige Einkommensverlust wird durch den Verlust von Heilmittelzuschüssen und privaten Rentenversicherungen als Ergänzung zur gesetzlichen Rente verstärkt. Durch die Arbeitsverlagerung wurden die jetzigen und die zukünftigen Verbraucher geschwächt.

Die Arbeitsplätze der amerikanischen Mittelschicht können durch die Art und Weise der Unternehmensbesteuerung heimgeholt werden. Man müsste nur die Steuerlast danach bemessen, ob die Einkünfte der Firmen auf dem US-Markt oder im Ausland erzielt wurden. Einheimische Produktion hätte eine geringere Steuerlast. Produktion im Ausland würde höher besteuert. Die Steuerlast könnte man danach ausrichten, den ausländischen Produktionskostenvorteil auszugleichen.

Durch die fortwährenden Attacken der Ökonomen des freien Marktes wurde der Sherman Antitrust Act (Gesetz zum Wettbewerbsrecht) zu einem toten Gesetz. Die Ökonomen für den freien Markt behaupten, dass sich die Märkte selbst regulieren und dass Gesetze gegen Monopolisierung unnötig sind und nur die Ineffizienz zementieren. Ein großer Bereich der traditionellen Kleinunternehmer wurde durch „Franchising“ und große Unternehmensketten monopolisiert. Familienunternehmen wie Autohäuser, Haushaltsgeschäfte, Restaurants und Bekleidungsgeschäfte wurden weg gebissen. Der zerstörerische Einfluss von Walmart auf die örtlichen Einzelhändler ist berüchtigt. Nationale Großkonzerne haben das örtliche Geschäft praktisch pulverisiert.

Die Monopolisierung hat nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen. Eine vielfältige und unabhängige Presse kann nicht mehr existieren, wenn 90% der amerikanischen Medien in der Hand von sechs Mega-Medien-Konzernen sind. Aber Demokratie lebt davon, dass Medien die Regierung zur Rechenschaft ziehen. Der Sinn des 1. Zusatzartikels zur amerikanischen Verfassung ist die Kontrolle über die Regierung, aber heute dienen die Medien als Propagandaministerium für die Regierung.

Die US-Amerikaner hatten bessere und günstigere Kommunikationsdienste, als AT&T ein reguliertes Monopol war. Der freie Markt im Kommunikationswesen führte zur Entstehung von vielen unregulierten örtlichen Monopolen mit schlechtem Service und hohen Gebühren. Die Verlässlichkeit von AT&T machte sie zu einer sicheren Anlage, ideal für Witwen- und Weisenfonds, Rentenanlagen und Wertsicherung. Solche risikolosen Aktien gibt es heute nicht mehr.

Die Deregulierung der Finanzmärkte bewirkte einen riesigen Schub für die Monopolisierung. Die Behauptung des Vorsitzenden der Federal Reserve, Alan Greenspan, dass sich „die Märkte selbst regulieren“ und eine Einmischung der Regierung schädlich sei, wurde durch die Finanzkrise 2007/2008 zertrümmert. Deregulierung führte nicht nur dazu, dass Banken nicht mehr vorsichtig agierten – ihre Konzentration führte auch zu den „too big to fail“-Banken. Eine der Rechtfertigungen und Stärken von Kapitalismus ist, dass unfähige Unternehmen scheitern und verschwinden. Anstelle dessen haben wir Banken, die mit öffentlichen Geldern oder Zuschüssen der Bundesbank am Leben gehalten werden. Der Schutz der Banken vor echtem Kapitalismus ist eindeutig ein Resultat der Deregulierung der Finanzmärkte. Es ist eine Ironie, dass die Entfesselung der Banken mit der Zerstörung des Kapitalismus endet – und die Ökonomen des freien Marktes verstehen das nicht.

Die Kosten für die Unterstützung der „too big to fail“-Banken durch die Federal Reserve (amerikanische Bundesbank) mit Null-Zins und Negativ-Zins waren für Sparer und Rentner verheerend. Seit sieben Jahren haben die Amerikaner für ihr Erspartes keine Zinsen gesehen. Um über die Runden zu kommen mussten sie ihr Erspartes angreifen. Noch dazu hat die Politik der Bundesbank mit der Erhöhung der Geldmenge den Aktienmarkt künstlich in die Höhe getrieben und gleichzeitig eine Blase im Anleihenmarkt geschaffen. Die hohen Preise der Anleihen passen nicht zur Erhöhung der Schulden und dem Geld drucken, um die Schulden zu bedienen. Der Wert des Dollars hängt selbst von der monetären Lockerung (QE) in Japan und der EU ab.

Für eine Wiederherstellung der Geldstabilität, eine offensichtliche Voraussetzung für Wohlstand, müssen die großen Banken zerschlagen werden. Und die Trennung von Investment- und Geschäftsbanken muss wieder hergestellt werden.

Seit Bill Clinton kommt die Mehrzahl der Finanzminister aus den obersten Rängen jener betroffenen großen Banken und sie haben ihre öffentliche Position zum Vorteil für ihre Banken benutzt und nicht für die US-Wirtschaft. Dazu sind die Vorstände der großen Banken auch Mitglieder der New York Fed, ein verlängerter Arm der Bundesbank. Und so bestimmen ein paar große Banken die Finanzpolitik der USA. Diese Verschwörung muss beendet werden und die Bundesbank muss Rechenschaft ablegen – oder abgeschafft werden.

Um das zu erreichen muss der Einfluss des Geldes auf die Politik gebrochen werden. Dass ein paar mächtige private Interessensgruppen mit ihren Wahlkampfspenden das Ergebnis von Wahlen kontrollieren können, steht in krassem Widerspruch zu Demokratie. Der von Republikanern dominierte Oberste Gerichtshof entschied letztes Jahr, dass Reiche nach der Verfassung das Recht haben, die Regierung zu kaufen. Mit ihren Wahlkampfspenden dienen sie nur ihren egoistischen Interessen.

Die selben republikanischen Richter sehen aber keinen Verfassungsbruch, wenn es um die Haftprüfung (habeas corpus) geht. Somit ist auch die unbegrenzte Inhaftierung von US-Bürgern möglich.
Die selben republikanischen Richter sehen auch kein Verfassungsverbot bezüglich Selbstbelastung und tolerieren damit Folter.
Die selben republikanischen Richter haben die ordentlichen Gerichtsverfahren aufgegeben und erlauben es damit der US-Regierung, ihre eigenen Bürger zu ermorden.

Um den Einfluss des Geldes auf das politische Leben auszuschalten braucht es möglicherweise eine Revolution. Wenn Wohlstand nur für das eine Prozent gilt, dann muss der Angriff des Obersten Gerichtshofes auf die Demokratie zurückgeschlagen werden.

Der Weg zum Frieden ist nicht einfach

Die Wiedererlangung von Frieden ist noch schwieriger als die Wiedererlangung von Wohlstand. Während Wohlstand eine Voraussetzung für Frieden sein kann, verlangt Frieden eine Änderung sowohl der Wirtschafts- als auch der Außenpolitik.

Den Frieden wieder zu erlangen ist eine heikle Mission. Nicht weil Amerikaner durch muslimische Terroristen, einheimische Extremisten oder Russen bedroht wären. Diese „Bedrohungen“ sind falsche Enten, die nur für spezielle Interessen quaken. „Bedrohung der Sicherheit“ bedeutet nur: mehr Gewinne und mehr Macht für den Militär- und Sicherheitsbereich.

Der erlogene „Krieg gegen den Terror“ wütet seit 14 Jahren und hat es geschafft, noch mehr „Terror“ zu erzeugen und der muss mit enormen Geldmitteln bekämpft werden. Die Republikaner sind anscheinend bereit, Geldmittel des Sozial- und Krankenversicherungsbereichs in den Militär- und Sicherheitsbereich umzuleiten.

Der versprochene dreiwöchige „Spaziergang“ im Irak ist eine 14 Jahre dauernde Niederlage gegen den radikalen IS, der halb Irak und Syrien kontrolliert. Der islamische Widerstand gegen westliche Vorherrschaft hat sich nach Afrika und in den Jemen verbreitet. Saudi Arabien, Jordanien und die Öl-Emirate sind als nächste dran.

Nachdem man im Nahen Osten den Geist aus der Flasche gelassen hatte, wendet sich Washington gegen Russland und darüber hinaus gegen China. Da hat sich die Regierung aber was vorgenommen. Die schafft es ja nicht einmal, in 14 Jahren die Taliban in Afghanistan zu besiegen.

Russland ist kein Land, das Niederlagen gewöhnt ist. Darüber hinaus hat Russland eine mächtige Nuklear-Steitmacht und eine riesige Landmasse, um eine US/NATO-Invasion aufzusaugen. Sich mit einem stark bewaffneten Land mit der größten Landmasse anzulegen – das zeigt einen Mangel an grundlegend strategischem Gespür. Aber genau so verhält sich Washington.

Warum sich Washington mit Russland anlegt? Washington beharrt auf der neokonservativen Doktrin, dass die Geschichte Washington auserwählt hat über die Welt zu herrschen. Die USA sind das „außergewöhnliche, unverzichtbare“ Land. Sie sind die eine Macht, die den Willen Washingtons auf der ganzen Welt durchzusetzen hat.

Das ist die Ideologie, die die US Außenpolitik bestimmt und zu ihrer Verteidigung Kriege benötigt. In den 90ern verankerte Paul Wolfowitz seine Wolfowitz-Doktrin in der US Militär- und Verteidigungspolitik. Ganz offen formuliert die Doktrin folgendes:

„Unser erstes Ziel muss es sein, die Entstehung eines neuen Rivalen zu verhindern, der eine Bedrohung in der Größenordnung der früheren Sowjetunion darstellt – egal ob auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion oder sonst wo. Diese Hauptüberlegung liegt der neuen regionalen Verteidigungsstrategie zugrunde und verlangt unsere Anstrengungen, jede feindliche Macht daran zu hindern, eine Region zu beherrschen, die mit ihren Ressourcen und vertiefter Kontrolle in der Lage wäre, eine Weltmacht-Stellung zu erreichen.“

Als ehemaliges Mitglied eines Geschöpfes des Kalten Kriegs, dem „Committee on the Present Danger“, kann ich Ihnen die Bedeutung dieses Textes erklären. Eine „Bedrohung wie sie früher die Sowjetunion darstellte“ war die Fähigkeit der Sowjetunion, einseitige Handlungen der USA in manchen Teilen der Welt einzuschränken. Die Sowjetunion war ein Hemmnis gegen einseitige Handlungen der USA – nicht überall, aber in manchen Gegenden. Ein solches Hemmnis gegen den Willen Washingtons wird als Bedrohung betrachtet.

Eine „feindliche Macht“ ist jedes Land mit einer unabhängigen Außenpolitik, z.B. die die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) vertreten. Iran, Bolivien, Equador, Venezuela, Argentinien, Kuba und Nordkorea vertreten ebenso eine unabhängige Außenpolitik.

So viel Unabhängigkeit schmeckt Washington gar nicht. Wie sagte der russische Präsident Vladimir Putin kürzlich: „Washington will keine Partner – Washington will Vasallen.“

Die Wolfowitz-Doktrin verlangt von Washington, dass es Regierungen stürzt, die sich nicht dem Willen Washingtons unterwerfen. Das ist das „erste Ziel“.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion brachte Boris Jelzin als Präsident eines zerfallenen Russlands. Jelzin war eine gefügige US-Marionette. Washington gewöhnte sich an diesen Vasallen und verlor sich in Kriegen im Nahen Osten und dachte, Putin würde Russlands Untertänigkeit weiter betreiben.

Auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz aber sagte Putin: „Ich betrachte das Modell mit einer Weltmacht nicht nur als unakzeptabel, sondern in der heutigen Welt auch als nicht machbar.“

Weiter sagte Putin: „Wir sehen eine immer größere Geringschätzung für die Grundnormen des internationalen Rechts. Und unabhängige Rechtsnormen rücken in der Tat immer näher an unsere eigenen Rechtssysteme heran. Als Staat haben vor allen anderen die USA ihre nationalen Grenzen in jeder Beziehung überschritten. Das zeigt sich in wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und erzieherischen Angelegenheiten, die sie anderen aufdrücken. Also – wem gefällt so etwas? Wer ist darüber glücklich?“

Als Putin diese grundlegende Herausforderung der US-Allmacht darlegte, war Washington mit den Pleiten in Afghanistan und Irak beschäftigt. Mission nicht erfüllt.

2014 haben unsere regierenden Dickschädel in Washington verstanden, dass Russland die Unabhängigkeit von Washingtons Kontrolle erreicht hat und zu einem vorzüglichen Herausforderer von Washingtons Allmacht wurde; während Washington Hochzeiten, Beerdigungen, Stammesälteste und Fußball spielende Kinder in die Luft jagte. Putin und Russland hatten genug von der Arroganz Washingtons.

Der unverkennbare Aufstieg Russlands veranlasste Washington, sich vom Nahen Osten ab – und den russischen Schwachstellen zuzuwenden.Die Ukraine, die für lange Zeit ein fester Bestandteil Russlands und nachfolgend der Sowjetunion war, wurde in den Erschütterungen des sowjetischen Zerfalls mit Winkelzügen Washingtons abgetrennt. 2004 versuchte Washington, sich die Ukraine mit der Orange Revolution zu angeln, konnten aber die Ukraine nicht in ihre Hände bekommen. In den folgenden 10 Jahren hat Washington daher $5 Milliarden (siehe Nuland: https://www.youtube.com/watch?v=Madl_NiYkek Anm.d.Ü.: Man beachte links das Exxon Mobil- und rechts das Chevron-Plakat) für den Ausbau der NGOs ausgegeben. Diese Leute entfesselten die Demonstrationen in Kiew und repräsentieren als politische Führer die Interessen Washingtons.

Washington begann seinen Umsturz im Februar 2014 mit orchestrierten „Demonstrationen“, was zusammen mit Gewalttaten zum Sturz und der Flucht der gewählten demokratischen Regierung von Victor Janukowitsch führte. Anders gesagt: Washington hat mit diesem Umsturz die Demokratie in einem neuen Land zerstört bevor sich die Demokratie entwickeln konnte.

Ukrainische Demokratie hat für Washington keinerlei Bedeutung. Die Übernahme der Ukraine geschah in der Absicht, Russland vor ein Sicherheitsproblem zu stellen und Sanktionen gegen die „russische Aggression“ zu rechtfertigen, um Russlands Wirtschaftswachstum und seine politischen Beziehungen zu Europa zu torpedieren.

Nach dieser rücksichtslosen und unverantwortlichen Attacke auf eine Atommacht – kann Washington in den sauren Apfel beißen und nachgeben? Würden die von Neokonservativen beherrschten Massenmedien so etwas erlauben? Die russische Regierung hat, mit Unterstützung von 89% der Bevölkerung zu verstehen gegeben, dass Russland für die Teilnahme am Westen nicht seine Unabhängigkeit opfern wird. Gemäß der Wolfowitz-Doktrin bedeutet dies, dass Russland zerstört werden muss.

Das beinhaltet unsere eigene Zerstörung.

Wie können wir den Frieden wieder herstellen? Ganz klar – die EU muss die NATO aufgeben und erklären, dass Washington eine größere Bedrohung als Russland ist. Ohne die NATO besitzt Washington keine Ausrede für seine Aggression und nicht die Militärbasen zur Einkesselung Russlands.

Nicht Russland, sondern Washington handelt nach der Ideologie des „über alles“. Obama billigt den neokonservativen Anspruch des „Amerika ist das außergewöhnliche Land“. Putin hat für Russland so etwas noch nie gefordert. Die Antwort Putins auf Obamas hehren Anspruch: „Gott hat uns alle gleich erschaffen“.

Um den Frieden wieder herzustellen müssen die Neokonservativen von den außenpolitischen Posten in der Regierung und den Medien entfernt werden. Das bedeutet die Entlassung von Victoria Nuland als stellvertretende Außenministerin, die Entlassung von Susan Rice als Nationaler Sicherheitsberaterin, und Samantha Power muss als UN-Botschafterin gefeuert werden.

Die kriegshetzenden Neokonservativen müssen aus Fox „News“, CNN, der New York Times, der Washington Post und dem Wall Street Journal entfernt werden. An ihre Stellen müssen unabhängige Stimmen gesetzt werden und keine Propagandisten für Krieg.

Natürlich wird nichts davon geschehen, aber es muss geschehen, wenn wir Harmagedon entgehen wollen.

Dieses Rezept für Frieden und Wohlstand ist solide. Die Millionenfrage lautet: Können wir es realisieren?

 

Anmerkung FritztheCat.: Ein Kommentar auf zerohedge lautet: „Diese Maschine ist nicht aufzuhalten. Bestimmte Bestandteile und Funktionen der Maschine zu verändern…das ist naiv. Vielen Dank für die Hoffnungspille, PCR, aber es braucht eine Menge hungriger Mägen für einen Aufstand, und dann wird es zu spät sein.“

Anmerkung Dok: „Diese Maschine ist aufzuhalten, wenn wir als Bürger die Medien aus den Händen jener entreissen, die Kriegshetze, gesellschaftlicher und europäischer Spaltung sowie menschenverachtender, neoliberaler Ausbeutung und Umverteilung von unten nach oben das Wort reden. Der Ansatz kann nicht den privaten Konzernmedien der Reichen gelten, sie können nach Herzenslust hetzen und manipulieren, so lange es Schafe gibt, die ihre Schundmedien kaufen. Unser Hebel müssen die Öffentlich-Rechtlichen sein, die gesetzlich verpflichtet sind, objektiv, unparteilich, ausgewogen und vielfältig zu berichten. Wenn wir sie über den Rechtsweg zwingen können, ihrem Informationsauftrag gerecht zu werden, werden die Menschen sehr schnell die Diskrepanz zur Hetze der Springer-Medien erkennen.“